Der Betrieb und die Verwaltung der Kernkraftwerke Neckarwestheim (GKN), Obrigheim (KWO) und Philippsburg (KKP) sowie die Erledigung aller Aufgaben im Zusammenhang mit deren Erhaltung, Erneuerung, Erweiterung, Stilllegung (Beendigung des Leistungsbetriebs) und Rückbau sowie die Übernahme solcher Tätigkeiten für Dritte.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Jörg Lothar Michels
Karlsruhe
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer(in)
Volker Reinhard
Neuburg
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen Geschäftsführer(in)
Gabriele Strehlau
Essen
mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 20.07.1971 zuletzt geändert am 29.03.2004
Die Gesellschafterversammlung vom 12.03.2009 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Gesellschafterversammlung vom 20.04.2011 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen; es ist insbesondere § 5 jetzt § 6 (Geschäftsführung, Vertretung der Gesellschaft) geändert.
Die Gesellschafterversammlung vom 28.10.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.
Freitext
Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 03.05.2006.
Tag der ersten Eintragung: 20.01.1972
Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 99 ff
Unternehmensvertrag
Mit der "EnBW Kraftwerke AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 19353) wurde am 05./08.11.2007 ein Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung am 08.11.2007 zugestimmt hat. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Der zwischen der Gesellschaft und der "EnBW Kraftwerke AG", Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart HRB 19353), infolge Verschmelzung nunmehr "EnBW Energie Baden-Würtemberg AG", Karlsruhe (Amtsgericht Mannheim HRB 107956) am 05./08.11.2007 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag wurde am 04.04.2014 geändert. Die Gesellschafterversammlung hat der Änderung am 25.04.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Sonstige Rechtsverhältnisse
Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 15.11.2010 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 15.11.2010 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "ETS Holding GmbH", Karlsruhe (Amtsgericht Mannheim HRB 111019) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 04., 05. und 08.04.2019 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 08.04.2019 Vermögensteile, nämlich den Geschäftsbetrieb "Zwischenlagerung (HAW) Neckarwestheim" und den Geschäftsbetrieb " Zwischenlagerung (HAW) Philippsburg" auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH", Essen (Amtsgericht Essen HRB 27981) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 30.04. und 04./07.05.2020 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger jeweils vom 07.05.2020 Vermögensteile, nämlich den Geschäftsbetrieb "Zwischenlager (LAW/MAW) Neckarwestheim", den Geschäftsbetrieb " Zwischenlager (LAW/MAW)) Philippsburg" und den Geschäftsbetrieb "Zwischenlager (LAW/MAW)) Obrigheim", auf die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH", Essen (Amtsgericht Essen HRB 27981) übertragen (Abspaltung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen.
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.