Historischer Auszug

Amtsgericht Tausender| Hunderter | Zehner . 13579 Grund- Vorstand a) Firma b) Sitz c) Gegenstand des Unternehmens oder Stammkapital| Geschäftsführer Tausender| Hunderter | Zehner 24680 1371 ie HRB . a) TagderEintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Persönlich haftende Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse Abwickler 4 5 6 a) 50.000 DM | Tobias Bach- Dr.Hillers GmbH müller, Kauf- mann in Emme- b) rich Emmerich c) Die Herstellung von Pfef- ferminzprodukten, Zuckerwa- ren und sonstiger gleichar- tiger Waren sowie deren Vertrieb, und zwar insbe- sondere unter dem Warenzei- chen „Dr.Hillers“, das beim Deutschen Patentamt unter Nr.303966 (Klasse 2) einge- tragen ist. Die Gesellschaft ist be- rechtigt, sich an anderen Unternehmen gleichen oder ähnlichen Gegenstandes, gleichgültig in welcher Rechtsform, zu beteiligen, solche Unternehmen zu er- richten zu errichten und zu erwerben sowie Zweignieder- lassungen zu unterhalten. RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Gesell- schaftsvertrag ist am 18.09.1974 festgestellt und in der Folgezeit mehrfach abgeändert worden. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 16. April 1998 ist der Sitz der Gesellschaft von Bo- denheim nach Emmerich verlegt und S 1 S.2 (Sitz) des Gesellschaftsvertrages entsprechend abgeändert worden. Ferner ist $S 8 des Gesellschaftsvertrages abgeändert worden. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsfüh- rer bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer vorhanden, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich oder einen Geschäftsführer in Ge- meinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Jürgen Persch, Burkhard Riesen und Dr.Edgar Zahler sind nicht mehr Geschäftsführer. Zum neuen Ge- schäftsführer ist der Kaufmann Tobias Bachmüller, Emmerich, bestellt worden. Er ist stets zur allei- nigen Vertretung der Gesellschaft befugt. Er ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im ei- genen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehnen. ) Gesellschafts- vertrag (Bl. Sdbd.) Gesellschafter- beschluss (Bl. Sdbd.) rüher: tsgericht Mainz RB 0956 Die Gesellschaft hat am 01. März 2002 mit Katjes Fassin GmbH + Aa) 25.03.2002 Co. Kommanditgesellschaft (Amtsgericht Emmerich, HRA 133), ge- schäftsansässig Dechant-Sprünken-Str. 53-57, 46446 Emmerich am Rhein, einen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag ge- schlossen nach dem sie verpflichtet ist, ihren Jahresüberschuss beginnend mit dem Geschäftsjahr 2002 an diese Gesellschaft abzu- führen. Die Gesellschafterversammlung der Dr. Hillers GmbH hat durch Beschluss vom 01. März 2002 dem Abschluss des Vertrages zugestimmt. 1 nner) Justizamts- /. inspektor ) ertrag (B1.r! (Babe) Gesell$thafter- beschluss (Bl. Sdbd.) Fortsetzung Rückseite

3 Amtsgericht Rückseite von Blatt Vorstand H R B Nr. Grund- der |a) Firma oder Persönlich haftende Ein- | b) Sitz ; Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEint n tra- |c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer und Unterschuift u gung ‚Abwickler b) Bemerkungen 1 2 5 6 - 7 Fortsetzung auf dem_____ten Blatt