Diese Angaben sind Bestandteile des aktuellen Registerblatts und keine fortlaufend nummerierten Veröffentlichungen.
Satzung
Die Satzung ist errichtet am 22.03.1967 und gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung vom 28.09.2004 geändert.
Die Mitgliederversammlung ( Kreiskonferenz) vom 12.07.2010 hat die Neufassung der Satzung beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 19.11.2012 hat die Änderung der Satzung in § 4 (Mitglieder und Beiträge), § 8 (Organe des Kreisverbandes), § 9 (Kreiskonferenz), § 10 (Präsidium des Kreisverbandes), § 11 (Vorstand des Kreisverbandes), § 12 (Kreisausschuss), § 13 (Rechnungswesen und Jahresabschluss), § 14 (Aufsichtsrecht) und § 17 (Schlussbestimmungen) beschlossen.
Die Mitgliederversammlung vom 27.06.2014 hat die Satzung neu gefasst.
In den Mitgliederversammlungen vom 31.08.2020 und vom 27.11.2020 / 01.02.2021 wurde die Satzung neu gefasst. In der Mitgliederversammlung vom 30.08.2021 wurde die Satzung neu gefasst.
Die Mitgliederversammlung vom 19.11.2022 hat die Änderung der Satzung in § 1 (Name, Sitz, Mitgliedschaft, Zweck und Aufgabenerfüllung), § 13 (Richtlinien und übergeordnete Satzungen), § 15 (Kreiskonferenz), § 16 (Präsidium des Kreisverbandes), § 17 (Vorstand des Kreisverbandes), § 18 (Kreisausschuss) und § 19 (Rechnungswesen und Jahresabschluss) beschlossen.
Freitext
Tag der ersten Eintragung in Solingen: 08.05.1967 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und bei gleichzeitiger Änderung der örtlichen Zuständigkeit an die Stelle des bisherigen Registerblattes VR 799 Amtsgericht Solingen getreten. Freigegeben am 12.08.2009.
Satzung Blatt 199-202 der Akten
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