Historischer Auszug

Amtsgericht Karlsruhe Vereinsregister | 4 75 "7 Nr. der a) Name Rechtsverhältnisse VR Eintro- b) Sitz orstand (Satzung, Vertretung, Auflc Entzieh . r Eir 5 gung des Vereins iquidatoren der Rechtsfähickeit, Konkars Hr u <) Tag ger Eintragung b} Bemerkungen - 1 | 4 5 1 M a) Bund Deutscher Justiz- Vorsitzender: Ernst Karle, Amtsinspektor, | Die Satzung ist am 2. Dezember 1972 errichtet. | a) 26. flovember 1973 beamten, Landesverband | Breisach a. Rh. Vorstand im Sinne des $ 26 BGB sind der Vorsitzende und Baden-Württemberg stellvertretende Vorsitzende: Horst Mix, | zwei Stellvertreter. _ » S 0er ;b) Karlsruhe Justizhauptsekretär ‚Mannheim Jeweils zwei der Vorstandsmitglieder, darunter der Vor- | Armin Schaefer, Amtsinspektor, sitzende, vertreten gemeinsam. ... Heidelberg = 2 = . ‚Stellvertretende Vorsitzende: Heinz Benzinger, Der Landesverbandstag vom 17. Oktober 1975 hat .be- 'a) 24. Juli 1980° . i Amtsinspektor, Nufringen | schlossen, die Satzun in den 13. Iandesverbands- Seren) Helmut Schickel, Amtsinspektor,; vorstand 15 (Vertretun und 17 Landesverbands- :b) Beschluß AS. 35 ff. . — ' Weinstadt oo | leitung) zu ändern. = a u Vorstand im Sinne des & 26 BGB sind der Vorsitzende und vier Stellvertreter. Die .in Spalte 3 Genannten sind zu weiteren Stellvertre-: tern gewählt. 3 E | Stellvertretende Vorsitzende: Lutz Curth, 1. ‚Die Delegiertenversammlung vom 19. April 1985 hat beschlos- a) 22. Juli 1985 5 -. M Justishaupfwachtmeister, Signa- sen, die Satzung in den $$ 1 (Übergeordnete Verbände), 4 | ee ringen - | (Ehrenmitgliedschaft), 12 (Landesverbandstag), 13, 74 und b) Beschluß AS. 65 ff. Renate Willmann, Antsinspekto- :16 (Landesverbandsvorstand), 17 (Landesverbandsleitung), rin, Böblingen 19 (Wahl- Bezirksgruppenvorstand), 25 (Mitgliedsbeitrag) und die Schlußbestimmungen zu ändern. : Heinz Benzinger und Helmut Schickel sind aus dem vertre- ‚tungsberechtigten Vorstand ausgeschieden. ; Ge ählt sind die in _S alte Genannten. - i , Vo sitzender: Horst Mix, Justizbeamter‘;, "Weinheim "Die Mitgliederversammlung 'vom 28. April 1989 hat beschlossen, die a) 7 1990 4 8) "Deutsche Justizgewerkschaft" ’ | Satzung mehrfach zu ändern und vollständig neu zu fassen. -Landesverband Baden-Württen- |Stellvertretender. Vorsitzender: Hans-Dieter Martin, berg, Sitz Karlsruhe ° 1 Justizbeamter, Neuenburg : = : Der Vereinsname ist geändert wie in Spalte 2 a angegeben. b) Neue Satzung AS. 111 ££ “ | Ernst Karle ist aus dem vertretungsberechtigten Vorstand ausgeschieden. | Gewählt sind die in Spalte 3 Genannten. | Die stellvertretende Vorsitzende Renate Willmann führt nun _den | Familiennamen Eberlein. Best.-Nr. 10760 | u) Fortsetzung Rückseite Karteiblott VR (A3, 8. 69 10000 Z)

Amtsgericht Karlsruhe Vereinsregister | Rückseite von zn. A 9 7 5 Rechtsverhältnisse " VR 7 Nr. der . . Vorstand Eintra- b) Sitz Li uidoloren (Satzung, Vertretung, Auflösung, Entziehung a) Tag der Eintragung gung des Vereins q der Rechtsfähigkeit, Konkurs usw.) und Unterschrift . b) Bemerkungen 1 4 5 9 a) "Deutsche Justizgewerk- Stellvertretender Vorsitzender: Rudolf Mäder, Der Landesverbandstag vom 11. November 1993 hat beschlossen, die a) 23. September 1994 schaft" - Landesverband _ | Sozialoberinspektor, | Satzung mehrfach zu ändern und vollständig neu zu fassen. Q@ Baden-Württemberg - . . . LT Auber Bruchsal ;Der Vereinsname ist geändert wie in Spalte 2 a angegeben. i III IT :b) Neue Satzung ‚Armin Schaefer ist aus dem vertretungsberechtigten Vorstand AS 167 ££ :ausgeschieden. Gewählt ist _der in Spalte _3 Genannt 6 a) „Deutsche Justiz- Stellvertretende Vorsitzende: Der Landesdelegiertentag vom 11. Oktober 2001 hat beschlos- a)2. Oktober 2007 ; Gewerkschaft“ Trudpert Fabry, geb. 3. Dez. 1954, Waghäusel :i sen die Satzung mehrfach zu ändern und vollständig neu zu Landesverband Baden- | Reinhard Ringwald, geb. 14. Febr. 1962, Hausach ! fassen. i Pa Württember - Die Schreibweise des Vereinsnamens ist geändert wie in Spal- te 2 a angegeben. b)Beschluss und Der Landesgewerkschaftstag vom 19./20. Oktober 2006 hat be- neue Satzung schlossen die Satzung in den $SS 2 (Zweck) und 3 (Mitglied- | AS. 197 ££. schaft) zu ändern. - i Änderungs- Lutz Curth und Renate Eberlein sind aus dem vertretungsbe- i een nn AS. . rechtigten Vorstand ausgeschieden. Gewählt sind die in Spalte 3 Genannten. Fortsetzung auf dem .......ten Blatt

Amtsgericht Karlsruhe Vereinsregister Blatt 2 | VR 975 Nr. der a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung . Eintra- b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung . besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 3 | | > 7 a) Deutsche Justiz- a)Der Verein wird gerichtlich und außerge- a)Der Landesgewerkschaftstag vom 11. März 2010 hat beschlos- a)l. Juni 2010 Gewerkschaft-Landesverband richtlich vertreten durch den Vorsitzenden, sen die Satzung mehrfach zu ändern und vollständig neu zu Baden-Württemberg den Stellvertreter/Geschäftsführer und drei fassen. ‘ I weitere Stellvertreter. Die Schreibweise des Namens des Vereins ist geändert wie in Der Vorsitzende und der Stellvertreter/ Spalte 2 a angegeben.: Geschäftsführer sind jeweils alleine vertre- tungsberechtigt; die übrigen Stellvertreter sind jeweils zu zweit gemeinsam vertretungs- b)Beschluss AS. 377, neue Satzung AS. 415 berechtigt. f£. b)Horst Mix, Hans-Dieter Martin und Rudolf Mäder sind aus dem vertretungsberechtigten _Vorstand ausgeschieden. Gewählt sind: Vorsitzender: Reinhard Ringwald, geb. 14. Februar 1962, Hausach ’ Stellvertreter/Geschäftsführer: Sybille Reiter, geb. 21. November 1953, Stuttgart Stellvertreter: Gisela Basan, geb. 18. August 1954, Ebersbach Siegfried Rauhöft, geb. 5. November 1952, Ilvesheim Aufgrund der Verordnun u Rp nn g vom 27.02.20 ist die Zuständigkeit zur Registerführung auf a mntsgericht Mannheim über- ngen. Dem bisherigen Amtsaeri ; Karlsruhe wurde die Kennziffer 1 ntsbezirk zugeordnet. Das Registerzeichen wird unter ; ‘ Voranstell oeser Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Zuisengenummer sechsstellig fortgeführt nraume werd i ; H aufgefüllt. erden hierbei durch Nullen Fortsetzung auf dem ten Blatt RS 121 (Rückseite) Karteiblatt VR - (VB 3.99)

. 17 la ! 7 - ” ” “ Amtsgericht :-7”:=7723 Vereinsregister Rückseite von sin. g ar Nr. der a) Name a) Allgemeine Vertretungsregelung a) Satzung Eintra- b) Sitz b) Vertretungsberechtigte und b) Sonstige Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung gung besondere Vertretungsbefugnis b) Bemerkungen 1 2 3 5 RS 121 Karteiblatt VR- (VB 3.99) Fortsetzung Rückseite