Handelsregister · HRB 10227
Chronologischer Auszug
Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Leipzig
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig gGmbH b) Leipzig c) Betrieb bzw. die Betriebsführung von Einrichtungen und Diensten auf dem Gebiet der Krankenhausarbeit sowie weiterer Bereiche nach den Grundsätzen des kirchlich-diakonischen Auftrages christlicher Nächstenliebe und zwar - der Betrieb des Ev. Diakonissenkrankenhauses Leipzig und die damit verbundene stationäre und ambulante Behandlung von Patienten; - der Betrieb anderer Krankenhausunternehmen sowie rehabilitativer und weiterer sozialer Einrichtungen und Dienste, sofern dadurch ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke verwirklicht und die Anforderungen der nachfolgenden Bestimmungen beachtet werden; - die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, wie z.B. der Betrieb einer Krankenpflegeschule. | 2.300.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Runne, Hans-Christoph, Pfarrer, Bienitz einzelvertretungsberechtigt; Geschäftsführer: Möller, René, Dipl.-Ökonom, Weißig einzelvertretungsberechtigt; | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 29.11.1994 zuletzt geändert am 05.01.2000 | a) 23.04.2002 Schumann b) Tag der ersten Eintragung: 01.02.1995. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 98/109 SB. | |
| 2 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Müller-Pagnozzi, Claudia, Leipzig, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Ausgeschieden: Geschäftsführer: Möller, René, Dipl.-Ökonom, Weißig Vertretung geändert und Geburtsdatum von Amts wegen ergänzt: Geschäftsführer: Runne, Hans-Christoph, Bienitz, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Dr. Eckmann, Andreas, Hamburg, *XX.XX.XXXX | a) 28.11.2007 Kuhnt | |||
| 3 | a) Ev. Diakonissenkrankenhaus Leipzig gemeinnützige GmbH b) Geschäftsanschrift: Georg-Schwarz-Straße 49, 04177 Leipzig c) Betrieb von kirchlich-diakonischen Einrichtungen, wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabillitation, Alten- und Krankenpflege,Betrieb von Hospizen, Kindergärten und Ausbildungsstätten sowie weiteren, dem Satzungszweck dienenden Einrichtungen. Diese sollen den Bestimmungen für staatlich geförderte Einrichtungen im Sinne des jeweils geltenden Finanzierungsrechtes entsprechen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2008 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefaßt. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 1 (Firma, Sitz bzgl. Firma), 2 (Zweck der Gesellschaft), 3 (Gemeinnützigkeit), 4 (Gegenstand), 6 (Stammkapital) sowie 12 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) | a) 30.01.2009 Gunter-Gröne | |||
| 4 | Prokura erloschen: Dr. Eckmann, Andreas, Hamburg, *XX.XX.XXXX | a) 31.08.2009 Kuhnt | ||||
| 5 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Strauch, Edgar, Leipzig, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: Runne, Hans-Christoph, Bienitz, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Vertretungsbefugnis geändert: Geschäftsführer: Müller-Pagnozzi, Claudia, Leipzig, *XX.XX.XXXX vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen. mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 28.12.2009 Kuhnt | ||||
| 6 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Müller-Pagnozzi, Claudia, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 09.06.2010 Kuhnt | ||||
| 7 | Einzelprokura: Mölling, Christoph, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 22.10.2010 Kuhnt | ||||
| 8 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Möllering, Christoph, Leipzig, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Mölling, Christoph, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 18.01.2012 Kuhnt | |||
| 9 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Dr. Strauch, Edgar, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 09.01.2013 Kuhnt | ||||
| 10 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Runne, Hans-Christoph, Bienitz, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Dr. Kühne, Michael, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 22.07.2013 Kuhnt | ||||
| 11 | c) Förderung des öffentlichen Sozial- und Gesundheitswesens, die öffentliche Gesundheitspflege, die Pflege von Kranken und Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge. Diese Zwecke sollen insbesondere verwirklicht werden durch den Betrieb bzw. die Betriebsführung von Altenpflegeheimen und Krankenhäusern sowie die Pflege von Kranken nach den Grundsätzen des kirchlich-diakonischen Auftrages christlicher Nächstenliebe; ferner die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen sowie die bestmögliche medizinische Versorgung von stationären und ambulanten Kranken und dem Angebot seelsorgerlicher Begleitung in bestehenden, wie auch in künftig neu zu errichtenden und zu übernehmenden Einrichtungen. Zudem kann die Zweckverfolgung durch die nachhaltige Förderung der gemeinnützigen Gesellschaft edia.con gemeinnützige GmbH, Leipzig, erfolgen, indem die Gesellschaft der edia.con gemeinnützige GmbH zur Verwirklichung ihrer steuerbegünstigsten Zwecke der Förderung des öffentlichen Sozial- und Gesundheitswesens Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 AO beschafft. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.04.2014 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: §§ 2 (Zweck der Gesellschaft), 9 (Gesellschafterversammlung), 10 (Stimmrecht und Beschlussfassung), 11 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung). | a) 15.04.2014 Boß | |||
| 12 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 01.11.2016 hat die Änderung der §§ 10 (Stimmrecht und Beschlussfassung), 11 (Zuständigkeit Gesellschafterversammlung) und 13 (Jahresabschluss) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 28.11.2016 Boß | ||||
| 13 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Möllering, Christoph, Leipzig, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Jaeger, Hubertus, Weimar, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 10.10.2017 Franke | ||||
| 14 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.07.2018 hat die Änderung des § 11 des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 07.08.2018 Hasselberger | ||||
| 15 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Jaeger, Hubertus, Weimar, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Herrmann, Dirk, Leipzig, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 08.11.2019 Franke | ||||
| 16 | c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, die Förderung der Wohlfahrtspflege, die Pflege von Kranken und alten Menschen, die Förderung der Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und die Förderung der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Dieser Zweck wird insbesondere durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen vergeben. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation sowie des Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2019 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: Zweck und Gegenstand der Gesellschaft. | a) 15.01.2020 Boß | |||
| 17 | c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Altenhilfe, die Förderung der Wohlfahrtspflege, die Pflege von Kranken und alten Menschen, die Förderung der Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und die Förderung der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Dieser Zweck wird insbesondere durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen vergeben. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation sowie des Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (gem. § 52 Abs. 2 Ziffer 7 AO) sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.05.2020 hat die Änderung des § 2 (Gegenstand des Unternehmens) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 29.06.2020 Boß | |||
| 18 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Beyer, Maria, Großweitzschen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 23.12.2022 Franke | ||||
| 19 | c) 1. Zweck der Gesellschaft ist - die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege; - die Förderung der Jugend- und Altenhilfe; - die Pflege von Kranken und alten Menschen und die Hilfe für Bedürftige i.S.d. § 53 AO; - die Förderung der Wohlfahrtspflege; - die Förderung der Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge und - die Förderung der Wissenschaft und Forschung; - die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. 2. Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke betriebsnotwendige Dienstleistungen erbracht, Waren beschafft und/oder Gegenstände zur Nutzung überlassen werden. Die Gesellschaft kann von den vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens auch für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen (insb. einkaufs- und medizintechnische Leistungen sowie Verwaltungs- und Managementleistungen) empfangen und Waren beziehen oder überlassene Gegenstände nutzen. Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke auch, indem sie anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Förderung der Wohlfahrtspflege, der Förderung der Religion, der Förderung der Wissenschaft und Forschung sowie der Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen vergeben. 3. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie - Krankenhäusern, - Medizinischen Versorgungszentren, - Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, - Heimen und Einrichtungen des Betreuten Seniorenwohnens, - Heimen und Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege, - Heimen und Einrichtungen der Jugendhilfe, - Hospizen, - sowie die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. Ferner fördert die Gesellschaft die Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe (gem. § 52 Abs. 2 Ziffer 7 AO) durch die Aus-, Fortund Weiterbildung insbesondere in medizinischen und pflegerischen Berufen sowie durch den Betrieb einer Schule zur Aus-, Fort- und Weiterbildung insbesondere von pflegerisch tätigen Personen und von Personen, die im Bereich des öffentlichen und freigemeinnützigen Gesundheits- und Sozialwesens tätig sind. Ferner fördert die Gesellschaft die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2022 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurden insbesondere geändert: §§ 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), 5 (Stammkapital) und 11 (Geschäftsführung). | a) 27.12.2022 Scholz | |||
| 20 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Dr. Kühne, Michael, Leipzig, *XX.XX.XXXX | a) 02.02.2023 Franke |
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