Handelsregister · HRB 41784
Chronologischer Auszug
Evangelische Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Klinik-Betriebsgesellschaft FLT - Fachkrankenhaus für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie - gemeinnützige Gesellschaft mbH - Mitglied im Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg e.V. b) Berlin c) Der Betrieb des Krankenhauses im früheren Forschungsinstitut für Lungenkrankheiten und Tuberkulose, Karower Straße 11, O - 1115 Berlin. Die Anwendung und Weiterentwicklung der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie und angrenzender Fachgebiete von der Prävention bis zur Rehabilitation und Nachsorge. Alle im Zusammenhang mit dem Betrieb des Krankenhauses anfallenden Aufgaben des öffentlichen Gesundheitswesens, der Alten-, Jugend- und Behindertenhilfe, der Erziehung und Ausbildung kirchlicher und sonstiger diakonischer Zwecke. Ferner der Betrieb von Alten-, Altenwohn-, Pflege- oder Krankenheimen und Einrichtungen der Jugend- bzw. Behindertenhilfe und die Errichtung und Unterhaltung von eigenen Krankenpflege-, Krankenpflegehilfeund Schulen für Beschäftigungstherapie. | 100.000 EUR | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Draeger, Beate, Oberin, Berlin Geschäftsführer: 2. Scharschmidt, Dieter, Dipl.-Kaufmann, Berlin | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 06.12.1991 mit letzter Änderung vom 19.08.2003 | a) 07.10.2004 Bierkandt b) Tag der ersten Eintragung 20.02.1992 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | b) Geschäftsführer: 3. Gottschalk, Jörg, *XX.XX.XXXX, Berlin Nicht mehr Geschäftsführer: 2. Scharschmidt, Dieter | a) 28.12.2004 Beyer b) Beschluss Bl.79 | ||||
| 3 | c) Die Verwaltung und der Betrieb des Fachkrankenhauses für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie (FLT), insbesondere die Anwendung und Weiterentwicklung der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie und angrenzender Fachgebiete von der Prävention bis zur Rehabilitation und Nachsorge. Das Krankenhaus soll der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Zwecke i.S.d. Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens, kirchlicher und sonstiger diakonischer Zwecke. Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch die Verwaltung und den Betrieb des Fachkrankenhauses für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie (FLT) in Berlin, durch die Pflege, die Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO, durch die Errichtung und Unterhaltung von Kapellen, die Durchführung von Gottesdiensten und die seelsorgerische Betreuung von Patienten und Mitarbeitern sowie durch Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o.g. Satzungszwecke verfolgen. | 300.000 EUR | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Draeger, Beate Änderung zu Nr. 3 Geschäftsführer: Gottschalk, Jörg mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.08.2005 ist das Stammkapital um 200.000 EUR auf 300.000 EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst. | a) 15.09.2005 Wiechert b) Gesellschaftsvertrag Bl. 104 ff. Beschluss Bl. 86 ff. | |
| 4 | a) Evangelische Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH c) Die Verwaltung und der Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin, insbesondere die Anwendung und Weiterentwicklung der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie und angrenzender Fachgebiete von der Prävention bis zur Rehabilitation und Nachsorge. Das Krankenhaus soll der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konvention oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitgleid im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege) sein. die Gesellschaft verfolgt ausschliesslich und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Zwecke i.S.d. Aschnitts "Steuerbegünstigte Azwecke" der Abgabenordnung. Zwecke der Gesellschaft sind die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens, kirchlicher und sonstiger diakonischer Zwecke. Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch die Verwaltung und den Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin, durch die Pflege, die Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO, durch die Errichtung und Unterhaltung von Kapellen, die Durchführung von Gottesdiensten und seelsorgerische Betreuung von Patienten und Mitarbeitern sowie durch Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/ oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o.g. Satzungszwecke verfolgen. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 26.06.2006 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 1 (Firma) und in § 2 (Gegenstand). | a) 07.07.2006 Melchior b) Beschluss Bl. 121-2 | |||
| 5 | b) Änderung zu Nr. 3: Vertretungsbefugnis geändert Geschäftsführer: Gottschalk, Jörg mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befungnis im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter der Medizinisches Versorgungszentrum der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH vorzunehmen | a) 18.04.2007 Steinberg | ||||
| 6 | b) Geschäftsanschrift: Lindenberger Weg 27, 13125 Berlin | b) Änderung zu Nr. 3: zur Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Gottschalk, Jörg mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter der Medizinisches Versorgungszentrum der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH vorzunehmen. Weiterhin mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter der Lab- Med Berlin GmbH vorzunehmen. | a) 23.12.2008 Steinberg | |||
| 7 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Gottschalk, Jörg Geschäftsführer: 4. Zeckser, Bert, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter der Medizinisches Versorgungszentrum der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH vorzunehmen. | a) 15.02.2010 Rudolph | ||||
| 8 | 1. Hasselbach, Stefanie, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura | a) 28.03.2011 Steinberg | ||||
| 9 | b) Geschäftsführer: 5. Dr. Metzmacher, Ulrich, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten | a) 10.01.2014 Repke | ||||
| 10 | b) Die Eintragung zu Nr. 5 ist von Amts wegen wie folgt berichtigt: hinsichtlich der Vertretungsbefignis: Geschäftsführer: Dr. Metzmacher, Ulrich mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter des Paul Gerhardt Diakonie e.V., Berlin und Wittenberg mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, VR 186 B) abzuschließen | a) 13.01.2014 Repke | ||||
| 11 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Dr. Metzmacher, Ulrich | a) 01.09.2014 Repke | ||||
| 12 | b) Änderung zu Nr. 4: Geschäftsführer: Zeckser, Bert mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen zwischen der Gesellschaft und a) der Ambulante Dienste der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH mit dem Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 107177 B) b) der Evangelisches Johannesstift Leben im Quartier gGmbH mit dem Sitz in Berlin (AG Charlottenburg, HRB 136366 B). | a) 08.07.2021 Eckert | ||||
| 13 | c) Die Verwaltung und der Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin, insbesondere die Anwendung und Weiterentwicklung der Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie und angrenzender Fachgebiete von der Prävention bis zur Rehabilitation und Nachsorge. Das Krankenhaus soll der stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Patienten ohne Rücksicht auf Geschlecht, Konfession oder Wohnsitz nach Maßgabe ihrer allgemeinen Vertragsbedingungen dienen. Unbeschadet dessen kann die Gesellschaft Mitglied im jeweils zuständigen gliedkirchlichen Diakonischen Werk (Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege) sein. Historisch setzt das Krankenhaus Teile der Tätigkeiten des früheren Forschungsinstituts für Lungenkrankheiten und Tuberkulose (FLT) fort und wird als Krankenhausbetriebsgesellschaft seit Ende 1991 unter dem Namen "Klinik-Betriebsgesellschaft FLT - Fachkrankenhaus für Lungenheilkunde und Thoraxchirurgie - Gemeinnützige Gesellschaft mbH - Mitglied im Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg e.V.-" betrieben. Mitte 2005 erfolgte eine vollständige Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages, wobei jedoch der Gesellschaftszweck beibehalten wurde. Mitte 2006 erfolgte eine Namensänderung und damit einhergehend eine entsprechende Umfirmierung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung und Unterstützung des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlichen Gesundheitspflege, des Wohlfahrtswesens, der Volks- und Berufsbildung, mildtätiger Zwecke sowie kirchlicher und sonstiger diakonischer Zwecke. Zweck der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung der in der Abgabenordnung genannten gemeinnützigen und mildtätigen Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder durch ausländische Körperschaften gemäß § 58 Nr. 1 AO. Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch - die Verwaltung und den Betrieb der Evangelischen Lungenklinik Berlin - die Pflege, Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO - die Errichtung und Unterhaltung von Kapellen, - die Durchführung von Gottesdiensten und die seelsorgerische Betreuung von Patienten und Mitarbeitern - Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o. g. Satzungszwecke verfolgen. Ziel der Kooperation ist die Sicherung und Verbesserung einer patient*innenorientierten gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung. Eine unzulässige Mittelweitergabe an den Kooperationspartner ist ausgeschlossen - die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen und -kursen. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 14.12.2021 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst. | a) 20.12.2021 Möschter |
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