Handelsregister · HRB 37972

Chronologischer Auszug

BWS Blindenwohnstätten gemeinnützige Betriebs GmbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)

Entwicklung des Registerblatts

Eintragungen in zeitlicher Folge

Abrufstand 28.02.2024

Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.

Nummer der Eintragunga) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des UnternehmensGrund- oder Stammkapitala) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere VertretungsbefugnisProkuraa) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnissea) Tag der Eintragung b) Bemerkungen
1a)
BWS Blindenwohnstätten gemeinnützige Betriebs GmbH

b)
Berlin

c)
Die Verwaltung und Leitung von
Behinderten- Blinden- und Altenheimen sowie die Beteiligung an
gleichartigen Unternehmen.
50.000 DMa)
Ist ein Geschäftsführer bestellt, so
vertritt er die Gesellschaft allein. Sind
mehrere Geschäftsführer bestellt,
wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder
durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen
vertreten.

b)
Geschäftsführer:
1.
Scharbach, Manfred, Dipl.-Sozialarbeiter, Berlin

mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit
sich selbst oder als Vertreter Dritter
abzuschließen
a)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gesellschaftsvertrag vom:
09.07.1990
a)
28.10.2004
Lüttger
b)
Tag der ersten Eintragung
21.05.1991

Dieses Blatt ist
zur Fortführung
auf EDV umgeschrieben worden und dabei
an die Stelle des
bisherigen Registerblattes getreten.
2b)
Geschäftsführer:
2.
Jung, Burkhard, *XX.XX.XXXX, Kleinmachnow

Nicht mehr Geschäftsführer:
1. Scharbach, Manfred
a)
03.01.2007
Waligorski
3b)
Geschäftsführer:
3.
Seeger, Susanne, *XX.XX.XXXX, Berlin

Nicht mehr Geschäftsführer:
2. Jung, Burkhard
a)
13.02.2008
Waligorski
4b)
Die Eintragung zur Geschäftsanschrift wird gemäß § 3 EGGmb-
HG von Amts wegen ergänzt:

Geschäftsanschrift:
Niederneuendorfer Allee 6-9,
13587 Berlin
a)
04.10.2010
Pohl
5b)
Nicht mehr Geschäftsführer:
3. Seeger, Susanne

Geschäftsführer:
4.
Menzel, Jörg, *XX.XX.XXXX, Barsbüttel
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte
zwischen der ABC Blindenwohnstätte
in Weißensee gemeinnützige Betriebs
GmbH, Berlin (AG Charlottenburg,
HRB 92190) und der Gesellschaft abzuschließen.
a)
23.08.2011
Wolschke
6b)
Geschäftsanschrift:
Auerbacher Straße 7, 14193 Berlin
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 15.10.2012
ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert in § 2 (Gegenstand).
a)
18.12.2012
Dr. Dr. Schulte
7c)
Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung durch die Schaffung und
Betreibung dieser Gesellschaft.

Zweck der Gesellschaft ist die
Förderung mildtätiger Zwecke
(§ 53 AO) und die Förderung der
Hilfe für zivilbeschädigte und behinderte Menschen (§ 52 Abs.
Abs. 2 Nr. 1 AO).

Der Zweck der Gesellschaft wird
insbesondere durch folgende Tätigkeiten verwirklicht, die ihren
Gegenstand bilden:

- die Schaffung, der Betrieb, die
Verwaltung und Leitung von Behinderten- Blinden- und Altenheimen sowie die Beteiligung an
gleichartigen Unternehmen.
- Im Rahmen ihrer Zweckverwirklichung wirkt die Gesellschaft mit
ihrer gemeinnützigen Schwestergesellschaft der BWS Blindenwohnstätten gemeinnützige
GmbH (Amtsgericht Charlottenburg HRB 25891 B) planmäßig
zusammen. In diesem Rahmen
empfängt sie gemeinschaftliche
Serviceleistungen, wie Lohn- und
Personalbuchhaltung und Hausmeister- und Gärtnertätigkeiten.
- Die Gesellschaft kann auch den
in Anlage 1 aufgeführten Körperschaften und anderen gemeinnützigen Körperschaften im Sinne
des § 58 Nr. 1 AO Mittel zur Verwirklichung steuerbegünstigter
Zwecke zuwenden.

Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt keine eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Gesellschaft darf ihre Mittel weder für
unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien verwenden.
Mittel der Gesellschaft dürfen nur
für die satzungsmäßigen Zwecke
verwendet werden. Etwaige Gewinne dürfen nur für die im Gesellschaftsvertrag festgelegten
Zwecke verwendet werden. Die
Gesellschafter erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus
Mitteln der Gesellschaft, soweit
diese nicht nach § 58 Nr. 1 AO
zugewendet werden.

Die Gesellschafter erhalten bei
ihrem Ausscheiden oder bei der
Auflösung oder Aufhebung der
Gesellschaft nicht mehr als ihre
eingezahlten Kapitalanteile und
den gemeinen Wert ihrer etwa geleisteten Sacheinlagen zurück.

Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Gesellschaft fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Bei Auflösung der Körperschaft
oder bei Wegfall ihres vorgenannten Zwecks ist das Vermögen, soweit es die eingezahlten Kapitalanteile der Gesellschafter und den
gemeinen Wert der von den Gesellschaftern geleisteten Sacheinlagen übersteigt, ausschließlich zu
gemeinnützigen oder mildtätigen
Zwecke zu verwenden, wobei die
Rehabilitation und die berufliche
Fortbildung Blinder im Vordergrund stehen soll. Dies geschieht
durch Übertragung des Vermögens auf den Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein
Berlin, gegr. 1874 e. V. - Älteste
Selbsthilfeorganisation der Blinden und Sehbehinderten.
a)
Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 19.12.2022
ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Gegenstand und
Zweck).
a)
21.12.2022
Dr. Lehmann

Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.