Historischer Auszug

Amtsgericht Speyer/Rh. a) Firma b) (Sitz c) Gegenstand des Unternehmens Tausender | Hunderter Zehner Grund- oder Stammkapital 2 a) Diakonissenkrankenhaus Speyer gGmbH b) Speyer c) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb _des Diakonissen- krankenhauses sowie die Pflege von Kranken nach den Grund- satzen der christlichen Kran- kenpflege und Seelsorge mit allen dazu erforder lıchen Nebeneinrichtungen und -betrieben, unter Berücksich- tigung des 8 67 Abgabenordnung sung. Ferner ist Gegenstand des Unternehmens die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizi- nischen und pflegerischen Berufen. Ziel der Gesellschaft ist die Versorgung der Bevölkerung mit bestmöglichen stationären und teilstationären und -soweit zulässig- mit ambulanten Kran- kenhaustTeistungen. Die GeselTschaft ist berech- tigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen. Sie darf Betriebe oder Einrich- "tungen gründen, übernehmen und sich an solchen beteiligen sowie deren Betriebsführung ah nannten EA Een übernehmen, wenn es dem Zweck des Unternehmens und/oder seiner wirtschaftlichen Stärkung dient. in_der jeweils gültigen Fas- 25.000 EUR 1.792.000, - EUR 13579 Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Registergericht Ludwigshafen/Rh. Prokura 4 Dr. Werner Schwartz, AAN geb. 20.08.1949, Speyer Tausender | Hunderter Zehner Z|HR B 3167 a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen Rechtsverhältnisse 7 6 a) 29.03.2004 Bea fu On b) Bl.1-12 Sbd. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Geselilschaftsvertrag ist am 24.11.2003 geschlossen. Die Gesellschaft wird durch einen Geschäftsführer U —— —— vertreten. Dr. Werner Schwartz wurde zum Geschäftsführer bestellt. N Die Gesellschafterversammlung vom 05. Juli 2004 hat die Erhöhung des Stammkapitals von bisher 25.000 EUR um 1.767.000,- EUR auf 1.792.000,- EUR beschlossen und 8 7 a) ’S Zi b) 81.13-116 SBd. (Stammkapital und Gesellschafter) entsprechend geändert.

; N a) Firma e in. b) (Sitz c) Gegenstand des Unternehmens tragung Grund- oder Stammkapital Vorstand Persönlich haftende Gesellschafter Geschäftsführer Abwickler Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung und Unterschrift b) Bemerkungen 41 3 a) c) 2 Diakonissen-Stiftungs- Krankenhaus Speyer Eins gGmbH Der Betrieb des Diakonissen- Stiftungs-Krankenhauses in den verschiedenen Betriebsorten Hilgardstraße 26 und Spital- gasse 1] sowie die Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege und Seelsorge mit allen dazu erforderlichen Nebenein- richtungen und -betrieben, unter Berücksichtigung des $ 67 Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Ferner ist Gegenstand des Unternehmens die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegeri- schen Berufen. Ziel der Gesellschaft ist die Versorgung der Bevölkerung mit bestmöglichen stationären und teilstationären und - soweit zulässig - mit ambulanten Krankenhausleistungen. Die Gesellschaft ist berech- tigt, alle Nebengeschäfte zu betreiben, die dem Hauptzweck der Gesellschaft dienen. Sie darf Betriebe oder Einrich- tungen gründen, übernehmen und sich an solchen beteiligen sowie deren Betriebsführung übernehmen, wenn es dem Zweck des Unternehmens und/oder seiner wirtschaftlichen Stärkung dient. 3 4 Werner Krämer, geb. 22.9.1946, Schifferstadt Heinz-Werner Vogelsang, geb. 30.7.1949, Speyer 6 Die Gesellschafterversammlung vom 12. Juli 2004 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Dabei wurden insbesondere $ 1 (Firma), $ 2 (Gegenstand des Unternehmens), $ 7 (Stammkapital) und % 12, der zu $ 18 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) wurde, geändert. Mit Nachtrag vom 05. August 2004 wurde $ 18 des Gesellschaftsvertrages nochmals geändert. Die Gesellschaft wird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Sind mehrere Geschäfts- führer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich vertreten. Die Geschäftsführer sind für Geschäfte zwischen der Gesellschaft und der Diakonissen-Stiftungs-Krankenhaus Speyer Zwei gGmbH von den Beschränkungen des 8 181 BGB befreit. Werner Krämer und Heinz-Werner Vogelsang sind zu 7 a) 06.08.2004 Ba gu Os b) B1l.117-160 Sbd. Dr. Werner Schwartz ist nicht _mehr Geschäftsführer. a) 23.11.2004 WER dur Out Geschäftsführern bestellt. b) B1.161-170 Sbd. Fortsetzung auf dem ....... ten Blatt