Historischer Auszug

Nr. der Ein- tragung Tausender Hunderter Zehner a) Firma b) (Sitz oder Stammkapital c) Gegenstand des Unternehmens c) Aufgabe und Zweck der Ge- | sellschaft ist die Er Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Prokura _|Tausender |Hunderter } Zehner i — Blot__1_ Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Bernkastel-Wittlich, Gemeinnützige Gesellschft mit beschränkter Haftung b) Bernkastel-Kues richtung, Unterhaltung und der Betrieb einer oder mehrerer Einrichtuneen für Behinderte und ggf. deren Zusammenfassung ın einen Zentrum in Bernkastel-Kues. Entsprechend dieser Auf- "gabe und dem Zweck errichtet unterhält und betreibt ür Behinderte nach & 52 des Gesetzes zur. Sicherung der Bang Leterung ‚Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf un esellsc (Schwerbehindertengesetz - SchwbG_-) i.d.F. vom 29.04.1974 (BGBl. IS. 05 Die Werkstatt biete! "Behinderten, die wegen Art und Schwere der Behinder- ung nicht, noch nicht oder “noch nicht wieder auf dem “allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können, einen ‚Arbeitsplatz oder Gelegen- heit zur Ausübung einer geeigneten Tätigkeit. Der Rehabilitationsauftrag der Werkstatt für Behinderte Behinderten in Arbeit und I m ‚Gesellschaft im Sinne des Bundessozialhilfe- und des Arbeitsförderungsgesetzes ermöglichen. Die Ärbeits- ‚plätze der Werkstätte sollen wettbewerbsgeschützt und unter Berücksichtigung der „vorliegenden Behinderungen ‚ neten Personen eingerichtet sein, Die Gesellschaft hat den urErag, den Kindergarten . i eim für Behinderte RS 28 (fr. RS 102)Karteiblatt HR B Formularverlag Emil Sommer, Grünstadt — gen. 10. 18 — O— a) DRK - Behindertenzentrum | 45.000,-— | Robert Mechtel, 4 DRK_- Geschäfts» führer a Bernkastel-Kues 6 . 7 Degeaaschpit nit besehränkter Hefiynen ı 79. |) 10. Juli 1979 Die Gesellschaft hat bis zu zwei Geschäftsführer. (7 Sind zwei Geschäftsführer bestellt, so wird die Just.0.8 t durch beide oder durch einen 5 eXT. Geschäftsführer ecemeinsam mit einem Prokuristen b) Gesellschafts- vertreten. Prokura darf nur als Gesamtprokura yerbrag Bl. lerteilt werden. .. Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt_ 4 Amtsgericht Bernkastel-Kues Nr. . Grund- Vorstand r a) Firma Persönlich haftende der b) (Sitz oder Gesellschafter . a Ein- Stammkapital Geschäftsführer len; | . a) Tag der Eintragung c) Gegenstand des Unternehmens Rechtsverhältnisse und Unterschrift ‚tragung DM Abwickler b) Bemerkungen —— 1 2 3 _ 4 6 7 2 Manfred Brand, - . Manfred Brand wurde zum weiteren Geschäfts- a) 23.09.1981 wohnhaft in führer bestellt; er vertritt die Gesellschaft P : Wittlich . in Gemeinschaft mit einem weiteren Geschäfts- ‘ _ führer. Just.O.bekr. 3 \ - ut Robert Mechtel ist nicht mehr Geschäftsführer, |a) 28.0 IP? nn . Manfreä Brand ist als einziger Geschäftsführer ONE alleinvertretungsberechtigt. Just. .Sekr. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung BE vom O4. April 1984 wurde das Stammkapital der DM |\ Gesilschaft um 9.000,-— DM auf 54.000, DM = erhöht. $ 4 (Stammkapital) des Gesellschafts= vertrages wurde entsprechend geändert und neu gefaßt. 5 ja) DRK Sozialwerk Bernkastel- Wittlich Gemeinnützige 2 M ; #3 . \ - DRK Sozialwerk Bernkastel=Wittlich Gemein- Gesellschaft mit beschränk nützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung". Just.H.Sekr. ter Haftung. 8 1 (Firma,Sitz,Geschäftsfahr) des Gesällschaftse ” u vertzages wurde entsprechend geändert und neu Durch Beschluß der Gesilschafterversammlung a) 24.09.1985 vom 02. Mai 1985 wurde die Firma geändert in 6 „Johannes Dehner in Bernkastel- u a) 28.01 19 . |Kues ist Einzelprokura erteilt. - 7 / Fr n nn nn NT Just.H.Sekr. a) 05. 06. 1998 au, $ 8 Ziffer 5 des Gesellschaftsvertra es lautet: . |Justizangestellte | j te j IJedem Geschäftsführer kann vollständige oder teilweise als Urkundsbeamtin | ! Befreiung von den Beschränkungen des $ 181 BGB erteilt werden. | - ‚Durch gleichen Gesellschafterbeschluß wurde dem Geschäfts- häftsstelle führer Manfred Brand Befreiung von den Beschränkungen des “ - | | | $ 181 BGB erteilt, — on en Fortsetzung auf dem ___ten Blatt

enden u _ Tausender | Hunderter | Zehner EEE _ 0 ____| Tausender_| Hunderter. Zehner _ _ _ _ Blat—- Grund- Vorstand Nr. a) Firma der b) (Si oder Persönlich haftende Ein- itz Stammkapital Gesellschafter Prokura =) Tao derEintraaun tragung c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer Rechtsverhältnisse ) Tag der Eintragu g . b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 8 c) Gegenstand des Unternehmens ist Burch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 25. Juni a) 27.10.1999 ° die Errichtung, Unterhaltung 1999 wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefaßt. und der Betrieb einer oder meh- Insbesonders wurden die $$ 2 (Gegenstand der Gesell- rerer Einrichtungen für Behin- schaft) und 8 (Vertretung der Gesellschaft) des Gesell- derte und ggf. deren Zusammen- schaftsvertrages geändert und neu gefaßt. (offer) fassung in einem Zentrum in Just.H.Sekr. Bernkastel-Kues. $ 8 des Gesellschaftsvertrages lautet nunmehr: b) Gesellschafts- Entsprechend dieser Aufgabe und Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschaftsfuhrer. vertrag Blatt dem Zweck errichtet, unterhält Es können auch Prokuristen bestellt werden. __ 103 - 111 SB. und betreibt die Gesellschaft Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertreten zwei_ Werktstätten für Behinderte. Geschäftsführer die Gesellschaft gemeinschaftlich oder ei-_ er von ihnen zusammeen mit einem Prokuristen. Jedem Ge- Die Werkstätten bieten Behinder- schaftsfuhrer kann Einzelvertretungsbefugnis erteilt wer- ten, die wegen Art und Schwere den edem Geschä ührer kann Befreiung von den Be- der Beehinderung nicht, noch schränkungen des $ 181 BGB erteilt werden, sodaß er die nicht oder noch nicht wieder esellscha bei Rechtsgeschatten mit sich selbst oder — auf dem allgemeinen Arbeits- it_sich als Vertreter _eines Dritten vertreten kann. _ markt tätig sein können, einen Arbeitsplatz oder Gelegenheit Der Geschäftsführer Manfred Brand ist einzelvertretungsbe- zur Ausübung einer geeigneten rechtigt und von den Beschränkungen des $ 181 BGB befreit. Tatigkeit. Der Rehabilitationsauftrag der Werkstätten für Behinderte soll die Eingliederung des Behinder- ten in Arbeit und Gesellschaft im Sinne des Bundessozialhil- fe-, des Schwerbehinderten- und des Arbeitsförderungsgesetzes ermöglichen. Die Gesellschaft hat den Auf- trag, Kindertagesstätten, Tages- stätten und Wohnheime für Behin- derte zu betreiben. 9 Die Eintragung vom 27.10.1999 wird von Amts wegen bezüg- lich des Wortlautes des $ 8 (Vertretung der Gesellschaft) des Geselischaftsvertrages wie folgt berichtigt: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. b) Gesellschafts- Es können auch Prokurirsten bestellt werden. vertrag Blatt Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt dieser die 103 - 111 SB. Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so vertreten zwei Geschäftsführer die Gesellschaft gemeinschaftlich oder ei- ner von ihnen zusammen mit einem Prokuristen. Jedem Geschäftsführer kann Befreiung von den Beschränkun- gen des $ 181 BGB erteilt werden, sodaß er die Gesell- schaft bei Rechtsgeschäften mit sich selbst oder mit sich als Vertreter eines Dritten vertreten kann. RS 28 (fr. RS 102) Karteiblatt HR B . n . Sommer Druck und Verlag, Grünstadt - gen. 10. 1962 — Fortsetzung Rückseite

Amtsgericht Bernkastel-Kues BER HR B1274 9 Grund- a) Firma oder Persönlich haftende . b) (Sitz S . Gesellschafter a) TagderEintra - tammkapital ataen g gung Ein c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer und Unterschrift tragung DM Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 10 Die Prokura des Johannes Dehner ist erloschen. Christian Johann, * 02.06.1960, (0 ) 56864 Bad Bertrich, und Rudolf Han- Just.H.Sekr. sen, * 13.06.1944, 54516 Wittlich ist jeweils Einzelprokura erteilt. 500.000,00 Euro. li 2002 wurde das Stammkapital der Gesellschaft auf Euro umgestellt und um 472.390,24 Euro auf 500.000,00 Euro er- höht. $ 5 (Stammkapital) des Gesellschaftsvertrages wurde (offer) entsprechend geändert und neu gefasst. Just.H.Sekr. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 02. Ju- a) 7 2 b) Gesellschafts- vertrag Blatt | 119 - 133 SB. Fortsetzung auf dem ...._... ten Blatt