Historischer Auszug

Amtsgericht Barklinehausen Zehner 13579 Tausender | Hunderter Nr. . d Vorstand der a) Firma Grun " Persönlich haftende Ein- b) Sitz St ° ka 4al Gesellschafter tra- c) Gegenstand des Unternehmens a a Geschäftsführer gung Abwickler 1 2 3 BE 1 a) eb NElisabeth- Kran- 30.000 ,— Pfarrer Heinrich kenhaus* Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Recklinghausen-Süd. Gegenstand des Unterneh- mens ist der Betrieb eines: katholischen Krankenhauses. Die Gesellschaft dient un- mittelbar kirchlichen und ; gemeinnützigen Zwecken, insbeosndere durch statio- näre Behandlung und Pflege: von Kranken. Das Kranken- | haus wird als Anstalt christlicher Tiebetätigkei- ten geführt und steht allen Kranken ohne Rücksicht auf: Konfessionszugehörigkeit i Wohnort offen, | Blatt — 7 Prokura a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen ’DM Niewind in Reck-; linghausen-Süd. Gerhard „Brömmling, Pfarrer in Pfarrer in Reck-Gesamtprokura in der Weise er- | ‚Jinghausen. | : Pfarrer Erwin : Busen in | Recklinghausen | : linghausen. Er ist gemeinsam : mit dem Geschäftsführer oder _ : mit einem anderen Prokuristen | vertretungsberechtigt. ‚berechtigt ist. 7 ; Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der : Gesellschaftsvertrag ist am 12. Januar 1898 ' festgestellt und mehrfach, zuletzt unter voll- ! : ständiger Neufassung des Geselischaftsvertra- ; ges am 26. April 1962 geändert worden. Düe | Gesellschaft hat nur einen Geschäftsführer. Gesamtprokurist: Umgeschrieben von Rendant Werner Bader in Reck- _ : HRB 2 am 10. ‚ Juli 13 Be Justiz .. Die Prokura des Rendanten Werner ‘Bader ist er-: .) den, 14.7.1968 loschen. Hd 'Heinrich Hoffschwelle, Verwaltungs- 'Jeiter in Recklinghausen ist ‚Heinrich Niewind ist nicht mehr Geschäfts- ‚führer, Gerhard Brömmlin ist zum alleinvertretungsberechti | schäftsführer bestellt, :teilt, dass er zusammen mit in Recklinghausen 'dem Geschäftsführer vertretungs- Pfarrer i en Ge- Justizangestellte i Pfarrer Gerhard Brömmling in Recklinghausen ist nicht mehr Geschäftsführer, ;. Pfarrer Erwin Busen in Recklinghauen ist zum ; alleinvertretungsberechtigten Geschäftsführer ; bestellt. ; Die Prokura des Herrn Heinrich Hoffschwelle In Recklinghausen ist erloschen. | a) 12. März 1974 RS 102 Karteibiatt HR B : Dipl.-Kaufmann Oswald Neumann ; in Herten-Langenbochum ist ; Prokura in der Weise erteilt, ; daß er zusammen mit einem Ge- ; sdäftsführer die Geseilschaft ; vertreten kann. Fortsetzung Rückseite

un Amtsg ericht Recklinghausen Rückseite von Blatt... an IHR B N} 0 FA 1 ' der a) Firma Grund- an ande R ältnisse | a) Tag der Eintragung , tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer b) em gung Abwickler i BE nu RE | 6 ‚Die Prokura des Dipl.- i . Kaufmanns Oswald Neumann ist ‚ erloschen. Dec I F | a) 29. 0kt.1975 | 7 | M . Hildegard _Zwetzschke gb. Bester | : Marl, ist Prokura erteilt. i . Bie_vertritt die Gesellschaft ; zusammen mit dem Geschäfts- ; führer. 8 Norbert Homann, Haltern, ist zum Prokuristen bestellt _ in der Weise, daß er zusammen mit einem Geschäftsführer die "Gesellschaft vertritt. KIOTIOMIDINDAINMIONOn A Tan] ann anmnnnnune = ») "Recklinghausen c) Betri® eines katholischen. Krankenhauses. Die Gesell- schaft erfüllt damit eine Aufgabe in der caritativen Zn a a ee Wesensverwirklichung der_ \ i katholischen Kirche und hat sich deshalb dem Caritasverband fi für das Bistun Münster als dem zu- | Ständigen Spikzenverband | i der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen. Die Geseil- schaft dient ausschließ-" | lich und unmittelbar kirchenlichen, gemein- nützigsen und mildtätigen M Zwecken im Sinne der S8 51-58 der Abgabenordnung . insbesondere. durch "stationäze Behandlung und. Pflege von I» Kranken. Das Krankenhaus "steht allen Kranken ohne i Rücksicht auf Konfessions- zugehörigkeit “und Wohnort offen. Im übrigen kann die Gesellschaft auf dem Gesamt- ebpt der Cabitas tätig M DuMont Schauberg, K61n,-1961 werden. | Der Gesellschaftsvertrag ist unter voll- ; ständiger Neufassung am 30. November 1977 ge- : ändert worden. ; Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- ; schäftsführer. Sind mehrere Geschäftsführer be- ; stellt, i schäftsführer gmmeinsam oder durch einen Ge- : schäftsführer in Benexımzack Gemeinschaft mit : einem Prokuristen vertreten werden. : Die Gesellschafterversammlung kann die Ver- ; tretung und Geschäftsführung anders regeln, ‚ insbesondere Einzel- und Gesamtvertretung an- : ordnen. 1 : Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit er- | richtet. | b) Gesellschafts- yertrag Bl. 77 Abd! (Kroll) Just. Sekr. wird die Gesellschaft durch zwei Ge- EN Fortsetzung auf dem

I Hunderter Zehner Tausender . Blatt < Amtsgericht Recklinghausen 13579 Nr. Grund Vorstand HR B der a) Firma od Persönlich haftende Prok Ein- b) Sitz . esellschafter rokura lan: Eintraae fh | tra. K Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse a) las ger Eintrag gung Abwickler b) Bemerkungen 41 2 3 5 7 10 |Norbert Homann Dem Pfarrer Erwin Busen in Pfarrer Erwin Busen in Recklinghausen ist a) 23. Juli 1979 | | ;in Haltern : Recklinghausen ist Prokura nicht mehr Geschäftsführer. . | : geb. am 19.11.1943 erteilt Er vertritt die Ge- Norbert Homann in Haltern ist zum allein- ’ " "07% sellschaft zusammen mit dem : vertretungsberechtigten Geschäftsführer M | Geschäftsführer oder einem bestellt. | : Prokuristen. orte | Die Prokura des Norbert (John) M Homann ist erloschen. Justizhauptsekr. 11 | '50.000,-DM: Durch Beschluß der Gesellschafterver - a) o4. Jan. 1984 | i sammlung vom 10.11.1983 sind das Stamn- kapital von 30.000,- DM um 20.000,- DM ‚auf 50.000,- DM erhöht und $ 5 (Stamn- kapital) des Gesellschaftsvertrages ge- ändert worden. | Gleichzeitig wurden $ 9 (Dauer der Ge- sellschaft) und 8 26 (Soziale Gebundenheit des Reingewinns) geändert. | | {Jommf) JAI , 12 5.929.500 ,-DM Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung a) 9. Okt. 1987 RS 102 Karteiblatt HRB - vom 15.06.1987 ist $S 8 (Einziehung von Ge- schäftsanteilen) des Gesellschaftsvertrages geändert worden. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 15.06.1987 sind die gesellschaftseigenen Geschäftsanteile von insgesamt 20.500,-— DM eingezogen und gleichzeitig das Stammkapital durch Umwandlung der Rücklage in Höhe von 5.900.000,-—- DM auf nunmehr 5.929.500,-— DM erhöht und $ 5 (Stammkapital) des Gesell- schaftsvertrages geändert worden. Zudem ist $ 11 (Jahresabschluß) des Gesell- schaftsvertrages geändert worden. | Ferner ist $ 26 (Soziale Gebundenheit des —m Reingewinns) des Gesellschaftsvertrages be- ; stätigt worden. ee Fortsetzung Rückseite

_ r | Baia ericht Recklinghausen a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Grund- oder Stammkapital Rückseite von Blatt... £. . a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Prokura Rechtsverhältnisse 2 a) Elisabeth-Krankenhaus 7 a) Aus Klarstellungs- | Prokura zusammen nit e einem anderen 2) 16.07.1008 Gesellschaft mit be- gründen eingetragen schränkter Haftung ; am 19. Februar 1997 b) Gsellschafts- I vertrag BL. B Eische dust Ay : a) der Betrieb eines ehristlichen : Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die ;a) 24.02.1998 i Krankenhauses und die Erfüllung: : Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer be- | anderer sozialer Aufgaben, die | : stellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch ;b) Anmeldung | dem Wesen der Caritas ent- .. ; zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer i Bl. 1A ff. SB ’ sprechen.. Die Gesellschaft : in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. : Gesellschafts- i erfüllt damit Aufgaben der : Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. | vertrag | Caritas in der Wesensverwirk- : Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom i BL. ISO FF. S- | lich£ung der katholischen Kirche : 02.02.1998 ist der Gesellschaftsvertrag vollständig ab- : | und hat sich deshalb dem | geändert und neu gefaßt worden. | Caritasverband für das Bistum : Der Gegenstand ist geändert. : Münster als dem zuständigen Ver-: a band der äreien Wohlfahrtspflege fi angeschlossen. Die Gesellschaft : | dient ausschließlich gemein- | nützigen und mildtätigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung, i : insbesondere durch stationäre und ambulante Behandlung, Pflege, : i Betreuung und Versorgung von , | i Kranken. Das Krankenhaus und seine Nebeneinrichtungen stehen : allen Kranken und Pflegebe- N dürffigen ohne Rücksicht auf Konfessionszugehörigkeit, Nationalität und Wohnort offen. I. Die Gesellschaft kann sich an ; FE anderen Unternehmen beteiligen, : Ze deren Geschäfte führen und alle: K: Aufgaben übernehmen, die dem lo: Gesehästhaftszweck dienen. — | (Fuel Justiz- Inspektor AS | M. DuMont Schauberg, Köln, 1961 : führe oph. | b) Amel Kortenjann in Recklinghausen, ‚Bl. MM : geb. .W. a : M M (Fisher, Astiz- ine

Amtsgericht Tausender| Hunderter| Zehner j Tausender| Hunderter | Zehner Recklinghausen 13579 24680 Nr. Vorstand HR B 2“ a ER der |a) Firma arund Persönlich haftende a Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens m p Geschäftsführer und Unterschrift gung | | Abwickler |b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 16 Die Prokura für rilde- gard Zuetzschke ist erloschen. a) 17.09.1998 b) Anmeldung Blatt 195 SB m Fischer ,) ustizamtsinspektor 17 3.031.705, Die Umstellung des Stammkapitals und der auf DM- a) 07.06.2001 20 EUR Beträge lautenden Betragsangaben im Gesellschafts- vertrag auf EURO ist erfolgt. b) Anmeldung Blatt 196 _ AN vu Fihl, Justiz- obersekretärin i — ä 18 Christoph Die Prokura für Christoph Kortenjann ist zum stets einzelvertre- a) 31.10.2002 Kortenjann in Christoph Kortenjann tungsberechtigten Geschäftsführer bestellt. b) Anmeldung Haltern, geb. ist erloschen. DietGsehäftsfährer Norbert Homann und Christoph Bl. 200 f£f. 29.10.1964; Kortefjann sind jeweils berechtigt, mit sich im SB eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der Gesellschaft abzuschließen® m * Geschäftsführer Fischer,f Justizamts- inspektor RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Rückseite von Blatt ES m " ; Nr. ' Vorstand HR B a u der |a) Firma rund Persönlich haftende u 0 ) Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens ro Geschäftsführer und Unterschrift gung | . | | Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 7 Fortsetzung auf dem ten Blatt ee