Handelsregister · HRB 83620
Chronologischer Auszug
AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH · Amtsgericht Frankfurt am Main
Entwicklung des Registerblatts
Eintragungen in zeitlicher Folge
Rot unterstrichene Angaben wurden im Register als nicht mehr gültig gekennzeichnet.
| Nummer der Eintragung | a) Firma b) Sitz, Niederlassung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person, Zweigniederlassungen c) Gegenstand des Unternehmens | Grund- oder Stammkapital | a) Allgemeine Vertretungsregelung b) Vorstand, Leitungsorgan, geschäftsführende Direktoren, persönlich haftende Gesellschafter, Geschäftsführer, Vertretungsberechtigte und besondere Vertretungsbefugnis | Prokura | a) Rechtsform, Beginn, Satzung oder Gesellschaftsvertrag b) Sonstige Rechtsverhältnisse | a) Tag der Eintragung b) Bemerkungen |
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| 1 | a) Bethesda Geriatrische Klinik Ulm gemeinnützige GmbH b) Frankfurt am Main c) Zweck der Gesellschaft ist der Betrieb - in eigener Regie oder darüber hinaus in Regie Dritter - von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und Krankenpflege, die Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege und Seelsorge; ferner die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen. Die Gesellschaft fördert u. a. wissenschaftliche, medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und Forschung, die der Allgemeinheit zu Gute kommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. | 260.000,00 EUR | a) Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. b) Geschäftsführer: Prof. Dr. Nikolaus, Thorsten, Ulm, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt. Geschäftsführer: Weigel, Rolf, St. Leon-Rot, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gesellschaftsvertrag vom 09.10.1995, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 30.05.2008 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 1 Abs.2 (Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Wuppertal (bisher Amtsgericht Wuppertal HRB 10725) nach Frankfurt am Main § 3 (Gegenstand des Unternehmens) beschlossen. | a) 31.07.2008 Lehmann b) Fall 1 | |
| 2 | b) Geschäftsanschrift: Ginnheimer Landstraße 94, 60487 Frankfurt am Main | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Weigel, Rolf, St. Leon-Rot, *XX.XX.XXXX | a) 04.02.2009 Harder b) Fall 2 | |||
| 3 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Maier, Hans-Peter, Nattheim, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 30.07.2009 Harder b) Fall 3 | ||||
| 4 | c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Sozial- und Gesundheitswesens sowie der Wohlfahrtspflege durch die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 Abgabenordnung nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und Krankenpflege, die Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die wissenschaftliche, medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und Forschung, die der Allgemeinheit zu Gute kommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Hauptzweck der Gesellschaft dienen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie- Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung die Bethesda Geriatrische Klinik Ulm mit ihren bettenführenden und nicht-bettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 10.11.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den § 3 (Gegenstand des Unternehmens) sowie in den §§ 10 und 15 beschlossen. | a) 04.01.2010 Lehmann b) Fall 4 | |||
| 5 | a) AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM gemeinnützige GmbH c) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 AO nach christlichen Grundsätzen und in Verbindung damit die christliche Seelsorge. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts für deren steuerbegünstigte Zwecke insbesondere zur Förderung sozialer und diakonischer Arbeit, zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Diese Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäuser, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, Alten- und Krankenpflege, die Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die wissenschaftliche, medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und Forschung, die der Allgemeinheit zugute kommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung die AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM mit seinen bettenführenden und nicht-bettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. | a) Die Gesellschafter-versammlung vom 05.05.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma) und 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), weitere Änderungen und eine Neufassung beschlossen. | a) 01.06.2011 Dinges-Król M.A. b) Fall 5 | |||
| 6 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Maier, Hans-Peter, Nattheim, *XX.XX.XXXX | a) 06.07.2011 Dinges-Król M.A. b) Fall 6 | ||||
| 7 | Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Ulrich, Sieglinde, Ulm, *XX.XX.XXXX Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.XXXX | a) 24.02.2012 Dinges-Król M.A. b) Fall 7 | ||||
| 8 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Woll, Rüdiger, Forst, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | a) 18.10.2013 Leifert b) Fall 8 | ||||
| 9 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Nikolaus, Thorsten, Ulm, *XX.XX.XXXX | a) 25.10.2013 Dinges-Król M.A. b) Fall 9 | ||||
| 10 | Einzelprokura mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Prokura geändert bei: Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.XXXX | a) 22.04.2014 Pfarschner | ||||
| 11 | b) Bestellt als Geschäftsführer: Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.XXXX einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. | Prokura erloschen: Stier, Birgit, Dornstadt, *XX.XX.XXXX Prokura erloschen: Ulrich, Sieglinde, Ulm, *XX.XX.XXXX | a) 13.11.2014 Leifert b) Fall 11 | |||
| 12 | b) Nicht mehr Geschäftsführer: Woll, Rüdiger, Forst, *XX.XX.XXXX | a) 26.01.2015 Leifert b) Fall 12 | ||||
| 13 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege und die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 AO nach christlichen Grundsätzen, in Verbindung damit die christliche Seelsorge sowie die Förderung der Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts für deren steuerbegünstigte Zwecke insbesondere zur Förderung sozialer und diakonischer Arbeit, zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Diese Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. (2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. (3) In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM mit ihren bettenführenden und nichtbettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 08.07.2016 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere die Änderung in § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. | a) 08.08.2016 Hornburg b) Fall 13 | |||
| 14 | b) Geändert, nun: Geschäftsanschrift: Zollernring 26, 89073 Ulm | a) 02.07.2018 Hornburg b) Fall 15 | ||||
| 15 | c) (1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege und die Förderung der Altenhilfe, die Pflege von Kranken und alten Menschen sowie die Hilfe für Bedürftige im Sinne des § 53 AO nach christlichen Grundsätzen, in Verbindung damit die christliche Seelsorge sowie die Förderung der Berufsbildung und der Wissenschaft und Forschung. Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger und/oder mit der AGAPLESION gemeinnützige AG oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke betriebsnotwendige Dienstleistungen erbracht, Waren beschafft und/oder Gegenstände zur Nutzung überlassen werden. Die Gesellschaft kann von den vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens auch für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen (insb. Catering und Reinigungsleistungen sowie Verwaltungsund Managementleistungen) empfangen und Waren beziehen oder überlassene Gegenstände nutzen. Zweck der Gesellschaft ist es auch, anderen steuerbegünstigten Körperschaften sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts für deren steuerbegünstigte Zwecke insbesondere zur Förderung sozialer und diakonischer Arbeit, zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens sowie zur Förderung der Altenhilfe Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung zu beschaffen und weiterzuleiten. Der mittelbare Zweck wird durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Diese Zweckverwirklichung kann auch durch die Vergabe von zinsgünstigen und zinslosen Darlehen innerhalb des Konzerns der AGAPLESION gAG erfolgen. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb von diakonischen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Medizinischen Versorgungszentren, Heimen und Einrichtungen der Rehabilitation, sowie des Betreuten Seniorenwohnens, Alten- und Krankenpflege, die ambulante und stationäre Behandlung und Pflege von Kranken nach den Grundsätzen der christlichen Krankenpflege. In ihren Einrichtungen unterhält die Gesellschaft Kapellen, die für Gottesdienste und andere gottesdienstliche Feiern bzw. Veranstaltungen zur Verfügung stehen. Ferner fördert die Gesellschaft die Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und pflegerischen Berufen, sowie die medizinische und pflegerische Grundlagenforschung und klinisch angewandte Forschung, die der Allgemeinheit zugutekommt, insbesondere auf dem Gebiet der Geriatrie durch Durchführung eigener steuerbegünstigter wissenschaftlicher Projekte. Im Rahmen ihrer Aufgaben beschafft die Gesellschaft Mittel zu deren Verwendung. (2) Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte zu betreiben, die dem steuerbegünstigten Zweck der Gesellschaft dienen. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen oder solche Unternehmen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe erwerben, errichten oder pachten, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft darf sich Hilfspersonen im Sinne des § 57 Absatz 1 Satz 2 Abgabenordnung bedienen. Darüber hinaus darf die Gesellschaft sich unmittelbar oder mittelbar an anderen gemeinnützigen Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Zwecken beteiligen, sowie die Betriebsführung von anderen Unternehmen und Rechtsträgern mit vergleichbarer Zielsetzung übernehmen, soweit dies unschädlich für die steuerliche Begünstigung ist. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen errichten. (3) In Umsetzung des Gesellschaftszweckes wird mit dem Ziel der Weiterentwicklung einer patienten-, bewohnerorientierten, bedarfsgerechten Medizin und Krankenversorgung und der nachhaltigen Sicherung der dauerhaften Tätigkeitsausübung - die AGAPLESION BETHESDA KLINIK ULM mit ihren bettenführenden und nichtbettenführenden Abteilungen geführt. Die Gesellschaft ist offen, weitere soziale Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 zu übernehmen bzw. zu betreiben. | a) Die Gesellschafterversammlung vom 02.05.2023 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 3 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft) beschlossen. | a) 05.06.2023 Hornburg b) Fall 16 |
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