Registerinformationen

Tätigkeit

Gegenstand des Unternehmens

1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen und die Hilfe für Bedürftige i.S.d. § 53 AO, die Förderung der Wohlfahrtspflege sowie die Förderung der Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge. 2. Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechts-nachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen. Die Gesellschaft kann von diesen vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen (insb. Catering und Reinigungsleistungen sowie Verwaltungs- und Managementleistungen) empfangen und Waren beziehen oder überlassene Gegenstände nutzen. Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke auch, indem sie anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, der Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Pflege von Kranken und alten Menschen und der Hilfe für Bedürftige i.S.d. § 53 AO, der Förderung der Wohlfahrtspflege sowie der Förderung der Religion sowie die Hilfe für Bedürftige nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen vergeben. 3. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, sowie die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. 4. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten.

Vertretung

Allgemeine Vertretungsregelung

• Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

Leitung und Vertretung

Eingetragene Personen und Funktionen

Eintragungen

Inhalt des Registerblatts

1. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 16.05.2006 hat die Änderung der Firmierung sowie eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Ziff. 1 (Firma) und § 5 (Stammkapital) beschlossen.

2. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 09.03.2011 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr u.a. die Änderung der Firma und des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterverammlung vom 15.04.2011 hat eine erneute Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 16 (Schlußbestimmungen) beschlossen.

3. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2013 hat eine vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages u.a. mit einer Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 1, 3 und 11 (Änderung der Firma, des Gegenstandes und der allgemeinen Vertretungsberechtigung) beschlossen.

4. Nr. 1 Satzung

   Die Gesellschafterversammlung vom 22.12.2023 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages und dabei insbesondere die Änderung des Unternehmensgegenstandes, § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), beschlossen.

5. Nr. 1 Sonstige Rechtsverhältnisse

   Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 01.09.2016 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 01.09.2016 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 01.09.2016 mit der AGAPLESION REHAZENTRUM ACHIM gemeinnützige GmbH mit Sitz in Rotenburg (Wümme) (Amtsgericht Walsrode HRB 202142) verschmolzen.

6. Nr. 2 Satzung

   Gesellschaftsvertrag vom 04.12.2002

7. Nr. 2 Freitext

   Gesellschaftsvertrag Bl. 3 ff. SdBd. Tag der ersten Eintragung: 21.01.2003 Dieses Blatt ist zur Fortführung auf EDV umgeschrieben worden und dabei an die Stelle des bisherigen Registerblattes getreten. Freigegeben am 14.07.2006.

8. Nr. 2 Freitext

   Gesellschafterbeschluß Bl. 20 ff. Sonderband, Gesellschaftsvertrag Bl. 59 ff. Sonderband.

9. Nr. 2 Freitext

   Geschäftsanschrift von Amts wegen gemäß § 3 Abs. 1 S. 3 EGGmbHG eingetragen.