Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH

HRB 2467: Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg. Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt, nun: Geschäftsführer: Kappich, Gudrun, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Keil, Jens-Peter, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Dr. Kirchhefer, Rainer, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX. Prokura geändert bei: Einzelprokura: Rautenberg, Christine, Rostock, *XX.XX.XXXX.

HRB 2467: Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Rautenberg, Christine, Rostock, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Balschat, Winfried, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX.

HRB 2467: Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg. Prokura erloschen: PD Dr. Hallauer, Johannes F., Warder, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Kirchhefer, Rainer, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX.

HRB 2467:Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg.Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Geschäftsführer: Kappich, Gudrun, geb. Pfoth, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Personenbezogene Daten (Wohnort) geändert, nun: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: PD Dr. Hallauer, Johannes F., Warder, *XX.XX.XXXX.

Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: PD Dr. Hallauer, Johannes F., Mönkhagen, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: OMR Dr. med. habil. Pietruschka, Wolf-Diethard, Neubrandenburg, *XX.XX.XXXX.

Evangelische Krankenhausbetriebsgesellschaft mbH, Neubrandenburg, Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg.Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma, eine Änderung in § 2 und mit ihr die Änderung des Gegenstandes und die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Neue Firma: Diakonie Klinikum Dietrich Bonhoeffer GmbH. Geschäftsanschrift: Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg. 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Gesundheitswesens sowie mildtätiger und kirchlicher Zwecke. Er wird insbesondere verwirklicht durch a) den Krankenhausbetrieb zur bestmöglichen Versorgung der Bevölkerung des Einzugsgebietes nach medizinischen und pflegerischen Gesichtspunkten unter Wahrung der Wirtschaftlichkeit und Sicherstellung des Status als Schwerpunktkrankenhaus, b) die Behandlung und Pflege der Kranken als tätige Nächstenliebe, um damit den Auftrag der Kirche in der Welt wahrzunehmen, c) die seelsorgliche Begleitung von Patienten, Angehörigen und Mitarbeitenden sowie d) die Errichtung und Unterhaltung von Kapellen in den Krankenhäusern sowie das Abhalten von Andachten und Gottesdiensten. 2. Die Gesellschaft dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Ziele. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keinen Gewinnanteil und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Die Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Diese Beschränkungen gelten nicht für teilweise Zuwendungen im Rahmen der Vorschriften des § 58 Nr. 2 AO an Gesellschaften, die im Zeitpunkt der Mittelvergabe über die Zuwendung als steuerbegünstigte Körperschaft durch die Finanzverwaltung anerkannt sind und sicher gestellt ist, dass die Zuwendungen ausschließlich für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschaft darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen. Teilweise Zuwendungen an andere durch die Finanzverwaltung anerkannte steuerbegünstigte Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts sind im Rahmen des Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages und der Vorschriften des § 58 AO möglich, wenn sicher gestellt ist, dass diese nachweislich ausschließlich und unmittelbar für steuerbegünstigte Zwecke nach der Abgabenordnung verwendet werden. 3. Die Gesellschaft ist Mitglied im Diakonischen Werk der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs e.V. Damit ist die Gesellschaft ein kirchliches Werk.

Evangelische Krankenhausbetriebsgesellschaft mbH, Neubrandenburg (Salvador-Allende-Straße 30, 17036 Neubrandenburg). Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 05.06.2007 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 05.06.2007 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 05.06.2007 mit der Krankenhaus Malchin GmbH mit Sitz in Malchin (AG Neubrandenburg HRB- 2421) verschmolzen. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.