BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.
Zweck der Gesellschaft ist die
a) Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 1 AO),
b) Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 3 AO),
c) Förderung der Erziehung und der Berufsbildung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 7 AO),
d) Förderung des Wohlfahrtswesens (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 9 AO),
e) Förderung des Sports (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 21 AO),
f) Förderung der Jugendhilfe (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 4 AO),
g) Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO.
Zur Verwirklichung dieses Zwecks ist Gegenstand der Gesellschaft insbesondere
a)ndie Errichtung, die Unterhaltung und der Betrieb von
aa) besonders qualifizierten ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen zur Diagnostik, Akutbehandlung, medizinischen Rehabilitation und Begutachtung von Unfallverletzten, vorwiegend von Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung, Patienten mit berufsbedingten Erkrankungen / Berufskrankheiten und anderen Patienten, Einrichtungen zur Durchführung von medizinischen Maßnahmen der Individualprävention gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Berufskrankheitenverordnung einschließlich der dazugehörigen Schulungen für Patienten und Angehörige sowie sonstigen Einrichtungen, die dem Betrieb dieser ambulanten, teilstationären und stationären Einrichtungen zu dienen bestimmt sind,
bb) Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, insbesondere zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Unfallmedizin und der berufsbedingten Erkrankungen, nebst der zeitnahen Weitergabe der durch diese gewonnenen Erkenntnisse, insbesondere durch Veröffentlichungen,
cc) Einrichtungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von ärztlichem Personal, Personal im Funktionsdienst und im medizinisch-technischen Dienst, medizinischem Pflege- und Hilfspersonal sowie sonstigem Personal der unter lit. aa) und bb) genannten Einrich-tungen;
dd) Einrichtungen für die Durchführung von Sportangeboten zur Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit sowie Förderung der körperlichen Leistungsfähigkeit, insbesondere in den Bereichen Präventionssport, Behindertensport und Rehabilitationssport;
ee) Einrichtungen für die Betreuung von Kindern, insbesondere Kindertagesstätten und Kindergärten;
b) die Beteiligung an Gesellschaften mit gleichlautendem, der Erreichung des Gesellschaftszwecks dienlichem Unternehmensgegenstand, gleichgültig, ob sie als gemeinnützig anerkannt sind oder nicht - eine Beteiligung an Gesellschaften, die nicht ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung verfolgen, ist ausgeschlossen, soweit eine solche Beteiligung der Anerkennung der Gesellschaft als gemeinnützig entgegensteht;
c) die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der unter (2) Satz 1 genannten Zwecke durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, soweit sichergestellt ist, dass der Empfänger die Mittel zweckentsprechend verwendet;
d) als auch das planmäßige Zusammenwirken mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, welche die Voraussetzungen im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung für die Anerkennung als steuerbegünstigte Körperschaft (§§ 51 bis 68 AO) erfüllen zur Verwirklichung der in (2) Satz 1 genannten steuerbegünstigten Zwecke. Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 10.06.2021 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Gegenstand).

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Geschäftsführer: 2.
Prof. Dr. Ekkernkamp, Axel, *XX.XX.XXXX, Heidesee; Geschäftsführer: 3.
Manke, Marius, *XX.XX.XXXX, Holzkirchen; Geschäftsführer: 4.
Thon, Ingo, *XX.XX.XXXX, Berlin; Änderung zu Nr. 1: Geschäftsführer: Nieper, Reinhard; mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten
mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Prokura: Nicht mehr Prokurist: 1. Manke, Marius; Nicht mehr Prokurist: 2. Thon, Ingo

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Änderung zu Nr. 1: Die Vertretungsbefugnis und der Wohnort sind geändert. Geschäftsführer: Nieper, Reinhard, *XX.XX.XXXX, Kleinmachnow; mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter Dritter abzuschließen; Prokura: 4.
Brötje, Jürgen, *XX.XX.XXXX, Bremen; Einzelprokura; Nicht mehr Prokurist: 3. Neumann, Michael; Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 07.06.2018 und 27.08.2018 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst.

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Prokura: 3.
Neumann, Michael, *XX.XX.XXXX, Bremen; Einzelprokura

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Sitz / Zweigniederlassung: Geschäftsanschrift: Leipziger Platz 1, 10117 Berlin; Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 02.06.2016 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 11 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft).

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Leipziger Platz 1, 10117 Berlin. Prokura: 1.
Manke, Marius, *XX.XX.XXXX, Holzkirchen; Einzelprokura; 2.
Thon, Ingo, *XX.XX.XXXX, Berlin; Einzelprokura

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Mittelstraße 51, 10117 Berlin. Rechtsverhaeltnis: Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 03.12.2015 und der Zustimmungsbeschlüsse vom 26.11.2015 und 03.12.2015 ist der Verein für Berufsgenossenschaftliche Heilbehandlung Bremen e.V. mit Sitz in Bremen (Amtsgericht Bremen VR 2580 HB) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen.
Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Mittelstraße 51, 10117 Berlin. Stamm- bzw. Grundkapital: 1.000.000,00 EUR; Rechtsform: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 03.12.2015 ist das Stammkapital um 900.000 EUR auf 1.000.000 EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag geändert in § 4 (Stammkapital, Geschäftsanteile).

HRB 168854 B: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH, Berlin, Mittelstraße 51, 10117 Berlin. Firma: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH; Sitz / Zweigniederlassung: Berlin; Geschäftsanschrift: Mittelstraße 51, 10117 Berlin; Gegenstand: Betrieb, Errichtung und Erhaltung von
(a) besonders qualifizierten ambulanten und stationären Einrichtungen zur Diagnostik, Akutbehandlung, medizinischen Rehabilitation und Begutachtung von Unfallverletzten, vorwiegend von Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung, Patienten mit berufsbedingten Erkrankungen/Berufskrankheiten und anderen Patienten, Einrichtungen zur Durchführung von medizinischen Maßnahmen der Individualprävention gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 der Berufskrankheitenverordnung sowie sonstigen Einrichtungen, die dem Betrieb dieser ambulanten und stationären Einrichtungen zu dienen bestimmt sind;
(b) Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, insbesondere zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung auf dem Gebiet der Unfallmedizin und der berufsbedingten Erkrankungen, nebst der zeitnahen Weitergabe der durch diese gewonnenen Erkenntnisse, insbesondere durch Veröffentlichungen;
c) Einrichtungen für die Durchführung von Maßnahmen zur Aus-, Fort- und Weiterbildung von ärztlichem Personal, medizinischem Pflege- und Hilfspersonal sowie sonstigem Personal der unter lit. (a) und (b) genannten Einrichtungen.

Beteiligung an Gesellschaften mit gleichlautendem, der Erreichung des Gesellschaftszwecks dienlichem Unternehmensgegenstand, gleichgültig, ob sie gemeinnützig sind oder nicht; eine Beteiligung an Gesellschaften, die nicht ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung verfolgen, ist ausgeschlossen, soweit eine solche Beteiligung der Anerkennung der Gesellschaft als gemeinnützig entgegensteht.

Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Zwecke: Förderung der Wissenschaft und Forschung, öffentliches Gesundheitswesen, Erziehung und Berufsausbildung (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Ziff. 1, 3 u. 7 AO) durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft, soweit sichergestellt ist, dass der Empfänger die Mittel zweckentsprechend verwendet. Stamm- bzw. Grundkapital: 100.000,00 EUR; Vertretungsregelung: Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten.
Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Der Vorsitzende der Geschäftsführung ist stets allein vertretungsberechtigt. Geschäftsführer: 1.
Nieper, Reinhard, *XX.XX.XXXX, Berlin; Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung; Gesellschaftsvertrag vom: 11.06.2015; Rechtsverhaeltnis: Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde Umwandlung des Vereins "Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung e.V." mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, VR 30071 B) auf Grund des Umwandlungsbeschlusses vom 11.06.2015. Als nicht eingetragen wird veröffentlicht: Den Gläubigern ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Umwandlung als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Umwandlung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird. Das Recht, Sicherheitsleistung zu verlangen, steht Gläubigern nicht zu, die im Falle der Insolvenz ein Recht auf vorzugsweise Befriedigung aus einer Deckungsmasse haben, die nach gesetzlicher Vorschrift zu ihrem Schutz errichtet und staatlich überwacht ist.