Historischer Auszug

ehner Blatt Amtsgericht Duisburg zu mu <— | u nn ee eretand mn m un nn | LEEREN | HR B 11 38 der a) Firma Persönlich haftende Tausender | Hunderter . . der Ein- b) Sitz ° , Gesellschafter Prokura a a) Tag der Eintragun ‚ tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhälmisse } Tag der Eintrag s gung Abwickler b) Bemerkungen q ia) Betriebsgesellschaft 28.000 ,-- | Johannes Dölken,, Gesellschaft mit beschränkter Haftung. a) 6. Juli 1970 Duisburger Krankenhäuser : ; Diplom-Volkswir& 'Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. März 1970 feast- wit beschränkter Haftung :in Duisburg- gestellt. Die Gesellschaft kann erstmals zum uR ») Duisburg ; Hamborn, :Dezember 1984,nach diesem Zeitpunkt zum Ende :jedes weiteren fünften Geschäftsjahres gekündigt Nass” Peter Schaede, |verden Verwalsungsatrekbor :Die Geschäftsführer Johannes Dölken, Peter Schadde „ca Duisburg, und Friedrich Schürmann vertreten die Gesell- b) Gesellschafts- schaft jeweils gemeinsam mit einem weiteren Ge- | vertra — 3 £f (schäftsführer. ia. & . Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so ver- | u ” ‚tritt dieser die Gesellschaft allein. eo) (1) Die Versorgung der gemein- nützigen Krankenhäuser, Kinder-, Säuglings- und Altenheime der Gesellschafter mit Wäsche tnd hierzu insbesondere das Betreiben einer Gemeinschaftswäascherei. (2) Die Gesellschaft darf auch andere wirtschaftliche Auf&aben ihrer Krankenhäuser und sonstigen Einrichtungen i.S. von Abs, (2) übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. |: (3) Die Gesellschaft verfolgt aus- schließlich und unmittelbar ge-, meinnützige Zwecke i.S. der Gemein- E nützigskeitsverordnunge vom 24.12. 1953-_ _2) Gegenstand des Unternehmens ist Gegenstand des Unternehmens ist es, sämtliche Infektionswäsche, die. : Friedrich Schürkann, ‚Stadtoberamtmanh in ; Duisburg; 2 'Hans Hoffacker, | Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom a) 30. April 1979 Geschäfts rer: 7. April 1979 ist der Gesellschaftsvertrag in im Stadtgebiet Duisburg anfällt, in Duisburg. SS 2 (Gegenstand des Unternehmens), 4 (Pflichten Vai desinfizierend zu waschen iund zu der Gesellschafter), 6 (Veräußerung von Geschäfts- ' ‘bearbeiten und dazu eine Wäscherei anteilen), 9 (Geschäftsführung), 10 (Gesell- :b) Ges-Beschl.v. mit Trennung von reiner und unreiner ’ schafterversammlung), 41 (Aufgaben der Gesell- | 27.4.71 Bl. Seite zu-betreiben. schafterversammlung), 12 (Beschlußfassung der : 36 ff.d. SB. Die Gesellschaft verpflichtet sich alle Gesellschafterversammlung), 14 (Wirtschafts- ’ gesetzlichen Bestimmungen und insbe= i führung), 15 (Auflösung), 17 (Gültigkeitsklausel) „sondere die Bestimmungen des Gesundheits- geändert. “ministeriums bei.der Behandlung von Infektionswäsche-zu-beach z Johannes Dölken ist nicht mehr Geschäftsführer. M j ‚Die Gesellschaft verfolst ausschließlich Der Geschäftsführer Hans NHoffacker ist zum | "und unmittelbar gemeinnützige Zwecke : weiteren Geschäftsführer bestellt. Er vertritt :; r. 087 i.S. der Gem Gemeinnützigkeitsveroränung. die Gesellschaft gemeinsam mit jeweils einem | u \ vom 24.12. Die 0 weiteren Geschäftsführer. i \ " :Durch Gesellschafterbeschluß vom 24. Juli 1974 | a) 29. Okt. 1974 Dieter Erdt, Zu 'ist $ 9 der Satzung (Geschäftsführung) neu ge- : kaufm. Angestellter, :faßt worden: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere D_. ‚Oberhausen. Geschäftsführer. Sind mehrere Geschäftsführer be- ga i stellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Ge-! :schäftsführer gemeinschaftlich oder durch einen: Ge- ischäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen |vertreten. Der kaufm. Angestellte Dieter Erdt !p)Ges.Beschl.Bl. ist zum weiteren Geschäftsführer bestellt. : 65 ff. d. SB. i : Ges.Vertr.Bl. 80 ff. d. SB. RS 102 Karteiblatt HRB Fortsetzung Rückseite ie M | M Peter Schaede, Hans Hoffacker und Friedrich E : Schi rmann sind“ nicht mehr Geschäftsführer.

Amtsgericht Di ch JUrg Vorstand a) Firma Persönlich haftende . Ein- b) Sitz N: Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Finfragung Hra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer und Unterschrift gung DM Abwickler b) Bemerkungen 3 4 2 5; 32.000,--DM: : Durch Gesellschafterbeschluß vom 18. Februar a) 29. i BER : 1977 ist das Stammkapital von 28.000,-- IM : um 4.000,-- DM auf 32.000,-- DM erhöht und ent- sprechend S 3 der Satzung geändertworden. /Ges.Beschl. Bl. » ı 85 ff SB Ges. Vertrag Bl. 100 ff SB a) 6. Okt. 19/© 6 | 35 000,-DM. | Durch Beschluß der Gesellschafter vom 14. * i i : September 1978 ist das Stammkapital der Gesell- uw 1 | | | | schaft von 32 000,-DM um 3 000,--DM auf 35 000,-DM | 'erhöht worden. 8 3 des Gesellschaftsvertrages ist i .- entsprechendneu gefaßt worden. 7. ‚#2 000,- DM ‚; Durch Beschluß der Gesellschafter vom 19. Februar a) 19. April \ . : 1979 ist das Stammkapital der Gesellschaft von 1979 : 35 000,- DM um 7 000,- DM auf 42 000,- DM er- ; höht worden. ’s 3 des Gesellschaftsvertrages ist holen ‚ entsprechend neu gefaßt worden. b) Gesellschafts- vertrag Blatt 154 ff Gesellschafte: beschluß Blatt 135 ff ee ne A ‚c) Krankenhauswäsche desinfiz desinfizierend _ zierd zu waschen und zu be= Durch Gesellschafterbeschluß vom 11. Juni 1979 a) 4. uli 1979 ist die Satzung vollständig neu gefaßt worden, arbeiten und dazu eine insbesondere $ 2 Unternehmensgegenstand. H Wäscherei mit Trennung von reiner i "und unreiner Seite zu be- | ‚Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, vertritt 'p) Geg. ‘Vertrag Bl. "treiben. Die Gesellschaft ‚er die Gesellschaft allein. 167 fE SB verfolgt ausschließlich Ges.Beschl. Bl. und unmittelbar & gemein- i . 163 ff SB nützige Zwecke im Sinne i der SS ST Ir der Abgaben- ordnung. ne an. Fortsetzung auf dem ..-ten Blatt | M. DuMont Schauberg, Köln, 196]

nn - Hunderter Tausender HRB 1139 Amtsgericht "Nr. Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende j Ein- b) Sitz . Gesellschafter Prokura lacs . tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung DM . und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 5 7 9 as 000 , DE | Durch Gesellschäfterbeschluß vom 5, November a) 17. Feßruar 1981 ; 1980 ist das Stammkapital von 42 000,--DM um : 4 000,--DM auf 46 000,--DM erhöht und ent- | sprechend S 3 der Satzung neu gefaßt worden. ) Ges. Bl. 181 er SB Ges. Vertrags Bl, | 192 ff SB 20, 49 000,- DM Durch Gesellschafterbeschluß vom 21. Juli 1981 2) 29. Juli 1981 10: | ist das Stammkapital von 46 000,- DM um 3 000,- : u DM auf 49 000,- DM erhöht und entsprechend S 3 ’ Op. der Satzung geändert worden. O b) Gesellschafterbe- i . ’ schluß Blatt 207 i Gi :i F£ Gesellschafts- : i vertrag Bl. 215 ff 11° 55 000,-DM | Durch Beschluß der Gesellschafter vom 1. Juni -:ia) 28. Juli. 1983 i 1983 ist das Stammkapital der Gesellschaft von : DM 49 000,-- um DM 6 000,-- auf DM 55 000,--- Tu erhöht worden. S 3 des Gesellschaftsvertrages ist entsprechend geändert worden. 'b) Gesellschafterbe- schluß Bl. 226 ff SB Gesellschafts- vertrag Bl. 236 f£ SB 12 B Dienstleistungen für _ i Städtischer Ver-. | Durch Gesellschafterbeschluß vom 8. Juni 1984 a) 310. Juli 1984 Krankenhäuser zu Krankenhäuser zu erbringen. . waltungsdirektor: ist der Unternehmensgegenstand erweitert und ent-: i Friedrich BC hurmann, sprechend $ 2 der Satzung geändert, desweiteren ; N — Duisburg 1 _ 0 ist die Satzung in $8$S 4 (Pflichten der Gesell- ku schafter) 10 (Beirat), 12 (Aufgaben der Gesell- Schafterversamnlung) und 13 (Beschlußfassung der ;d) vgl. Bl. 246 ff & ; Gesellschafterversammlung) neu gefaßt worden. 13 5 3_0 - ; = Durch Gesellschafterbeschluß vom 29. Juni 1987 a) 12. August 1987 i ist das Stammkapital von 55 000,- DM um 3 000,- !DM auf 58 000,- DM erhöht und der Gesellschafts- 'vertrag entsprechend in$3 neugefaßt sowie außerdem in $ 10 Abs. 6 lit.i.), Aufgaben des 2) SB Bl. 1-20 Beirats geändert worden. RS 102 Karteiblatt HR B Fortsetzung BIN /G

nn m m m nn Z— Bu EEE Amtsgerich ni sburg Ä Rückseite von Blatt... yR jan H R B Nr. 1 Ver n Pareönlich haftanda der } Firma oder r E750n111C1 NSTEnNGS . . a) Tag der Eintragun Ein- ) Sitz . Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse ‚zung tra- c) Gegenstand des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 2 3 4 7 A . Prokurist: | | La) 5. Februar 1988 | | Ulrich Bröhl, Oberhausen. schäftsführer vertretungsbe- Er ist gemeinsam mit einem Ge- Ab rechtigt. 50 M E | Durch Gesellschafterbeschluß vom 6. Juni 1990 ist der ;a) 19. Juni 1990 i Gesellschaftsvertrag wie folgt geändert worden: Dem $ 10 Abs. 5 wurde eine Bestimmung unter lit. c) (Auf- stellung und Genehmigung des Wirtschaftsplans und des |Investitionsplans) angefügt. N 10 Abs. 6 (Katalog der Geschäfte, die der Zustimmung des ‚Beirats bedürfen) wurde im ganzen geändert und neu gefaßt. ! N 12 Abs. 1 lit. a) (Feststellung des Wirtschaftsplans) wurde ersatzlos gestrichen. Die Bestimmung unter $ 12 Abs. 1 lit. b) bis h) erhielten ‚die Bezeichnung lit. a) bis g). ig 12 Abs. 2 (Geschäfte, die der Zustimmung der Gesell- ischafterversammlung bedürfen) wurde ersatzlos gestichen. :b) Bd. II SB Bl. | BER 1133, $ 13 Abs. 2 und 3 (Mehrheitserfordernisse für Beschlüsse der Gesellschafter) und $ 14 (Wirtschaftsplan) wurden geändert und neu gefaßt. 16. | Die Prokura Ulrich Bröhl ist _er- | | a) 5. Mai 1992 : loschen. i 9 17 Prokuristen jeder von ihnen gemein- a) 24. D-z mber 1992 i ; sam mit einem Geschäftsführer oder : ; Raimund Lohmann, Duisburg : in m and rn Prokuristen vertretungs- : berechtigt: i | Christel Stachulla geb. Baars, MOers ; Ahfınaun 18 | | Die Prokura Raimund Lehmann ia) 3. Februar- 1994 | i : ist erloschen. } 19 | Friedrich Schürmann ist nicht mehr Geschäftsführer. ia) 25. a i 1996 r 7 i . | Fortsetzung auf dem ..Z.. ten Blatt 4 M. DuMont Schauberg, Köln, 1961

Tausender | Hunderter Amtsgericht Duisburg Nr. _ Vorstand der |a) Firma rund Persönlich haftende Ein- |b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag der Eintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 Prokurist, gemeinsam | Durch Gesellschafterbeschlugß vom 11. Juni 1997 r 11997 „mit einem Geschäfts- | ist das Stammkapital von 58.000,--DM um 4.000,--DM „führer oder einem auf 62.000,--DM erhöht und der Gesellschaftsver- (Gröll) weiteren Prokuristen trag entsprechend in $ 3 neu gefaßt worden. b)SB BL. _vertretungsberechtigt: Martin Pieper, ‚Dinslaken, 21 c) Gegenstand des Un- |87.000,-- Durch Gesellschafterbeschluß vom 10. Juni a) 22. Jul ternehmens ist es, u 1998 ist der Gegenstand des Unternehmens 1998 PA Dienstleistungen geändert, das Stammkapital von 62.000, --DM für Krankenhäuser, um 5.000,--DM auf 67.000,--DM erhöht und Alten- und Pflege- der Gesellschaftsvertrag entsprechend in SS heime zu erbringen, 2 und 3 neu gefaßt sowie außerdem in SS 10|b) SB Bl. 81- und zwar insbeson- und 12 geändert worden. 98 dere a) die Reinigung und Pflege von Tex- ) tilien, b) Mietwäsche- Service für OP- . Textilien, Berufs- bekleidung und son- stige Wäschesorti- mente einschließ- lich bedarfsgerech- ter Kommissionie- rung, c) die Versorgung von Stationen, die Bewirtschaftung von Spülküchen, die Un- terhaltung von Bet- ten- und Wäsche- tauschzentralen, Transportdienste und ähnliche Ver- und Entsorgungs- dienste. 22 |Die Prokura Martin a) 28. Januay I Pieper ist erlo- 1999 schen . F / RS 102 - Karteiblatt HRB - gen. 1.1989 - M. DuMont Schauberg, Köln Fortsetzung Rückseite /

Amtsgericht Rückseite von Blatt “ L |HRB N | 0 Grund- |... stand ver a) Tuima oder FEFSUTNMGI HANSTIUG . . Ein- | b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Prokura Rechtsverhältnisse a) Tag derEintragung tra- |c) Gegenstand des Unternehmens DM p Geschäftsführer und Unterschrift gung Abwickler b) Bemerkungen 1 2 3 4 5 6 7 23 a) Betriebsgesell- EURO Durch Gesellschafterbeschluß vom 19. Juni a) 1. August schaft Duisburger 2.534.840,- 2001 ist die Firma geändert, das Stammkapi- Krankenhäuser mbH tal auf EURO umgestellt und aus Gesell- schaftsmitteln von 34.256,56 EURO um 2.500.583,44 EURO auf 2.534.840,00 EURO er- höht und der Gesellschaftsvertrag entspre- chend in S$S 3 neu gefaßt sowie außerdem in S 1 (Firma) und S$S 13 (Beschlußfassung) geän- dert worden. Die SS 15 (Wirtschaftsprüfung) und 16 (Auflösung) sind ersatzlos gestri- chen. Fortsetzung auf dem 2001 b) SB Bl. 100-140 ten Blatt An