Handelsregister · HRB 61340
Chronologischer Auszug
BASF Lampertheim GmbH · Amtsgericht Darmstadt
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Ciba Spezialitätenchemie Lampertheim GmbH b) Lampertheim c) Die Herstellung von und der Handel mit chemischen Produkten aller Art, insbesondere Kunststoffen, Kunststoffzusätzen, Flockungsmitteln und Pigmenten sowie die Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf diesen Gebieten. | 100.000.000,0 0 DEM | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. b) Geschäftsführer: Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 26.02.1971 zuletzt geändert am 26.10.1998 b) Zwischen der Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen und der Ciba Spezialitätenchemie Holding Deutschland GmbH mit dem Sitz in Lampertheim als herrschendem Unternehmen besteht ein Ergebnisabführungsvertrag, der am 18.04.1997 abgeschlossen wurde. Die Gesellschafter der Gesellschaft und des herrschenden Unternehmens haben dem Ergebnisabführungsvertrag am 18.04.1997 bzw. am 05.05.1997 zugestimmt. Zwischen der Gesellschaft als beherrschtem Unternehmen und der Ciba Spezialitätenchemie Holding Deutschland GmbH mit dem Sitz in Lampertheim als herrschendem Unternehmen besteht ein Beherrschungsvertrag, der am 17.11.1998 abgeschlossen wurde. Die Gesellschafter der Gesellschaft und des herrschenden Unternehmen haben dem Beherrschungsvertrag am 17.11.1998 zugestimmt. | a) 23.08.2006 Weiß b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Beschlüsse Blatt 663 ff., 695 ff. Sonderband Ergebnisabführungsvertr ag Blatt 592 ff. Sonderband Beherrschungsvertrag Blatt 822 ff. Sonderband | |
| 2 | a) Ciba Lampertheim GmbH | a) Die Gesellschafterversammlung vom 28.08.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) beschlossen. | a) 01.10.2007 Stephan | |||
| 3 | b) Geschäftsanschrift: Chemiestraße 4, 68623 Lampertheim | a) Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Dauer der Gesellschaft) beschlossen. b) Der mit der Ciba Holdimg Deutschland GmbH am 18.04.1997 abgeschlossene Ergebnisabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 19.03.2009 zum 312.03.2009 aufgehoben. Der mit der Ciba Holding Deutschland GmbH am 17.11.1998 abgeschlossene Beherrschungsvertrag ist durch Vertrag vom 19.03.2009 zum 31.03.2009 aufgehoben. | a) 23.03.2009 Hamann b) Fall 6 | |||
| 4 | b) Wegen schreibversehens von Amts wegen neu vorgetragen: Der mit der Ciba Holding Deutschland GmbH am 18.041997 abgeschlossene Ergebinsabführungsvertrag ist mit Vertrag vom 19.03.2009 zum 31.03.2009 aufgehoben. | a) 24.03.2009 Hamann b) Fall 7 | ||||
| 5 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.06.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Abs. 2 beschlossen. | a) 18.06.2009 Hamann b) Fall 8 | ||||
| 6 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.07.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 Abs. 2 beschlossen. | a) 09.07.2009 Hamann b) Fall 9 | ||||
| 7 | b) Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 13.08.2009 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der Ciba Holding Deutschland GmbH mit Sitz in Lampertheim (Amtsgericht Darmstadt, HRB 61557) verschmolzen. | a) 18.08.2009 Dr. Krömmelbein b) Fall 11 | ||||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Christill, Michael, Mannheim, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Geändert, nun: Geschäftsführer: Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 19.10.2009 Born b) Fall 12 | ||||
| 9 | a) BASF Lampertheim GmbH | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. | a) 03.11.2009 Dr. Marienfeld b) Fall 13 | |||
| 10 | b) Mit der BASF Handels- und Exportgesellschaft mbH, Ludwigshafen (Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein HRB 3535) als herrschendem Unternehmen ist am 12.11.2009 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag abgeschlossen. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom selben Tag zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen. | a) 17.11.2009 Dr. Marienfeld b) Fall 14 | ||||
| 11 | c) Entwicklung, Herstellung und Vertrieb von Chemikalien | 51.130.000,00 EUR | a) Durch Gesellschafterbeschluss kann Geschäftsführern Einzelvertretungsbefugnis erteilt werden. Auch können Geschäftsführer durch Gesellschafterbeschluss ermächtigt werden, die Gesellschaft bei der Vornahme von Rechtsgeschäften mit sich als Vertreter eines Dritten uneingeschränkt zu vertreten. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2009 hat die Umstellung des Stammkapitals auf Euro sowie gleichzeitig eine Erhöhung des Stammkapitals um 811,88038 EUR und die entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Stammkapital) sowie die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und insbesondere die Änderung der §§ 2 (Unternehmensgegenstand) und 6 (Vertretung) beschlossen. | a) 24.11.2009 Dr. Marienfeld b) Fall 16 | |
| 12 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Wehmeier, Guido, Bensheim, *XX.XX.XXXX Wolf, Oliver, Dreieich, *XX.XX.XXXX | a) 25.03.2010 Heusel b) Fall 17 | ||||
| 13 | Prokura erloschen: Wolf, Oliver, Dreieich, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Baumann, Ulf, Bad Dürkheim, *XX.XX.XXXX | a) 25.08.2011 Vallbracht b) Fall 19 | ||||
| 14 | b) Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Chemiestraße 22, 68623 Lampertheim | a) 13.09.2016 Ulrich b) Fall 21 | ||||
| 15 | Prokura erloschen: Baumann, Ulf, Bad Dürkheim, *XX.XX.XXXX Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Steiger, Claudia, Oftersheim, *XX.XX.XXXX | a) 08.06.2018 Ulrich b) Fall 24 | ||||
| 16 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Christill, Michael, Mannheim, *XX.XX.XXXX Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Staatz, Hartmut, Heidelberg, *XX.XX.XXXX | a) 10.04.2019 Ulrich b) Fall 26 | ||||
| 17 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Prestel, Helmut, Bensheim, *XX.XX.XXXX | a) 15.10.2020 Braunstein b) Fall 28 | ||||
| 18 | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13.07.2021 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 13.08.2021 Freisens b) Fall 29 |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.