Handelsregister · HRB 50651
Chronologischer Auszug
Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Berliner Stadtmission Gemeinnützige Diakonie Betriebs GmbH b) Berlin c) Der Betrieb von Seniorenheimen, von Heimen und Wohnstätten für Behinderte sowie sonstiger diakonischer Einrichtungen. | 50.000 DM | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Zwick, Martin, Diplom-Ingenieur, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 22.12.1993 mit Änderung vom 24.11.1994 | a) 21.09.2004 Rauhut b) Tag der ersten Eintragung 14.03.1994 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | c) Der Betrieb von Seniorenheimen, von Heimen und Wohnstätten für Behinderte, Gästehäuser für Jugendliche sowie sonstiger diakonischer Einrichtungen. | 26.000 EUR | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 17.08.2005 ist das Stammkapital auf Euro umgestellt und auf 26.000 EUR erhöht und der Gesellschaftsvertrag im Wesentlichen neu gefasst. | a) 30.09.2005 Wiechert b) Beschluss Bl. 54ff | ||
| 3 | c) Betrieb von Seniorenheimen, von Heimen und Wohnstätten für Behinderte, Gästehäusern für Jugendliche, Bildungseinrichtungen, Rüstzeitenheimen, Einrichtungen der Familienerholung sowie sonstiger diakonischer Einrichtungen. | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer vertreten. b) Änderung zu Nr. 1: Befugnis, Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen, entfallen Geschäftsführer: Zwick, Martin | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 06.06.2007 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst, insbesondere geändert in §§ 2 (Gegenstand), 6 (Bekanntmachungen), 10 (Vertretung). | a) 06.07.2007 Wengert | ||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Lehrter Straße 68, 10557 Berlin | 1. Ziemer, Walter-Jürgen, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura | a) 05.01.2009 Waligorski | |||
| 5 | b) Änderung zu Nr. 1: Geschäftsführer: Zwick, Martin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter mit dem Verein für Berliner Stadtmission, VR Charlottenburg zu VR 24148 B, der Berliner Stadtmission Soziale Dienste gGmbH, AG Charlottenburg zu HRB 62362 B, der Berliner Stadtmission Brandenburgische Diakonie gGmbH, AG Potsdam zu HRB 17660 P, abzuschließen. | a) 17.03.2010 Salein | ||||
| 6 | c) 1. Zum einen die Förderung gemeinnütziger Zwecke durch die Förderung der Altenhilfe, der Behindertenhilfe, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugendhilfe, der Bildung und Erziehung sowie der Wohlfahrtspflege und zum anderen die Förderung der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist darüber hinaus die Förderung kirchlicher Zwecke durch die Förderung der christlichen Religion evangelischen Bekenntnisses sowie die Vermittlung missionarisch-diakonischer Grundsätze. 2. Die Gesellschaftszwecke werden insbesondere verwirklicht durch Errichtung, Betrieb und Unterhaltung von Senioren- und Pflegeheimen sowie ambulanten, teil- und nachstationären Behandlungs-, Pflege-, Betreuungseinrichtungen zur häuslichen Pflege sowie zur Kranken- und Altenpflege mit den sonstigen Nebenbetrieben und flankierenden Diensten. Ferner kann das Unternehmen Tages- und Nachtpflege-, Rehabilitations- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen, Einrichtungen des Betreuten Wohnens sowie mobile Hilfsdienste unterhalten und betreiben. Die Gesellschaftszwecke werden überdies verwirklicht durch Errichtung, Betrieb und Unterhaltung von Wohnheimen für Menschen mit Behinderung, von Einrichtungen zur Pflege, Betreuung und Integration von Menschen mit Behinderung sowie von Jugendherbergen, Gästehäusern für Jugendliche, Bildungseinrichtungen, Einrichtungen der Familienerholung, Erholungs- und Rüstzeitenheimen. Die Pflege und Betreuung von hilfsbedürftigen, alten und/oder kranken sowie Menschen mit Behinderung geschieht ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Darüber hinaus fördert die Gesellschaft kirchliche Zwecke insbesondere durch das Abhalten von Gottesdiensten in gottesdienstlichen Räumen sowie die seelsorgerliche Betreuung von kranken, zu pflegenden und zu rehabilitierenden Menschen. Verkündigung, Seelsorge, Sakramentsverwaltung und Amtshandlungen sowie missionarische und diakonische Dienste zugunsten aller Menschen gehören zu ihren Aufgaben. 3. Des Weiteren ist Gegenstand des Unternehmens die Beschaffung von Mitteln gemäß § 58 Nr. 1 AO zur Förderung der in Ziffer 1 genannten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften. Solche Mittel wird die Gesellschaft an steuerbegünstigte Körperschaften weiterleiten, wobei vorrangig die mit der Gesellschaft verbundenen Unternehmen in ihrer Eigeschaft als steuerbegünstigte Körperschaften gefördert werden sollen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 05.04.2011 wurde der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst, insbesondere in § 2 (Zweck und Gegenstand) und § 10 (Geschäftsführung). | a) 29.04.2011 Müller | ||
| 7 | 2. Kathmann, Uwe, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura | a) 05.07.2011 Lampe | ||||
| 8 | 3. Linke, Heiko, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura Nicht mehr Prokurist: 1. Ziemer, Walter-Jürgen | a) 01.08.2011 Salein | ||||
| 9 | Änderung zu Nr. 2: hinsichtlich des Geburtsdatums berichtigt Kathmann, Uwe, *XX.XX.XXXX, Berlin Einzelprokura | a) 02.08.2011 Salein | ||||
| 10 | Nicht mehr Prokurist: 3. Linke, Heiko | a) 14.04.2014 Salein | ||||
| 11 | Nicht mehr Prokurist: 2. Kathmann, Uwe | a) 07.07.2020 Andreé | ||||
| 12 | b) Auf Grund des Verschmelzungsvertrages vom 21.12.2020 und der Zustimmungsbeschlüsse vom selben Tage ist die Berliner Stadtmission Brandenburgische Diakonie gGmbH mit Sitz in Bestensee (Handelsregister Amtsgericht Cottbus HRB 9986 CB) durch Übertragung ihres Vermögens unter Auflösung ohne Abwicklung als Ganzes auf die Gesellschaft verschmolzen. | a) 19.02.2021 Dr. Andrzejewski | ||||
| 13 | b) Geschäftsführer: 2. Duric, Dragana, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter mit dem Verein für Berliner Stadtmission, VR Charlottenburg zu VR 24148 B, der Berliner Stadtmission Soziale Dienste gGmbH, AG Charlottenburg zu HRB 62362 B, der Berliner Stadtmission Brandenburgische Diakonie gGmbH, AG Potsdam zu HRB 17660 P, abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Zwick, Martin | a) 10.02.2022 Verworrn | ||||
| 14 | c) 1. Zweck der Gesellschaft ist insbesondere die Förderung der Kinder- und Jugendhilfe, der Altenhilfe, der Bildung und Erziehung, der Behindertenhilfe, der Hilfe für Flüchtlinge, der Hilfe für Opfer von Straftaten, der Fürsorge für Strafgefangene und ehemalige Strafgefangene, des Wohlfahrtswesens, die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 und Nr. 2 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands oder aufgrund ihrer wirtschaftlichen Lage auf die Hilfe anderer angewiesen sind bzw. deren Bezüge nicht höher sind als das Vierfache des Regelsatzes der Sozialhilfe im Sinne des § 28 SGB XII sowie die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zugunsten der vorgenannten gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecke. 2. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 1 genannten Zwecke im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens i.S.v. § 57 Abs. 3 AO mit den steuerbegünstigten Körperschaften der Unternehmensgruppe "Berliner Stadtmission", die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch Nutzungsüberlassungen sowie durch die Überlassung von Personal. 3. Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. | a) Durch Beschlüsse der Gesellschafterversammlung vom 10.12.2021; 24.02.2022 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in §§ 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) und 3 (Steuerbegünstigte Zwecke und Verbandszugehörigkeit) sowie der Überschrift. | a) 14.04.2022 Berge |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.