USB Bochum GmbH

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Haverkamp, Katja, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Prokura erloschen: Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. berichtigt von Amts wegen Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HR B 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HRB 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH (AG Bochum, HR B 5154) sind die Geschäftsführer und die Prokuristen von dem Verbot des Selbstkontrahierens ( § 181 BGB) befreit.

HRB 14080: USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Kley, Christian, Krefeld, *XX.XX.XXXX.

HRB 14080:USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum.Nicht mehr Geschäftsführer: Meys, Werner, Essen, *XX.XX.XXXX.

HRB 14080:USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum.Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722) am 26.07.2012 abgeschlossene Ergebnisübernahmevertrag ist durch Vertrag vom 27.11.2013/28.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 975.000,00 EUR auf 1.000.000.,00 EUR zur Durchführung der Abspaltung der USB Umweltservice Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Gegenstand ), § 3 ( Stammkapital ), § 7 ( Wirtschaftsplan ), § 9 ( Aufsichtsrat ), § 10 ( Vorsitz ) und § 11 ( Aufgaben des Aufsichtsrates ) beschlossen. 1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und lndustrieabfällen, Problem- und Sonderabfällen und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umweltschonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe und der Nachsorge für städtische Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 40 Abs. 2 KrWG für die Stadt Bochum. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch die Durchführung der Aufgaben der Stadtreinigung nach der Straßenreinigungssatzung und Sonderreinigungen sowie mit der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung im Zusammenhang stehende Tätigkeiten. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut und betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen, insbesondere die Wartungen und Reparaturen der städtischen Fahrzeuge sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. Der Tätigkeitsbereich der Gesellschaft beschränkt sich unter Wahrung der berechtigten Interessen der betroffenen kommunalen Gebietskörperschaften auf den Einzugsbereich des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. 1.000.000,00 EUR. bestellt als Geschäftsführer: Dr. Zisowski, Thorsten, Bochum, *XX.XX.XXXX, Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HR B 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HRB 5154) ist Herr Dr. Thorsten Zisowski von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HR B 5154) ist Herr Christoph Mühlenbein von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit: Mühlenbein, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU ? Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HRB 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH (AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH ([zukünftig firmierend unter USB Service GmbH] AG Bochum, HR B 5154) ist Herr Jochen Anderheide von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit: Anderheide, Jochen, Oberhausen, *XX.XX.XXXX. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 18.06.2013 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 18.06.2013 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 18.06.2013 Teile des Vermögens der USB Umweltservice Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 05.09.2012 wirksam geworden.

USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 26.07.2012. Geschäftsanschrift: Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Gegenstand: 1. Gegenstand des Unternehmens ist die Durchführung der Aufgaben der Entsorgung von Siedlungsabfällen, Gewerbe- und Industrieabfällen, Problem- und Sonderabfäl-len und Wertstoffen, deren stoffliche Wiedereinbringung in den Wirtschaftskreislauf, deren Zuführung zur stofflichen und energetischen Verwertung sowie der umwelt-schonenden Behandlung und Ablagerung der nicht verwertbaren Reststoffe und der Nachsorge für städtische Abfallentsorgungsanlagen im Sinne des § 40 Abs. 2 KrWG für die Stadt Bochum. Zum Gegenstand des Unternehmens gehören auch die Durchführung der Aufgaben der Stadtreinigung nach der Straßenreinigungssatzung und Sonderreinigungen sowie mit der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung im Zusammenhang stehende Tätigkeiten. 2. Das Unternehmen übernimmt plant, finanziert, baut und betreibt die dafür erforderlichen Anlagen oder beteiligt sich an diesen. 3. Die Gesellschaft ist berechtigt, alle Geschäfte einzugehen, die der Erreichung oder Förderung des Unternehmensgegenstandes dienen, insbesondere die Wartungen und Reparaturen der städtischen Fahrzeuge sowie sonstige Dienstleistungen. Sie kann zu diesem Zweck Beteiligungen erwerben und Gesellschaften gründen. 4. Die Vorschriften des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum und des Landesgleichstellungsgesetzes finden Anwendung. 5. Die Gesellschaft ist so zu führen, zu steuern und zu kontrollieren, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Bestellt als Geschäftsführer: Meys, Werner, Essen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt.Für Geschäfte mit den Gesellschaften RAU - Recycling am Umweltpark GmbH (AG Bochum, HR B 6304), DEB Duale Entsorgungsgesellschaft Bochum mbH(AG Bochum, HR B 6336) oder USB Umweltservice Bochum GmbH (AG Bochum, HR B 5154) ist der Geschäftsführer von dem Verbot des Selbstkontrahierens (§ 181 BGB) befreit. Entstanden durch Abspaltung eines Vermögensteiles der USB Umweltservice Bochum GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5154) nach Maßgabe des Spaltungsplanes vom 26.07.2012 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlungvom 26.07.2012. Die Abspaltung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Zwischen der Gesellschahft und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH in Bochum (Amtsgericht Bochum HRB 722) ist am 26.07.2012 ein Ergebnisabführungsvertrag abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlung vom gleichen Tage zugestimmt hat. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

USB Bochum GmbH, Bochum, Hanielstraße 1, 44801 Bochum. Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 05.09.2012 wirksam geworden.