Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

1. Die Erbringung von Funktionsleistungen und zentralen Diensten für Krankenhäuser, Alten-, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen und ambulante Dienste. Hierzu gehören insbesondere Hauswirtschaftsdienste, Gebäudereinigung, Logistik-, Hol- und Bringdienste, haustechnische Dienste, Wäschereinigung und Pflege der Außenanlagen. 2. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der Vorschriften des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung der in § 53 AO bezeichneten Personen, die infolge ihres geistigen, körperlichen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 3. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i. S. d. § 57 Abs. 3 AO mit den folgenden genannten steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, mit - den zur Unternehmensgruppe "Evangelischer Verbund Augusta Ruhr'" gehörenden Gesellschaften - dem Verein Innere Mission - Diakonisches Werk Bochum e.V. - dem Diakoniewerk Gelsenkirchen und Wattenscheid e.V. - sowie der Evangelischen Stiftung Augusta durch die Entgegennahme und das Erbringen von Lieferungen und Leistungen jeglicher Art, durch Nutzungsüberlassungen sowie durch die Erbringung von Personal-dienstleistungen. Zu den erbrachten Leistungen gehören Leistungen im Bereich der Personaldienstleistungen und Gebäudereinigung sowie das zur Verfügung stellen von Parkplätzen und Parkflächen sowie sonstige mit dem gegenständlichen Gesellschaftszweck im Zusammenhang stehende Leistungen. Zudem werden Funktionsleistungen und zentrale Dienste für Krankenhäuser, Alten-, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen und ambulante Dienste von der Evangelischen Krankenhaus Hattingen Service gGmbH erbracht. Zu den empfangenen Leistungen gehören Managementleistungen, Verwaltungs- und Versorgungsdienstleistungen und Serviceleistungen sowie Leistungen im Zusammenhang mit der Nutzungsüberlassung von Immobilien und Mobilien einschließlich der damit einhergehenden Verwaltungstätigkeit sowie sonstige mit dem gegenständ-lichen Gesellschaftszweck im Zusammenhang stehende Leistungen 4. Die Gesellschaft kann ferner alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks unter Berücksichtigung des § 3 dienlich sind, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" AO entgegenstehen. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft auch Geschäftsbesorgungsverträge jeder Art abschließen, eigene Rechtsträger gründen oder sich an anderen Rechtsträgern beteiligen. Zur Erfüllung ihrer satzungsmäßigen Zwecke kann die Gesellschaft sich Dritter bedienen. 5. Die Gesellschaft kann Nebenbetriebe und flankierende Einrichtungen mit gleichartiger Zielsetzung unterhalten und betreiben. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszwecks dienen, insbesondere auch weitere Einrichtungen vorgenannter Art gründen oder sich an bereits bestehenden Einrichtungen oder Gesellschaften mit gleichartiger gemeinnütziger Zielsetzung beteiligen. Sie kann auch Zweigniederlassungen errichten. 6. Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch Mittelbeschaffung zur Förderung der in Absatz 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Die haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Eintragungen

Inhalt des Registerblatts

1. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung hat am 27.09.2011 beschlossen, das Stammkapital (DEM 50.000,00) auf Euro umzustellen, es sodann von EUR 25.564,60 um EUR 435,40 auf EUR 26.000,00 zu erhöhen, den Gesellschaftsvertrag neu zu fassen und hierbei insbesondere den Gesellschaftsvertrag in § 3 (Stammkapital) und § 2 (Gegenstand) zu ändern.

2. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung hat am 21.12.2020 beschlossen, die Firma, den Unternehmensgegenstand und den Gesellschaftsvertrag in §§ 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr), 2 (Unternehmensgegenstand und Zweck der Gesellschaft) zu ändern, sowie diesen insgesamt neu zu fassen.

3. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung hat am 14.12.2021 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und den Gesellschaftsvertrag in §§ 2 (Unternehmensgegenstand und Zweck der Gesellschaft), 3 (Gemeinnützigkeit) zu ändern und um § 8 (Salvatorische Klausel) zu ergänzen.

4. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung hat am 16.12.2024 beschlossen, den Unternehmensgegenstand und den Gesellschaftsvertrag in § 2 (Untemehmensgegenstand und Zweck der Gesellschaft) zu ändern, sowie vollständig neu zu fassen.

5. Nr. 1 Freitext

   Tag der ersten Eintragung: 01.08.1997 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes HRB 1299 AG Hattingen getreten. Freigegeben am 26.04.2001.

6. Nr. 2 Freitext

   Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten.

7. Nr. 2 Satzung

   Gesellschaftsvertrag vom 27.06.1997