Handelsregister · HRB 380071
Chronologischer Auszug
Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung · Amtsgericht Stuttgart
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 1 | a) Bad Sebastiansweiler Gesellschaft mit beschränkter Haftung b) Mössingen c) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke i.S. des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung 1977 (§§ 51-68) und zwar insbesondere durch den Betrieb einer Klinik, den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, jeweils einschließlich der zugehörigen Hilfsund Nebenbetriebe. | 2.040.000,00 DEM | a) Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: Gurski, Volker, Mössingen, *XX.XX.XXXX mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 01.11.1924 zuletzt geändert am 17.03.2006 | a) 06.12.2006 Wilke b) Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 06.12.2006. Tag der ersten Eintragung: 22.11.1924 Geänderter Gesellschaftsvertrag: Sonderband Blatt 433/442 Änderungsbeschluss: Sonderband Blatt 432 | |
| 2 | b) Geschäftsanschrift: Hechinger Straße 26, 72116 Mössingen c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmiftelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke i. S. des Abschn. Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung 1977 (§§51-68) und zwar insbesondere durch - den Betrieb einer Klinik, - den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe sowie - die Förderung von Kunst und Kultur, in dem Konzerte, Kunstausstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen insbesondere für die Hauptzielgruppe der Patienten und Bewohner der Einrichtung abgehalten werden, jeweils einschließlich der zugehörigen Hilfsund Nebenbetriebe. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 07.11.2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Gesellschaftszweck ), § 11 ( Zusammensetzung des Aufsichtsrats, Amtsdauer ), § 14 ( Aufgaben der Gesellschafterversammlung, Einberufung ), § 17 ( Geschäftsjahr, Jahresabschluss ) und § 18 ( Gewinnverwendung ) beschlossen. | a) 18.11.2008 von Au | |||
| 3 | c) Gegenstand geändert; nun: Die Gesellschaft hat den Zweck, durch ihre Arbeit Diakonie als Lebens- und Wesensäußerung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu betreiben. Sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Förderung der Altenhilfe, die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Förderung des Sports. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch - den Betrieb einer Klinik, - den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, - die Förderung von Kunst und Kultur, in dem Konzerte, Kunstausstellungen und andere kulturelle Veranstaltungen insbesondere für die Hauptzielgruppe der Patienten und Bewohner der Einrichtung abgehalten werden sowie - Förderung des Sports durch sportliche Veranstaltungen, z. B. Präventionskurse, jeweils einschließlich der zugehörigen Hilfsund Nebenbetriebe. | Stammkapital nun 1.043.035,44 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 30.11.2011 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gesellschaftszweck), § 4 (Stammkapital, Stammeinlagen), § 5 (Abtretung von Geschäftsanteilen, Übertragungspflichten), § 7 (Entschädigung von ausscheidenden Gesellschaftern), § 10 (Aufgaben der Geschäftsführer), § 12 (Aufgaben des Aufsichtsrats und Organisation), § 13 (Aufsichtsratssitzungen, Auslagenersatz), § 14 (Aufgaben der Gesellschafterversammlung, Einberufung), § 15 (Beschlussfassung), § 16 (Vermögensverwaltung), § 19 (Vermögensanfall), die Einfügung eines neuen § 3 (Mitgliedschaft im Spitzenverband) und die Anpassung der nachfolgenden Paragraphen beschlossen. | a) 21.12.2011 von Au | ||
| 4 | Stammkapital nun: 1.043.052,00 EUR | a) Die Gesellschafterversammlung vom 23.06.2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) und § 16 (Beschlussfassung) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag um 16,56 EUR auf 1.043.052,00 EUR erhöht. | a) 03.07.2014 Krzykowski | |||
| 5 | c) Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger, kirchlicher und mildtätiger Zwecke durch die Förderung der Diakonie, der Wohlfahrtspflege, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Kunst und Kultur sowie des Sports. Ihre Arbeit ist der evangelischen Landeskirche in Württemberg zugeordnet. Die gemeinnützigen, kirchlichen und mildtätigen Gesellschaftszwecke werden insbesondere durch den Betrieb einer Klinik mit stationär und ambulant erbrachten Leistungen, den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, die Ausrichtung von Konzerten, Kunstausstellungen und anderen kulturellen Veranstaltungen für die Patienten und Bewohner sowie durch sportliche Veranstaltungen, z.B. Präventionskurse, verwirklicht. Die Gesellschaft unterhält auch eine Einrichtung des Betreuten Wohnens. Die Gesellschaft kann Andachten und Gottesdienste abhalten sowie Andachtsräume und Kirchen unterhalten. Die Gesellschaft fördert mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 Abgabenordnung, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Zweck der Gesellschaft ist weiterhin die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtspflege, der Altenhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderungen, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Bildung sowie zur Förderung mildtätiger und kirchlicher Zwecke und die Weiterleitung der Mittel an andere Körperschaften des privaten Rechts oder an juristische Personen des öffentlichen Rechts, welche diese Mittel unmittelbar für die Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Sollen unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften des privaten Rechts gefördert werden, so müssen diese selbst als steuerbegünstigt anerkannt sein ( 58 Nr. 1 Abgabenordnung). Die Gesellschaft ist insoweit eine Förderkörperschaft im Sinne von § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung. Die Gesellschafterversammlung kann die Übernahme weiterer diakonischsozialer Aufgaben beschließen, soweit es sich dabei um steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung handelt. | a) Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Die Geschäftsführer sind befugt im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte mit der RTP-GmbH, Stuttgart (Amtsgericht Stuttgart, HRB 721555) abzuschließen. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 13.11.2014 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. | a) 24.11.2014 Krzykowski | ||
| 6 | c) Gegenstand geändert; nun: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung gemeinnütziger, kirchlicher und mildtätiger Zwecke durch die Förderung der Diakonie, der Wohlfahrtspflege, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Kunst und Kultur sowie des Sports. Ihre Arbeit ist der evangelischen Landeskirche in Württemberg zugeordnet. Die gemeinnützigen, kirchlichen und mildtätigen Gesellschaftszwecke werden insbesondere durch den Betrieb einer Klinik mit stationär und ambulant erbrachten Leistungen, den Betrieb von Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, die Ausrichtung von Konzerten, Kunstausstellungen und anderen kulturellen Veranstaltungen für die Patienten und Bewohner sowie durch sportliche Veranstaltungen, z.B. Präventionskurse, verwirklicht. Die Gesellschaft unterhält auch eine Einrichtung des Betreuten Wohnens. Die Gesellschaft kann Andachten und Gottesdienste abhalten sowie Andachtsräume und Kirchen unterhalten. 2. Die Gesellschaft fördert mildtätige Zwecke durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 Abgabenordnung, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. 3. Zweck der Gesellschaft ist weiterhin die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der Wohlfahrtspflege, der Altenhilfe, der Hilfe für Menschen mit Behinderungen, des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Bildung sowie zur Förderung mildtätiger und kirchlicher Zwecke und die Weiterleitung der Mittel an andere Körperschaften des privaten Rechts oder an juristische Personen des öffentlichen Rechts, welche diese Mittel unmittelbar für die Verwirklichung ihrer steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Sollen unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften des privaten Rechts gefördert werden, so müssen diese selbst als steuerbegünstigt anerkannt sein (§ 58 Nr. 1 Abgabenordnung). Die Gesellschaft ist insoweit eine Förderkörperschaft im Sinne von § 58 Nr. 1 Abgabenordnung. Die Gesellschaft verwirklicht die in Ziffer 1 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, vornehmlich mit den zum Konzern der "Evangelischen Heimstiftung GmbH" gehörenden steuerbegünstigten Körperschaften, insbesondere durch die Entgegennahme von Leistungen jeglicher Art. Zu den in Anspruch genommenen Leistungen gehören insbesondere Reinigungsleistungen, Dienst- und Serviceleistungen im Bereich der Speisenherstellung und -Versorgung, Personalservice, Management- und Verwaltungs-/IT-Dienstleistungen, Rechtsberatung und Qualitätsmanagement. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2024 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. | a) 25.09.2024 Kummler |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.