Handelsregister · HRB 107177
Chronologischer Auszug
Ambulante Dienste der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH · Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Medizinisches Versorgungszentrum der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH b) Berlin c) Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren. Dabei handelt es sich um eine fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne von § 95 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. | 25.000 EUR | a) Ist ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, wird die Gesellschaft gemeinschaftlich durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. b) Geschäftsführer: 1. Gottschalk, Jörg, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis Rechtsgeschäfte mit sich als Vertreter der Evangelischen Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH abzuschließen | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom: 16.02.2007 | a) 02.05.2007 Wengert | |
| 2 | b) Die Eintragung zur Geschäftsanschrift wird gemäß § 3 EGGmb- HG von Amts wegen ergänzt: Geschäftsanschrift: Lindenberger Weg 27, 13125 Berlin | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 1. Gottschalk, Jörg Geschäftsführer: 2. Zeckser, Bert, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte als Vertreter der Evangelische Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 41784 B) abzuschließen | a) 03.02.2010 Reiner | |||
| 3 | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 04.10.2012 ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert in § 3 (Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit). | a) 09.10.2012 Wengert | ||||
| 4 | a) Berichtigung der Eintragung in Nr. 3: Der Gesellschaftvertrag ist in § 2 abgeändert. | a) 09.10.2012 Wengert | ||||
| 5 | c) Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren als Einrichtung bzw. Einrichtungen der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um eine fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne von § 95 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. | a) Die Eintragung betreffend die Eintragung Nr. 3 / Berichtigung Nr. 4 ist von Amts wegen berichtigt und wird wie folgt berichtigt eingetragen: Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 04.10.2012 ist der Gesellschaftsvertrag abgeändert in §§ 2 (Gegenstand des Unternehmens, Gemeinnützigkeit), 3 (Beteiligungen und Nebengeschäfte). | a) 12.10.2012 Wengert | |||
| 6 | b) Geschäftsführer: 3. Dr. Metzmacher, Ulrich, *XX.XX.XXXX, Berlin mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter des Paul Gerhardt Diankonie e.V., Berlin und Wittenberg mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, VR 186 B) abzuschließen | a) 12.03.2014 Reiner | ||||
| 7 | b) Änderung zu Nr. 3: Berichtigung der Vertretungsbefugnis betreffend die Schreibweise des Vereins von Amts wegen, wie folgt: Geschäftsführer: Dr. Metzmacher, Ulrich mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis Rechtsgeschäfte als Vertreter des Paul Gerhardt Diakonie e.V., Berlin und Wittenberg mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, VR 186 B) abzuschließen | a) 13.03.2014 Reiner | ||||
| 8 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: 3. Dr. Metzmacher, Ulrich | a) 09.09.2014 Tritthart | ||||
| 9 | a) Ambulante Dienste der Evangelischen Lungenklinik Berlin GmbH c) Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren als Einrichtung bzw. Einrichtungen der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um eine fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne von § 95 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach § 95 Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Der Betrieb von ambulanten Einrichungen, insbesondere der Betrieb eines oder mehrerer ambulanter Pflegedienste. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Zweck der Gesellschaft sind die Förderung und Unterstützung des Wohlfahrtswesens. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren, durch die Pflege, die Betreuung und Aufnahme von mindestens 2/3 an hilfsbedürftigen Personen i. S. d. §§ 53, 66 AO sowie durch Kooperationen mit anderen steuerbegünstigten Einrichtungen im Gesundheitswesen, soweit diese ebenfalls diesen Satzungszweck verfolgen sowie durch den Betrieb weiterer ambulanter Einrichtungen, wie zum Beispiel durch den Betrieb ambulanter Pflegedienste. | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.09.2015 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in §§ 1 (Firma) und 2 (Gegenstand). | a) 28.09.2015 Schölling | |||
| 10 | b) Änderung zu Nr. 2: hinsichtlich der Vertretungsbefugnis Geschäftsführer: Zeckser, Bert mit der Befugnis die Gesellschaft allein zu vertreten mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte als Vertreter der Evangelische Lungenklinik Berlin Krankenhausbetriebs gGmbH, Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 41784 B) und der Evangelisches Johannesstift Leben im Quartier gGmbH, Berlin (AG Charlottenburg, HRB 136366 B) abzuschließen | a) 13.07.2021 Große | ||||
| 11 | c) Betrieb eines oder mehrerer Medizinischer Versorgungszentren als Einrichtung bzw. Einrichtungen der Wohlfahrtspflege im Sinne des § 66 Abgabenordnung. Dabei handelt es sich um eine fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtung im Sinne von 5 95 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch V, in der Ärzte, die in das Arztregister nach 5 95 Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 des Sozialgesetzbuchs V eingetragen sind, als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind. Das Unternehmen nimmt damit an der vertragsärztlichen Versorgung teil. Gegenstand des Unternehmens ist zudem der Betrieb von ambulanten Einrichtungen, insbesondere der Betrieb eines oder mehrerer ambulanter Pflegedienste. Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar mildtätige und gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Die Gesellschaft wird bei der Verfolgung ihres Zweckes die Zielsetzung und die Prägung des Gesellschafters beachten. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des Wohlfahrtswesens, des öffentlichen Gesundheitswesens sowie mildtätiger Zwecke. Zweck der Gesellschaft ist auch die Beschaffung von Mitteln für die Förderung der in der Abgabenordnung genannten mildtätigen und gemeinnützigen steuerbegünstigten Zwecke durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder durch ausländische Körperschaften gemäß § 58 Nr. 1 A0. Die Satzungszwecke werden insbesondere verwirklicht durch die Verwaltung und den Betrieb des Medizinischen Versorgungszentrums, die Pflege, Betreuung und Aufnahme von hilfsbedürftigen Personen i.S.d. § 53 AO, die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen Kooperationen mit anderen Einrichtungen und/oder Personen im Gesundheitswesen, soweit diese o. g. Satzungszwecke verfolgen. Ziel der Kooperation ist die Sicherung und Verbesserung einer Patient*innenorientierten gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung. Eine unzulässige Mittelweitergabe an den Kooperationspartner ist ausgeschossen, den Betrieb weiterer ambulanter Einrichtungen wie ambulanter Pflegedienste. Die Gesellschaft verwirklicht die in Abs. 4 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen sowie ferner durch Verwaltungsdienstleistungen, Vermietung, Verpachtung oder Überlassung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen, Nutzungsüberlassungen, und durch personelle Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen rechtlichen Vorgaben z.B. durch die Gestellung von Personal). Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt mit den zum Unternehmensverbund um die Johannesstift Diakonie gAG gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, sowie den in Anlage genannten Gesellschaften. Die Gesellschaft kann alle erlaubten Geschäfte und Maßnahmen durchführen, die mit dem Gesellschaftszweck nach Abs. 4 unmittelbar zusammenhängen oder zusammenhängen können oder diesem Gesellschaftszweck dienlich erscheinen. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. § 58 der Abgabenordnung bleibt unberührt. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. § 58 der Abgabenordnung bleibt unberührt. Die Gesellschaft darf ihre Mittel weder für die unmittelbare noch für die mittelbare Unterstützung oder Förderung politischer Parteien verwenden. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben Hilfspersonen bedienen und kann auch ihrerseits als Hilfsperson für andere steuerbegünstigte Körperschaften und Körperschaften des öffentlichen Rechts tätig werden (§ 57 Abs. 1 S. 2 AO). | a) Durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 06.12.2021 ist der Gesellschaftsvertrag neu gefasst. | a) 13.12.2021 Dr. Andrzejewski |
Die Darstellung wird aus den beim Handelsregister abgerufenen Angaben erzeugt. Sie ersetzt keinen amtlichen Registerauszug.