Handelsregister · HRB 17200
Chronologischer Auszug
Erzgebirgsklinikum gGmbH · Amtsgericht Chemnitz
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH b) Stollberg c) Führung und der Betrieb des Kreiskrankenhauses Stollberg und weiterer sozialer Einrichtungen nach Maßgabe des im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen und sonstiger einschlägiger Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Ziel der Gesellschaft ist es, in den Betriebsstätten der Gesellschaft der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung durch sparsam wirtschaftende und leistungsfähige Einrichtungen langfristig zu sichern | 2.045.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, für Geschäfte zwischen der Krankenhaus gGmbH und der Atrium Krankenhausverwaltung GmbH die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich selbst oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 28.06.1999 zuletzt geändert am 06.02.2003 b) Entstanden durch Ausgliederung des Vermögens des im Eigentum des Landkreises Stollberges stehenden Kreiskrankenhauses Stollberg als Ganzes gem. § 123 (3) Satz 2 UmwG aufgrund des Spaltungsplanes vom 28.06.1999 sowie des Beschlusses des übertragenden Rechtsträgers vom 19.05.1999. | a) 05.09.2003 Goldmann b) Tag der ersten Eintragung: 06.10.1999. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Gesellschaftsvertrag Bl. 248-255 SB. | |
| 2 | b) Berichtigt: Geschäftsführer: Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, bei der Vornahme von Rechtsgeschäften zwischen der Gesellschaft und der Atrium Krankenhausverwaltung GmbH die Gesellschaft uneingeschränkt zu vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 11.10.2004 mit Nachtrag vom 30.11.2004 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefaßt. | a) 02.03.2005 Hirschberg b) Beschluss Bl. 285-288 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 289-298 SB Nachtrag Bl. 285-288 SB Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 1, Spalte 4a . Von Amts wegen eingetragen. | |||
| 3 | c) Führung und der Betrieb des Kreiskrankenhauses Stollberg und weiterer sozialer Einrichtungen nach Maßgabe des im Krankenhausplan des Freistaates Sachsen und sonstiger einschlägiger Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Ziel der Gesellschaft ist es, in den Betriebsstätten der Gesellschaft der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung durch sparsam wirtschaftende und leistungsfähige Einrichtungen langfristig zu sichern. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand der Gesellschaft unter Berücksichtigung des § 3 (Gemeinnützigkeit) unmittelbar dienen, insbesondere zur Durchführung ambulanter oder stationärer Behandlung und zur Durchführung von Maßnahmen der Gesundheitsvorsorge. Die Gesellschaft bezweckt außerdem die Teilnahmean der ambulanten ärztlichen und nichtärztlichen Betreuung der Bevölkerung durch die Gründung und den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren und von Einrichtungen für integrierte Versorgungsformen zum Zwecke der Diagnostik, Therapie, Pflege und Rehabilitation. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 06.12.2005 hat die Änderung der §§ 2 (Gegenstand der Gesellschaft), 9 (Sitzungen des Aufsichtsrates), 10 (Aufgaben und Befugnisse des Aufsichtsrates), 13 (Gesellschafterbeschlüsse) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 16.03.2006 Hirschberg b) Beschluss Bl. 305-309 SB Neuer Gesellschaftsvertrag Bl. 310-319 SB | |||
| 4 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Dr. Hinrichs, Eibe, Oldenburg, *XX.XX.XXXX Bestellt: Geschäftsführer: Morzelewski, Andrea, Stollberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen für Geschäfte zwischen der Kreiskrankenhaus Stollberg gGmbH und deren Tochtergesellschaften Krankenhausservicegesellschaft Stollberg mbH und Medizinisches Versorgungszentrum Stollberg GmbH. | a) 02.08.2007 Jentsch | ||||
| 5 | 2.250.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2006 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 205.000,00 EUR auf 2.250.000,00 EUR und die Änderung der §§ 5 (Stammkapital und Nachschusspflicht), 8 (Aufsichtsrat) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 12.12.2007 Hirschberg | |||
| 6 | b) Geschäftsanschrift: Jahnsdorfer Straße 7, 09366 Stollberg Von Amts wegen eingetragen gemäß § 3 EGGmbHG. | a) 02.11.2009 Jentsch | ||||
| 7 | c) Führung und Betrieb der Kreiskrankenhaus Stoillberg gemeinnützige GmbH nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonsitgen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär und ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellchaft ist es, der Bevölkerung, die bestmöglichste Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung der §§ 4 und 4 des Gesellschaftsvertrages berechtigt, alle Geschäfte zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzweckes der Gesellschaft dienen, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher oder organisatorischer Zusammenhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Insbesondere gilt das für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebenprozesse des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gründung und die Beteiligung an anderen Unternehmen bedarf der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.12.2009 mit Nachtrag vom 15.12.2009 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Insbesondere wurde geändert: § 2 (Gegenstand der Gesellschaft). | a) 16.12.2009 Hirschberg | |||
| 8 | c) Führung und Betrieb der Kreiskrankenhaus Stollberg gemeinnützige GmbH nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär und ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellchaft ist es, der Bevölkerung, die bestmöglichste Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. Die Gesellschaft ist unter Berücksichtigung der §§ 3 und 4 des Gesellschaftsvertrages berechtigt, alle Geschäfte zu tätigen, die mit dem genannten Gesellschaftszweck im wirtschaftlichen und organisatorischen Zusammenhang stehen und diesen fördern, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die der Erzielung des Hauptzweckes der Gesellschaft dienen, sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen oder sich an solchen beteiligen, wenn ein wirtschaftlicher oder organisatorischer Zusammenhang zur Erzielung des Gesellschaftszweckes besteht oder herbeigeführt werden soll und sofern nicht Bestimmungen des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO) dem entgegenstehen. Insbesondere gilt das für Betreiber- und Servicegesellschaften oder anders bezeichnete Gesellschaften, die Hilfs- und Nebenprozesse des Krankenhauses betreiben bzw. Serviceleistungen erbringen. Die Gründung und die Beteiligung an anderen Unternehmen bedarf der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde. | a) 29.12.2009 Frey b) Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 7 Sp. 2 c). Von Amts wegen eingetragen. | ||||
| 9 | b) Stollberg/Erzgeb. Geschäftsanschrift: Jahnsdorfer Straße 7, 09366 Stollberg/Erzgeb. | a) 19.01.2011 Goldmann b) Ortsbezeichnung von Amts wegen berichtigt. | ||||
| 10 | c) Führung und der Betrieb des Krankenhauses nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern, wobei die zu versorgenen Personen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellschaft ist es, der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 20.02.2018 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). | a) 08.03.2018 Hirschberg | |||
| 11 | c) Führung und der Betrieb des Krankenhauses nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden müssen. Ziel der Gesellschaft ist es, der Bevölkerung die bestmögliche Versorgung durch ein sparsam wirtschaftendes und leistungsfähiges Krankenhaus langfristig zu sichern. Die Gesellschaft verwirklicht damit den Auftrag gemäß Krankenhausplan des Freistaates Sachsen. | a) 20.03.2018 Hirschberg b) Berichtigung zur Eintragung unter laufender Nummer 10, Spalte 2c. Von Amts wegen eingetragen. | ||||
| 12 | b) Die Gesellschaft hat am 16.12.2019 mit der Krankenhaus- Gesundheitsholding Erzgebirge GmbH mit dem Sitz in Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz HRB 24389) als herrschendem Unternehmen einen Beherrschungsvertrag geschlossen. Die Gesellschafterversammlung hat mit Beschluss vom 16.12.2019 zugestimmt. | a) 20.12.2019 Hirschberg | ||||
| 13 | b) Bestellt: Geschäftsführer: Koch, Marcel, Bad Schmiedeberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Änderung Vertretungsregelung Geschäftsführer: Morzelewski, Andrea, Stollberg, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 15.01.2021 Schirmer | ||||
| 14 | b) Die EKA Erzgebirgsklinikum Annaberg gemeinnützige GmbH mit dem Sitz in Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz HRB 11255) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2021 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen. | a) 13.08.2021 Hirschberg | ||||
| 15 | a) Erzgebirgsklinikum gGmbH b) Annaberg-Buchholz Änderung der Geschäftsanschrift: Chemnitzer Straße 15, 09456 Annaberg- Buchholz c) Führung und Betrieb von Krankenhäusern nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages einschließlich des integrierten Medizinischen Versorgungszentrums. Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden müssen. | b) Bestellt: Geschäftsführer: Porges, Bettina Christiane, Geyer, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 09.08.2021 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Insbesondere wurde geändert: §§ 1 (Firma und Sitz), 2 (Gegenstand des Unternehmens). b) Die Klinikum Mittleres Erzgebirge gGmbH mit dem Sitz in Zschopau (Amtsgericht Chemnitz HRB 21674) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 09.08.2021 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen. | a) 13.08.2021 Hirschberg | ||
| 16 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 14.12.2021 hat die Änderung der §§ 4 (Gemeinnützigkeit/Zweckbindung), 5 (Stammkapital), 9 (Gesellschafterversammlung), 12 (Jahresabschluss, Lagebericht, Prüfung und Offenlegung) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 16.12.2021 Hirschberg | ||||
| 17 | b) Die Gesellschaft hat im Wege der Abspaltung zur Aufnahme einen Teil ihres Vermögens als Gesamtheit gemäß Spaltungsund Übernahmevertrag vom 16.08.2022 sowie der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider Rechtsträger vom selben Tag auf die Klinikum Mittleres Erzgebirge MVZ gGmbH mit Sitz in Zschopau (Amtsgericht Chemnitz HRB 25039) übertragen. | a) 05.09.2022 Frey | ||||
| 18 | c) Entwicklung und Gestaltung einer umfassenden Gesundheits- und Sozialfürsorge für die Bürger des Erzgebirgskreises sowie insbesondere die Führung und der Betrieb von Krankenhäusern nach Maßgabe des Krankenhausplanes des Freistaates Sachsen und des in sonstigen einschlägigen Vorschriften festgelegten Versorgungsauftrages; Aufgabe des Klinikums ist es, durch ärztliche und pflegerische Hilfsleistungen Krankheiten, Leiden und Körperschäden festzustellen, zu heilen oder zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, wobei die zu versorgenden Personen stationär, teilstationär oder ambulant behandelt werden müssen | a) Die Gesellschafterversammlung vom 18.08.2023 hat den Gesellschaftsvertrag neu gefasst. Dabei wurde insbesondere geändert: § 2 (Gegenstand des Unternehmens). b) Die Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge gGmbH mit dem Sitz in Annaberg-Buchholz (Amtsgericht Chemnitz, HRB 24389) ist auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 18.08.2023 und der Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen beider Rechtsträger vom selben Tag mit der Gesellschaft im Wege der Aufnahme verschmolzen. Der Beherrschungsvertrag vom 16.12.2019 mit der Krankenhaus-Gesundheitsholding Erzgebirge gGmbH mit dem Sitz in Annaberg-Buchholz ist durch Verschmelzung beider Rechtsträger zum 23.08.2023 beendet. | a) 23.08.2023 Dr. Börnig |
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