Handelsregister · HRB 62358
Chronologischer Auszug
AWO Gemeinnützige Pflegegesellschaft mbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) AWO Gemeinnützige Pflegegesellschaft mbH b) Berlin c) Die Förderung des Wohlfahrtswesens der öffentlichen Gesundheitspflege und der Altenhilfe sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung (AO) genannten Personenkreises in den bisherigen Berliner Bezirken Wedding, Tiergarten, Mitte, Pankow, Hellersdorf, Marzahn, Hohenschönhausen, Weißensee, Prenzlauer Berg und Reinickendorf. Die Gesellschaft darf in Absprache mit ihrem Aufsichtsrat auch in anderen Bezirken und weiteren Regionen tätig werden. | 404.000 EUR | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Brockmeyer, Jürgen, *XX.XX.XXXX, Hamburg | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 28.10.1996 mit letzter Änderung vom 15.12.2003 | a) 16.08.2004 Wirth b) Tag der ersten Eintragung 03.04.1997 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. | |
| 2 | b) Geschäftsführer: 2. Walz-Rado, Lily, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten Änderung zu Nr. 1 Die Vertretungsbefugnis ist geändert: Geschäftsführer: Brockmeyer, Jürgen mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten | a) 31.03.2006 Jaskulski b) Beschluss Bl. 156 | ||||
| 3 | c) Die Förderung des Wohlfahrtswesens der öffentlichen Gesundheitspflege und der Altenhilfe sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung (AO) genannten Personenkreises in den bisherigen Berliner Bezirken Wedding, Tiergarten, Mitte, Pankow, Hellersdorf, Marzahn, Hohenschönhausen, Weißensee, Prenzlauer Berg und Reinickendorf. Die Gesellschaft darf in Absprache mit ihrem Aufsichtsrat auch in anderen Bezirken und weiteren Regionen tätig werden. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Durchführung von krankenpflegerischen, hauspflegerischen, hauswirtschaftlichen und sonstigen Betreuungsleistungen für hilfsbedürftige Personen im Sinne des § 53 AO nach den Rechtsgrundlagen des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG), des fünften Sozialgesetzbuches (SGBV V) und des elften Sozialgesetzbuches (SGB XI) oder durch den Betrieb ähnlicher Einrichtungen nach vergleichbaren Vorschriften. Solange und soweit die Gesellschaft keinen eigenen Versorgungsvertrag nach SGB XI bzw eine Vereinbarung nach § 93 BSHG abgeschlossen hat, werden die Leistungen der Gesellschaft auf der Grundlage des zwischen der Arbeiterwohlfahrt Landesverband Berlin e. V. und den Kassenverbänden geschlossenen Rahmenvertrages unmittelbar gegenüber den Hilfebedürftigen erbracht. Sie arbeitet eng mit dem Arbeiterwohlfahrt Landesverband Berlin e.V und seinen anderen Gesellschaften zusammen. Die Gesellschaft orientiert sich hierbei an in der Praxis üblichen Pflegeleitsätzen und an einem Pflegebegriff, der an den Bedürfnissen des Patienten ausgerichtet ist. Die Pflege wird verstanden als ein mehrdimensionaler Beziehungsprozess, auf dessen Grundlage körperliche, geistige, psycho-soziale, kulturelle sowie präventive und aktivierende Begleitung stattfinden soll Dieser emanzipatorische Ansatz geschieht unter Berücksichtigung der Individuellen Bedürfnisse und Einbeziehung der betroffenen Person. Die Gesellschaft wird diesen Standard durch Qualitätssicherungsmaßnahmen aufbauen und in enger Zusammenarbeit mit der Arbeiterwohlfahrt weiterentwickeln. Zweck der Gesellschaft ist auch die Einrichtung und Umsetzung neuer medizinischer, am Bedarf der zu versorgenden Menschen ausgerichteter Versorgungsstrukturen und insbesondere der Betrieb von oder die Mitwirkung an ganzheitlichen, qualitativ hochwertigen Versorgungsangeboten, bei denen bestehende Segmentierungen der Versorgungsbereiche überwunden werden. Der Zweck wird auch verwirklicht durch die Erbringung von Leistungen für zu versorgende Menschen im Rahmen der integrierten Versorgung nach § 140 a SGB V sowie durch den Betrieb von Einrichtungen, die eine solche integrierte Versorgung durch nach dem 4. Kapitel des SGB V berechtigte Leistungserbringer anbieten und durch den Abschluss entsprechender Verträge mit den Kostenträgern. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Sie verfolgt unmittelbar und ausschließlich gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnittes "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabeordnung. Ihr Geschäftsbetrieb ist nicht auf die Erzielung eines Gewinnes gerichtet. Etwaige Gewinne dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Beschränkung gilt nicht für Ausschüttung im Rahmen der Vorschrift des § 58 Nr. 2 der Abgabenordnung an die Gesellschafter, die im Zeitpunkt der Beschlussfassung und der Vornahme der Gewinnausschüttung als steuerbegünstigte Körperschaft anerkannt sind. Derartige Ausschüttungen sind bei den Gesellschaftern zeitnah für satzungsmäßige steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden und dürfen bei den Gesellschaften nicht eine Rücklage im Sinne des § 58 Nr. 7 a der Abgabeordnung zugeführt werden Ein Gewinnausschüttungsbeschluss darf nur mit dieser Auflage gefasst werden. Andere nach den Vorschriften der Abgabeordnung über steuerbegünstigte Zwecke geregelte Zuwendungen und Mittelüberlassungen sind nur an Gesellschafter zulässig, die selbst als gemeinnützige Körperschaften anerkannt sind. Die Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile zurück. Keine Person darf durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Gesellschafter auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft erhalten. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 04.12.2007 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 2 (Gegenstand), § 7 (Verfügung über Geschäftsanteile) und § 16 (Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung). | a) 27.12.2007 Dr. Dr. Schulte | |||
| 4 | b) Geschäftsanschrift: Liebenwalder Str. 59, 13347 Berlin | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 2. Walz-Rado, Lily | a) 08.05.2009 Romroth | |||
| 5 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 09.03.2011 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in § 18 (Kündigung, Ausscheiden aus der Gesellschaft). | a) 28.03.2011 Quellhorst | ||||
| 6 | b) Geschäftsanschrift: Reinickendorfer Str. 58 a, 13347 Berlin | a) 20.05.2011 Sparka | ||||
| 7 | c) Die Förderung des Wohlfahrtswesens der öffentlichen Gesundheitspflege und der Altenhilfe sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung (AO) genannten Personenkreises, insbesondere in Berlin und Brandenburg. Die Gesellschaft darf auch in anderen Regionen tätig werden. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Durchführung von krankenpflegerischen, hauspflegerischen, hauswirtschaftlichen und sonstigen Betreuungsleistungen für hilfsbedürftige Personen im Sinne des § 53 AO nach den Rechtsgrundlagen des zwölften Sozialgesetzbuches (SGB XII), des fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) und des elften Sozialgesetzbuches (SGB XI) oder durch den Betrieb ähnlicher Einrichtungen nach vergleichbaren Vorschriften. Zweck der Gesellschaft ist auch die Einrichtung und Umsetzung neuer medizinischer, am Bedarf der zu versorgenden Menschen ausgerichteter Versorgungsstrukturen und insbesondere der Betrieb von oder die Mitwirkung an ganzheitlichen, qualitativ hochwertigen Versorgungsangeboten, bei denen bestehende Segmentierungen der Versorgungsbereiche überwunden werden. Der Zweck wird auch verwirklicht durch die Erbringung von Leistungen für zu versorgende Menschen im Rahmen der integrierten Versorgung (derzeit § 140 a SGB V) sowie durch den Betrieb von Einrichtungen, die eine solche integrierte Versorgung durch nach dem 4. Kapitel des SGB V berechtigte Leistungserbringer anbieten und durch den Abschluss entsprechender Verträge mit den Kostenträgern. | b) Änderung zu Nr. 1: Geschäftsführer: Brockmeyer, Jürgen mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18.07.2011 ist der Gesellschaftsvertrag insgesamt neu gefasst. | a) 27.07.2011 Treibert | ||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Brockmeyer, Jürgen Geschäftsführer: 3. Bruhn, Marion, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen Geschäftsführer: 4. Hempel, Reinhard, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 07.08.2014 Sparka | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Bruhn, Marion Nicht mehr Geschäftsführer: 4. Hempel, Reinhard Geschäftsführer: 5. Dr. Meike, Timm, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 16.02.2016 Guth | ||||
| 10 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 5. Dr. Meike, Timm Geschäftsführer: 6. Bruhn, Marion, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder als Vertreter Dritter abzuschließen | a) 17.07.2018 Wolff |
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