Handelsregister · HRB 2502
Chronologischer Auszug
Bayerisches Staatsbad Bad Steben GmbH · Amtsgericht Hof
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Bayerisches Staatsbad Bad Steben GmbH b) Bad Steben c) Betrieb der Kur- und Erholungszwecken dienenden Anlagen und Einrichtungen des Staatsbades Bad Steben, Übernahme der Marketingaufgaben und Förderung des Kurwesens in Bad Steben. | 52.100,00 EUR a) | Die Gesellschaft hat einen Geschäftsführer. Dieser vertritt die Gesellschaft allein. Der Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen b) Geschäftsführer: Jahn, Thomas, Dipl. Betriebswirt, Zedtwitz | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 11.07.1996 zuletzt geändert am 20.07.2000 | a) 21.08.2003 Sauer b) Tag der ersten Eintragung: 28.11.1996. Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Satzung Bl. 120 SB; | |
| 2 | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Bestellt: Geschäftsführer: Lang, Ottmar, Bad Steben, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 21.04.2005 hat die Änderung des § 7 (Geschäftsführung) der Satzung beschlossen. | a) 23.05.2005 Herpich b) Beschluss Bl. 142 SB; neue Satzung Bl. 150 SB; | |||
| 3 | b) Ausgeschieden: Geschäftsführer: Jahn, Thomas, Dipl. Betriebswirt, Zedtwitz | a) 30.06.2005 Herpich b) Beschluss Bl. 173 SB; | ||||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Badstraße 31, 95138 Bad Steben | 100.000,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 29.06.2010 hat die Erhöhung des Stammkapitals um 47.900,00 EUR und die Änderung des § 4 (Stammkapital) der Satzung beschlossen. Es handelt sich um eine Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. | a) 31.08.2010 Baumgärtel | ||
| 5 | c) (1) Betrieb der Kur- und Erholungszwecken dienenden Anlagen und Einrichtungen des Staatsbades Bad Steben. (2) Daneben hat die Gesellschaft den Zweck, das Kurwesen in Bad Steben zu fördern. (3) Die Gesellschaft nimmt die operative Durchführung des Kurgeschäfts in dem in Anlage 1 Nr. 2 der Verordnung über die Erhebung der Kurtaxe bezeichneten Gebiet wahr. Die Durchführung des operativen Kurgeschäftes in Sinne des Satzes 1 darf nur die Ausübung oder den Betrieb der nach der Bayerischen Anerkennungsvorordnung in der jeweils gültigen Fassung erforderlichen Tätigkeiten bzw. Einrichtungen umfassen. Dabei handelt es sich um Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse. Die Regelungen tragen dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 24. Juli 2003 in der Rechtssache Altmark Trans (Rs. C-280/00) sowie dem Beschluss der Kommission vom 20. Dezember 2011 über die Anwendung von Artikel 106 Abs. 2 AEUV auf staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichszahlungen zugunsten bestimmter Unternehmen, die mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut sind, Rechnung (2012/21/EU, Abl. EU Nr. L 7/3 vom 11. Januar 2012). Darüber hinaus kann die Gesellschaft zur Erfüllung der Gesellschaftszwecke alle Geschäfte tätigen, die geeignet sind, den Gegenstand des Unternehmens zu fördern, auch wenn sie nicht die Voraussetzungen von Abs. 3 Sätze 1 bis 3 erfüllen. Hierunter fallen insbesondere die Erbringung gastronomischer Leistungen, die in sachlichen und räumlichen Zusammenhang mit dem Betrieb von Kureinrichtungen im Sinne der Bayerischen Anerkennungsverordnung erbracht werden, sowie die Vermietung und Verpachtung von Liegenschaften einschließlich der von § 4 Nr. 12 UStG erfassten üblichen Nebenleistungen. Darüber hinaus kann die Gesellschaft zur Erfüllung der Gesellschaftszwecke sich auch an anderen Unternehmen beteiligen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 24.10.2016 hat die Satzung neu gefasst. | a) 30.11.2016 Chwoyka |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.