Handelsregister · VR 21904
Chronologischer Auszug
Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) e.V. · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Name b) Sitz | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | a) Satzung b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) e.V. b) Berlin | a) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Bundesvorsitzenden und zwei Stellvertretern, die die Aufgaben eines Schatzmeisters sowie eines ehrenamtlichen Geschäftsführers wahrnehmen. Für Geschäfte bis zu 10.000,-- DM ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zeichnungsberechtigt. b) Bundesvorsitzender: 1. Lieber, Hugo-Hasso, *XX.XX.XXXX, Berlin Stellvertreter/Schatzmeister: 2. Schneider, Sigrid, *XX.XX.XXXX, Dortmund Stellvertreter (ehrenamtlicher Geschäftsführer): 3. Geidies, Norbert, *XX.XX.XXXX, Recklinghausen | a) Eingetragener Verein Die Satzung ist errichtet am 27.12.1998. Die Satzung ist mehrfach geändert mit letzter Änderung vom 08.09.2001. | a) 09.08.2006 Pacholke b) Satzung Bl. 6-10a Beschluss Bl. 18, 32 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. |
| 2 | a) Die Mitgliederversammlung vom 20.06.2004 hat die Änderung der Satzung in Artikel 2 (Zweck) und Artikel 11 (Auflösung) beschlossen. | a) 21.09.2006 Meier b) Beschluss Bl.60 | ||
| 3 | a) Für Geschäfte bis zu 5.000,- Euro ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zeichnungsberechtigt. b) Nicht mehr Stellvertreter/Schatzmeister: 2. Schneider, Sigrid Nicht mehr Stellvertreter (ehrenamtlicher Geschäftsführer): 3. Geidies, Norbert Stellvertreter (ehrenamtlicher Geschäftsführer): 4. Faeser, Harald, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) Die Satzung ist am 20./21.10.2007 geändert in Artikel 7 (Vorstand) und Artikel 9 (Rechnungsprüfung). | a) 25.07.2008 Röling b) Beschluss Bl.79R/86 | |
| 4 | b) Stellvertreter/Schatzmeister: 5. Matouschek, Frank-Heiner, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 23.10.2008 Hanney | ||
| 5 | a) Die Mitgliederversammlung vom 09.10.2011 hat die Änderung der Satzung in Artikel 11 (Auflösung) beschlossen. | a) 01.12.2011 Hanney b) Beschluss Bl.110,119(Bl. 111-116) | ||
| 6 | a) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Bei Rechtsgeschäften bis zu 5.000,- Euro ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zeichnungsberechtigt. b) Änderung zu Nr. 1: Präsident: Lieber, Hugo-Hasso, *XX.XX.XXXX, Berlin Änderung zu Nr. 5: Vizepräsident: Matouschek, Frank-Heiner, *XX.XX.XXXX, Berlin Nicht mehr Stellvertreter (ehrenamtlicher Geschäftsführer): 4. Faeser, Harald Vizepräsident : 6. Kleindienst, Dietmar, *XX.XX.XXXX, Guben | a) Die Mitgliederversammlung 24.10.2014 bis 26.10.2014 hat die Änderung der Satzung in Artikel 7 (Vorstand) beschlossen. Neu eingefügt ist Artikel 8a (Ehrenpräsidentschaft). | a) 12.03.2015 Hanney b) Beschluss Bl.128,139 (Bl.132-136) | |
| 7 | b) Nicht mehr Vizepräsident : 6. Kleindienst, Dietmar Vizepräsidentin: 7. Möbius, Sabine, *XX.XX.XXXX, Berlin | a) 24.03.2016 Hanney | ||
| 8 | b) Nicht mehr Präsident: 1. Lieber, Hugo-Hasso Nicht mehr Vizepräsident: 5. Matouschek, Frank-Heiner Nicht mehr Vizepräsidentin: 7. Möbius, Sabine Präsident: 8. Höhne, Andreas, *XX.XX.XXXX, Greußen Vizepräsident: 9. Kruse, Mathias, *XX.XX.XXXX, Westhausen | a) 08.01.2019 Hanney | ||
| 9 | a) Der Vorstand im Sinne des § 26 BGB besteht aus dem Präsidenten (Vorsitzender), dem Vizepräsidenten (Geschäftsführer) und dem Vizepräsidenten (Schatzmeister). Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch die Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Bei Rechtsgeschäften bis zu 5.000,- Euro ist jedes Vorstandsmitglied einzeln zeichnungsberechtigt. b) Nicht mehr Vizepräsident: 9. Kruse, Mathias Vizepräsidentin (Schatzmeisterin): 10. Ott, Petra Martina, *XX.XX.XXXX, Berlin Vizepräsident (Geschäftsführer): 11. Schmädecke, Michael, *XX.XX.XXXX, Barsinghausen OT Hohenbostel | a) Die Mitgliederversammlung vom 30.04.2023 hat die Satzung insgesamt neu gefasst. | a) 28.06.2023 Tritthart b) Satzung Bl. 241-243 Beschluss Bl. 248-252 | |
| 10 | a) Die Eintragung laufende Nummer 9 Spalte 4a) betreffend die Eintragung der Neufassung der Satzung ist von Amts wegen berichtigt. Die korrekte Eintragung lautet wie folgt: Die Mitgliederversammlung vom 30.04.2022 hat die Satzung insgesamt neu gefasst. | a) 11.01.2024 Tritthart | ||
| 11 | b) Nicht mehr Vizepräsident (Geschäftsführer): 11. Schmädecke, Michael Vizepräsidentin (Geschäftsführerin): 12. Kitzig, Claudia, *XX.XX.XXXX, Schwieberdingen | a) Die Mitgliederversammlung vom 01.06.2024 hat die Änderung der Satzung in Artikel 4 (Mitgliedschaft) beschlossen. | a) 16.08.2024 Tritthart b) Beschluss Bl. 282-298 (300-305) |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.