Historischer Auszug

Amtsgericht Deimolg Nr. Vorstand der |a) Firma arund Persönlich haftende Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura ’ Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |? Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift gung | Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 1 |a) Energie und Verkehr | 17.660.000,-- __Pr.Axel a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung a)5.März 1993 Detmold (EVD) GmbH I Horstmann b) Der Gesellschaftsvertrag ist am 2. A “ Stadtdirektor Dezember 1992 abgeschlossen sowie am b) 4930 Detmold der Stadt 3. Februar 1993 abgeändert und ergänzt (Wilberg) __ Detmold, worden. b) Der Gesellschaftsver- c) __\Herford _ c) - trag nebst Gesell- \Gegenstand des Unter- (Gudrun Hock, d) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere schafterliste befindet nehmens ist der Erwerb Beigeordnete Geschäftsführer. Der Stadtdirektor der sich Blatt 13-27 “ und die Verwaltung von der Stadt Stadt Detmold oder der für das Finanz- Sd.Bd. Vermögensgegenständen Detmold, wesen zuständige Beigeordnete (Kämmerer/ jeglicher Art, insbe- Detmold Kämmerin) der Stadt Detmold sind stets sondere von Beteili- Detlef Masny, Geschäftsführer. Die Gesellschaft wird | gungen auf dem Ver- | Dipl.-Volks- durch einen Geschäftsführer allein ver- kehrs- üund Energiesek- wirt, treten, wenn er alleiniger Geschäfts- tor sowie an sonstigen Detmold führer ist oder wenn ihn die Gesell- kommunalen Gesell- schafterversammlung zur Alleinvertre- schaften. Eingeschlos- tung ermächtigt hat. Im übrigen wird die sen ist auch die Über- | Gesellschaft gemeinschaftlich durch j nahme der Geschäfts- zwei Geschäftsführer oder durch einen [führung derartiger Geschäftsführer gemeinschaftlich mit Gesellschaften. einem Prokuristen vertreten. Im Falle Darüber hinaus befaßt der Bestellung mehrerer Geschäftsführer s sich das Unternehmen . bestimmt die Gesellschafterversammlung . mit der Beratung der | einen von ihnen zum Vorsitzenden der . Stadt Detmold hinsicht- Geschäftsführung. lich ihrer Beteiligun- | Die Gesellschafterversammlung kann jeden . en an wirtschaftlichen” Geschäftsführer durch Gesellschafterbe- j Unternehmen und der IE , schluß von den Beschränkungen des $ 1831 ratung solcher Unter- BGB befreien. nehmen selbst sowie Die Geschäftsführer Dr. Axel Horstmann, mit _der Vermittlung von Gudrun Hock und Detlef Masny sind von Leistungen jeglicher den Beschränkungen des $ 181 BGB befreit. Art, insbesondere in Die Gesellschaft hat einen Aufsichtsrat. den Bereichen Energie und Verkehr. [ 2 Die Gesellschafterversammlung vom 24. Novem- a) 8. Januar ber 1995 hat die Ergänzung des $ 10 der Sat- | 1996 ' zung (Aufgaben des Aufsichtsrates) und des S 9 der Satzung (Vorsitz, Einberufung und Be- schlußfassung des Aufsichtsrates) und die (wilberg) R Änderung und Neufassung des S 14 der Satzun (Lagebericht, Jahresabschluß und Prüfung) j Der Gesell- beschlossen. schafterbe- schluß befindet sich Bl. 72 Sonderband 3 ) Gegenstand des Un- Friedrich Eu Die Gesellschafterversammlung vom 1. Februar a) 3. April Cornehmens ist der Er- [Brakemeier, 1996 hat die Änderung des $ 2 der Satzung 1336/9) / erb und die Verwal- Bürgermei- (Gegenstand des Unternehmens), des $ 5 der ung von Vermögensge- ster der Satzung (Zusammensetzung und Einberufung der! (Wilberg) N N RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - . j M. DuMont Schauberg, Köln . Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt } I ' Grund- „Vorstand H R B I | der a) Firma oder Persönlich haftende N Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) TagderEintragung | | tra- | c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 | 2 3 4 N 5 . 6 7 genständen jeglicher Stadt Det- Gesellschafterversammlung) und des $S 8 der | b) Die Gesell- Art, insbesondere von mold, 32760 Satzung (Zusammensetzung des Aufsichtsrates) schafterbe- Beteiligungen auf dem Detmold beschlossen._Der Geschäftsführer Dr. Axel schlüsse befin- Verkehrs- und Energie- Horstmann hat sein Amt als Geschäftsführer | den sich Bl. sektor sowie an son- niedergelegt. Die Gesellschafterversammlung | 98, 99, 118 und stigen kommunalen Ge- vom 21. Dezember 1995 hat Herrn Bürgermei- 119 Sonderband \sellschaften. Einge- ster Friedrich Brakemeier zum Hauptge- schlossen ist auch_die schäftsführer der Gesellschaft bestellt. Er Übernahme der Ge- vertritt die Gesellschaft gemeinschaftlich \schäftsführung derar- mit zwei Geschäftsführern oder einem Proku- | tiger Gesellschaften. risten. Er vertritt die Gesellschaft allein, : Darüber hinaus befaßt falls er alleiniger Geschäftsführer ist. Er [sich das Unternehmen ist _ von den Beschränkungen des $ 181 BGB be- mit _der Beratung der freit. Stadt Detmold hin- sichtlich ihrer Betei- ligungen an wirt- schaftlichen Unterneh- . men, der Beratung sol- “ Icher Unternehmen selbst und der Bera- tung der Stadt Detmold bei der Einführung be- triebswirtschaftlicher Steuerung der Verwal- tungsführung sowie mit der Vermittlung von . (Leistungen jeglicher |Art, insbesondere in den Bereichen Energie und Verkehr sowie Be- fratung und Vermarktung zu den vorgenannten Punkten auch an Dritte. Die Gesell- schaft darf auch son- stige Geschäfte be- treiben, sofern diese | dem Gesellschaftszweck direkt oder indirekt dienlich sind. Die Ge- sellschaft kann andere Unternehmen gleicher oder verwandter Art | gründen, erwerben oder | sich an ihnen beteili- Fortsetzung auf dem_ ten Blatt a‘ IE BER an

—————nnRnRnRhimmaRÄÖhARE————mmmmmm — = Amtsgericht Sl Tel een zn .g leron 2 & n® os 13579 24680 N | | Nr. Vorstand HR B 2 v B) der | a) Firma rund Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tagder Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen i 1 2 3 7 4 5 6 7 4 Herr Bürgermeister Friedrich Brakemeier a) 15. Oktober vertritt die Gesellschaft gemeinschaftlich | 1997 r mit| ist einem Geschäftsführer oder einem Proku- [9 risten. (Wilberg) b) Die neben- stehendex Ein- tragung er- folgte auf- grund der be- richtigenden Anmeldung der Geschäftsfüh- rer Hock und Masny vom 06. | | Oktober 1997. Einzelprokurist: a) 6. November Ralf Weeke, Det- 1997 mold kb, (Wilberg) 6 Gudrun Hock ist nicht mehr Geschäfts- a) 7. März führerin. 2000 | (Aa) (Korbäc ) 7: Ralf Weeke, Die Prokura für Ralf Weeke, geb. am 11. Dezember 1968, Det- geb. am 11. Ralf Weeke ist er-| mold, ist zum weiteren Geschäftsführer be- Dezember „loschen. stellt. Er ist befugt, die Gesellschaft bei 1968, Det- ' der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich | ( r) mold. ‚selbst oder als Vertreter eines Dritten un- eingeschränkt zu vertreten. b) Beschl. Bl. AUARSID. RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite

Rückseite von Blatt 2 Vorstand der a) Firma end Persönlich haftende .Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura \ Rechtsverhältnisse a) TagderEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer und Unterschrift gung | Abwickler b) Bemerkungen 1 | 2 3 4 5 6 7 8 Friedrich Brakemeier ist nicht mehr Ge- al-0T. März schäftsführer. 2001 - (Göhner) 9 Susanne Heinrichs, geboren am 27. Ja- nuar 1969, Pader- born, ist Einzel- prokura erteilt. Fortsetzung auf dem ten Blatt

Amtsgericht Tausender | Hunderter | Nr. Grund- Vorstand der |a) Firma oder Persönlich haftende oo. Ai Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 10 a) “DetCon GmbH- 9029414,6 Hartmut Die Gesellschafterversammlung vom 20. Detmolder Gesell- Euro September 2001 hat die Neufassung der schaft für Beteili- gungscontrolling und Consulting“ ) - Gegenstand des Un- ternehmens ist der Erwerb und die Ver- waltung von Vermö- gensgegenständen jeglicher Art, ins- besondere von Be- teiligungen auf dem Verkehrs- und Ener- giesektor sowie an sonstigen kommuna- len Gesellschaften. Ferner ist Gegen- stand des Unterneh- mens das koordinie- rende Einwirken auf die Beteiligungsun- ternehmen zum Er- reichen eines hohen Gesamtnutzens für die Gesell- schafterin Stadt Detmold. Außerdem a oO erbringt das Unter- nehmen Beratungs- leistungen und son- stige Dienstlei- stungen für ihre Beteili- gungsunternehmen. Darüber hinaus be- faßt sich das Un- ternehmen mit der Beratung der Stadt Detmold hinsicht- lich ihrer Beteili- gungen an wirt- schaftlichen Unter- nehmen und hin- sichtlich der Ein- führung und Weiter- entwicklung insbe- sondere betriebs- wirtschaftlicher RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 3.1999 - M. DuMont Schauberg, Köln Benkmann. | geboren 0 Dezember 1951, Det+ mold Satzung beschlossen. Insbesondere wurden die Vorschriften über die Firma (S 1 Abs. l der Satzung), über den Gegenstand des Unternehmens (S$ 2 der Satzung), über das Stammkapital und die Stammeinlagen (S 3 der Satzung) geändert. Der bisherige Geschäftsführer Ralf Weeke ist nicht mehr Geschäftsführer. Hartmut Benkmann ist zum weiteren Geschäftsführer. bestellt worden. Er ist von den Beschrän- kungen des S 181 BGB befreit. b) Der Gesell- schafterbe- schluß befin- det sich Bl. 153 ff. Son- derband Fortsetzung Rückseite

Rückseite von BI Amtsgericht Vorstand der | a) Firma Grund |Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens p Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 Elemente des soge- nannten „Neuen Steuerungs- modelles“. Außerdem ist Gegen- stand des Unterneh- mens die Vermitt- lung von Leistungen jedglicher Art so- wie die Beratung Dritter. BE En BEER EEE 11 c) Weiterer Gegenstand Die Gesellschafterversammlung vom 26. Juni a) 13. Aygust des Unternehmens 2003 hat die Änderung der SS 2 und 7 der og, ist der Betrieb von Satzung (Gegenstand des Unternehmens; Be- öffentlichen Frei- schlußfassung der Gesellschafterversamm- Wilberg bädern in Detmold lung) beschlossen. b) Der Gesell- ‚Justizamtsinspektorini schafterbe- schluss befin- det sich Bl. 204 ff Sonder- band Fortsetzung auf dem ten Blatt