Historischer Auszug

u" Amtsg richt r viin Tausender | Hunderter ze Tausender | Hunderter Zehner ZIHR B 057384: Vorstand Nr. ( Fi h u "oder a ann ge Prokura wi der inagung In- 1 . i Ber sten: nterschrift tra ©) Gegenstand"des Unternehmens Stammkapital Geschäftsführer Rechtsverhältnisse | „und Unten gung Eu wickier FR 7 _ 6 F zn t 2 3 4 1 ;a) Ostholstein Kliniken GabH_ : 2 Mio. ;Dr. Andreas f : Gesellschaft mit beschränkter Haftwis. a) 24.Sept.1996 ip) Eutin :; DM : Tecklenburg, : Gesellschaftsvertrag vom 19.06.1896. | ‚Arzt, : Die Gesellschaft hat einen ode= mehrere Ge- I u Betrieb von zwei in die Eutin, : schäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer a er Krankenhausplanung des i i | bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft: \ Landes Schleswig-Holstein : allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, b) Gesellschafts- aufgenommenen Kranken- : so wird Jie Gesellschaft durch zwei Geschäfts- vertrag Bl. häusern mit den Standorten ! : führer gemeinsam gder durch einen Geschäfts- ; 717 bis 30 des Eutin una Oldenburg in : führer zusammen -Ait einem Prokuristen ver- Sonderbandes. Holstein einschließlich ; treten. Ausbildungsstätten, Neben-: einrichtungen und Nebenbe- : trieben sowie die Förderung des Öffentlichen Gesund- : heitwesens. Zweck des Unternehmens ist| die stationäre und ambu- |! lante Untersuchung, Behand- i lung und Pflege von Menschen i ohne Rücksicht auf Staats-: i i angehörigkeit, Konfession, : i i Rasse, Geschlecht oder i | i — i ’ i | Durch Beschluß der Gesellschsfierversammlung :a) 29.01.2001 i i ‚vom 1.Dezember 2000 ist der es ein vertrag geändert worden in $ 11 Abs.2 (Einbe- ! 7 : Du des Aufsichtsrates), $ 13 £bs. 2 ante, Fa : schädfgung des Aufsichtsrates) und 5 14 Abs : (Geschäf’ssführung, Vertretung). ip) Beschlüsse Bl. : Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Ge- i 76 des Sb. : schäftsführer : Jeder Geschäftsführer ist einzelvertretungs- ; berechtigt. ic) Gegenstand dee Unternehmens |Personalleiter : : Durch Beschluß der Gesöllschafterversammlung . a) 22.02.2001 | ist der Betrieb von mehreren !Lothar Brandt, |! : vom 21.Dezember 2000 ist"agr Gesellschafts- . in die Krankenhausplanung ; |geb.20.01. A9u7,: | vertrag geändert worden in ®,2 Abs.1 Satz 1 | Go Tz des Landes Schleswig - Hola :Eutin-Neudorf i (Gegenstand). Da 9) Gesellschafts- stein aufgenommenen Kranken- i | Lothar Brandt ist zum Geschäftsführer bestellt _ häusern mit Standorte vertrag Bl. in! i i . M Ostholstein einsch]li Blich: i vorcen | De Ausbildungsstätter, Neben- ; einrichtungen {ä Nebenbe- : trieben sowig"”die Förderung des Öffent#ichen Gesund- : ns. f heitswe

nern We TEE EEE Amts richt a) Pizma b) SIE c) Gegenst Eutin EN Unternehmens Vorstand Grund- Persönlich haftende oder . Gesellschafter Stammkapital Geschäftsführer . DM Abwickler a) "ag der Eintragung und Unterschrift Rechtsverhältnisse 2 3 4 | Dipl. - Kaufmann : Günter Zwilling, geb. am 25.06.1953, Grömitz 6 „fi __b) Bemerkungen Ei 7 ; Dr. Andreas Tecklenburg ist als Geschäftsführer aböerufen worden. | a) 17.04.2002 : Günter Zwilling ist als neuer Geschäftsführer bestellt worden. Die ; : Geschäftsführer Lothar Brandt und Günter Zwilling sind von den PBRS : Beschränkungen des $ 181 BGB ER oweit es Geschäfte i : zwischen der Gesellschaft und der @XDUS GmbH und soweit es die: | : im Zusammenhang mit der Verssiimelzung der Gesellschaft mit der : : Krankenhaus Fehmarn Gmper und der Übertragung von i : Geschäftsanteilen zwischen diesen Gesellschaften betrifft. a) 29.04.2002 h a$% : Gegelischafterversammlungen vom 14. November 2001 / 31. Januar 2002 BL ‚ist die Krankenhaus Fehmarn GmbH mit Sitz in Burg a.F. (Amtsgericht: b) Verschmelzungs- : Oldenburg i.H. HRB 1181) durch Übertragung ihres Vermögens als vertrag Blatt : Ganzes auf die Ostholstein Kliniken GmbH mit dieser Gesellschaft im : 148f. und 163 des : Wege der Aufnahme verschmolzen. : Sonderbandes Beschluss Bl. 168 und 173 des Sonderbandes :Durch Beschlüsse der Gesellschafterversammlung vom | a) 18.11.2003 ;24. Oktober 2003" der Gesellschaftsvertrag geändert worden Pr _— —— :in8$ 16 (Übergang Gesine und 19 Abs. 4 » : (Mitteilungspflichten an defr-Aufsichtsrat) sowie 19 Abs. 2 und 3 = N | (Arbeitnehmerinnen und Arbeit b) Gesellschafts- vertrag Bl. 198- 205 des Sdb., Beschluss Bl. 209 f. des. Sdb.

Zehner Am Q sericht N zur wi ;1 Tausender | Hunderter | Zehner u n 13579 Tausender | Hunderter Bu a) Firma Grund- „Vorstand Ein- b) Sitz oder Persönlich haftende tra- c) Gegenständ des Unternehmens Stammkapital ke )T » der Eintragung DM eschäftsführer L ä) Tag der Eintragung RB Abwickler Rechtsverhältnisse ı und Unterschrift | 2 3 4 - b) Bemerkungen i 7 7 i |Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom-f®. November | a) 02.12.2008 i i i :2003 ist der Gesellschaftsvertrag geändert worder-in 88 8 (Zuständigkeit Dy.. i !der Gesellschafterversammlung), 12 ( Zuständigkeit des Aufsichtsrats) : "LI, ;und 14 (Geschäftsführung). : b) Gesellschaftsver- i trag Bl. 226-233 i Beschluss Bl. 222 | i des Sdb. 8 : Günter Zwilling ist als Geschäftsführer abberufen worden. : a) 10.12.2003 — ? : Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 18. November : a) 13.01.2004 : 2003 ist der Gesellschaftsvertrag geändert worden in $ 3 i / (Gemeinnützigkeit), der ersatzlos aufgehoben worden ist. Pa b) Gesellschafts- vertrag Bl. 236- 243 des Sdb., Beschluss Bl. 222 i d. Sdb. 10 ; : Dr. Stephan Puke, ! Durch Beschluss der Gesellschafterversamftilung vom 22. Dezember | a) 04.02.2004 | geb. 27.05.1963, | : 2003 ist der Gesellschaftsvertrag geändert worden in $ 9 Abs. 1 | ld - (Aufsichtsrat), & 10 Abs. I (Vorsitz des Aufsichtsräts) und $ 12 Stuttgart (Zuständigkeit des Aufsichtsrats). b) Gesellschaftsver- trag Bl. 252-259 des Sdb., Beschlüsse Bl. 245 f., 251 es Sdb. Dr. Stephan Puke ist zum Geschäftsführer bestellt worden. RSIST-Karteiblatt HR B (3/a1) |

u . . Amtsze richt | Rückseite von Blatt ..................... $ f 14 Nr. i Vorstand der a) Firma Grund- Persönlich haftende . oder „“ Ein- b) Sitz Stammkapital Gesellschafter Fag der Eintragung tra- c) Gegenstind des Unternehmens DM Geschäftsführer Rechtsverhältnisse Pr Unterschrift b) Bemerkungen ! 2 3 4 _ 6 B Fa 7 11 a) Sana Kliniken Ostholstein GmbH i Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 72 ini 2004 | a) 14. Juli 2004 i i :ist der Gesellschaftsvertrag in $ 1 (Firma) und $ 13 (@&schäftsführung „ „; Va Vertretung) geändert und im übrigen mseesan de gefasst worden. MD, Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Gessitäftsführer. Ist nur ein _ S :Geschäftsführer bestellt, so vertritt dieserdie Gesellschaft allein. Sind imehrere Geschäftsführer bestellt, spwird die Gesellschaft durch zwei : ;Geschäftsführer gemeinsam oder@urch einen Geschäftsführer zusammen b) Gesellschafts- jmit einem Prokuristen vertgeien. i vertrag Bl. 268 f. d. Sdb, Beschluss Bl. 266 R.d. Sdb. Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 11. April 2005 ist: ” 26.05.2005 D der Gesellschaftsvertrag geändert worden in $ 8 Abs. 1 (Aufsichtsrat). | oo | b) Beschlüsse Bl. i 287 des Sdb. —p | Die Geschäftsführer sind für Rechtsgeschäfte zwischen der | a) 12.08.2005 a Kliniken Ostholstein GmbH und der OKDUS GmbH | Rechtsgeschäfte mit sich selbst oder mit sich als Ver- | : treterei Dritten abzuschließen (Befreiung vom Vertre- WW @ : tungsverbot des $ 181 BGB). ”) Fortsetzung auf dem ................