Gemeinsamer Betrieb der Raffinerie in Ingolstadt/Vohburg (Donau) und der Raffinerie in Neustadt (Donau) zum Zwecke der Verarbeitung von Rohöl und sonstigen Einsatzstoffen zu Mineralölprodukten, einschließlich aller Geschäfte und Dienstleistungen, die hiermit im Zusammenhang stehen, jedoch nicht der Vertrieb von Mineralölprodukten. Der Betrieb der Raffinerien kann auch für Dritte geführt werden.
Vertretung
Allgemeine Vertretungsregelung
Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.
Leitung und Vertretung
Eingetragene Personen und Funktionen
Geschäftsführer(in)
Alexander Struck
Erftstadt
Geschäftsführer(in)
Wouter de Jong
Havixbeck
Weitere Registerangaben
Inhalt des Registerblatts nach Themen
Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Gesellschaftsvertrag vom 10.12.1997 zuletzt geändert am 19.02.2004
Sonstige Rechtsverhältnisse
Die Gesellschaft ist entstanden durch formwechselnde Umwandlung der Firma Erdöl-Raffinerie Neustadt GmbH & Co., OHG in Neustadt a.d. Donau.
Unternehmensvertrag
Es besteht zwischen der Gesellschaft und ihren Gesellschaftern, der Ruhr Oel GmbH, Sitz: Düssseldorf, Agip Deutschland AG, Sitz: München und der Deutsche BP Aktiengesellschaft, Sitz: Hamburg als herrschenden Unternehmen ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 20. Dezember 2000, dem die Gesellschafterversammlung der beherrschten Gesellschaft mit Beschluß vom 08. Oktober 2001 zugestimmt hat. Wegen des näheren Inhalts wird auf die eingereichten Unterlagen Bezug genommen.
Der mit den Gesellschaftern bestehende Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag vom 20.12.2000 ist durch Aufhebungsvertrag vom 19.12.2003 mit Wirkung zum 31.12.2003, 24 Uhr, aufgehoben und beendet.
Freitext
Tag der ersten Eintragung: 18.03.1998. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes des AG Neuburg HRB 90759 getreten. Satzung Bl. 268-278 SB;
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.