St. Hedwig-Stift gemeinnützige Alten- und Pflegeheim GmbH

HRB 201737: St. Hedwig-Stift gemeinnützige Alten- und Pflegeheim GmbH, Vechta, Landwehrstraße 1, 49377 Vechta. Einzelprokura: Ostendorf, Cornelia, Rieste, *XX.XX.XXXX.

HRB 201737:St. Hedwig-Stift gemeinnützige Alten- und Pflegeheim GmbH, Vechta, Landwehrstraße 1, 49377 Vechta.Einzelprokura: Oldehus, Ludger, Vechta, *XX.XX.XXXX.

St. Hedwig-Stift gemeinnützige Alten- und Pflegeheim GmbH, Vechta, Landwehrstraße 1, 49377 Vechta. Die Gesellschafterversammlung vom 18.12.2013 hat eine vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages, insbesondere seine Änderungen in § 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) sowie in § 9 - jetzt § 8 (Geschäftsführung) und mit ihnen die Änderung bzw. Ergänzung des Unternehmensgegenstandes sowie der allgemeinen Vertretungsregelung für die Geschäftsführer beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Altenfürsorge durch den Betrieb von Einrichtungen der Altenhilfe sowie Ausbildungs- und Nebeneinrichtungen, insbesondere von stationären, teilstationären, ambulanten und komplementären Diensten. Ebenso kann die Gesellschaft Altenwohnungen und Betreuungseinrichtungen unterhalten. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb des St. Hedwig-Stift gemeinnützige Alten- und Pflegeheim GmbH in 49377 Vechta. (2) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung. Die Tätigkeit der Gesellschaft ist darauf gerichtet, die Allgemeinheit auf dem Gebiet des öffentlichen Gesundheitswesens und der Altenhilfe selbstlos zu fördern. Mildtätige Zwecke werden durch die Förderung und durch die Unterstützung von hilfebedürftigen Personen verfolgt. (3) Die Gesellschaft ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. (4) Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die in diesem Vertrag aufgeführten Zwecke verwendet werden. Der Gesellschafter darf keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. (5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. (6) Die Gesellschaft kann unter Beachtung der Vorschriften der Abgabenordnung für steuerbegünstigte Körperschaften alle Geschäfte eingehen und Maßnahmen durchführen, die der Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienen. Insbesondere darf sie im Rahmen dieser Zwecke auch Gesellschaften und weitere Einrichtungen gründen, betreiben oder sich an ihnen beteiligen. Sie kann ferner auch andere steuerbegünstigte Zwecke auf dem Gesamtgebiet der Caritas verfolgen oder unterstützen. Allgemeine Vertretungsregelung geändert, nun: Ist nur ein Geschäftsführer vorhanden, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Bestellt als Geschäftsführer: Schulze, Peter, Vechta, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Gorniak, Horst, Dinklage, *XX.XX.XXXX.