Stadtwerke Bochum GmbH

HRB 14071: Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 19.12.2017 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen.

HRB 14071: Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 03.11.2015 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) beschlossen. Nicht mehr Geschäftsführer: Wilmert, Bernhard, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 14071: Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.

HRB 14071: Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Köhnicke, Dirk, Bochum, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Theune, Paul Josef, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 14071:Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum.Der mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 722) am 23.08.2012 abgeschlossene Gewinnabführungsvertrag ist durch Vertrag vom 27.11./29.11.2013 geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 02.12.2013 hat der Änderung zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Bax, Peter, Wetter, *XX.XX.XXXX; Theune, Paul Josef, Bochum, *XX.XX.XXXX.

Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 28.08.2012 wirksam geworden. Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Stadtwerke Bochum GmbH, Bochum, Ostring 28, 44787 Bochum. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 23.08.2012. Geschäftsanschrift: Ostring 28, 44787 Bochum. Gegenstand: Gegenstand der Gesellschaft sind a) Energiebezug, -erzeugung, -speicherung und -handel sowie Wasserbezug zur Versorgung der Bürger, der Wirtschaft und sonstiger Verbraucher mit Energie und Wasser; b) die Erbringung sonstiger Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Versorgung der Bürger, der Wirtschaft und sonstiger Verbraucher mit Energie und Wasser, soweit es sich um integrale Bestandteile der Energie- und Wasserversorgung handelt; c) die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Telekommunikation. Die Gesellschaft ist zur Gründung und zum Erwerb von Beteiligungen an anderen Versorgungs- sowie Telekommunikationsunternehmen berechtigt. Außerdem hat die Gesell¬schaft die Möglichkeit, Betriebsführungs- und Betriebsberatungsverträge abzu-schließen. Sie kann sich auch an solchen Unternehmen beteiligen, deren Geschäftsgegenstand der Aufgabenerledigung der Gesellschaft dient. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Die Grundsätze des Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bochum sollen berücksichtigt werden. Stammkapital: 10.000.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Jeder Geschäftsführer ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Bestellt als Geschäftsführer: Thiel, Frank, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX; Wilmert, Bernhard, Bochum, *XX.XX.XXXX. Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Stadtwerke Bochum Holding GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 722 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 23.08.2012 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 23.08.2012. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Es besteht ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag mit der Stadtwerke Bochum Holding GmbH (herrschendes Unternehmen). Die Gesellschafterversammlungen haben dem Vertrag am 23.08.2012 zugestimmt. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.