SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH

HRB 735729: SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Prokura geändert; nun: Einzelprokura: Kaltenbach, Volker, Schramberg, *XX.XX.XXXX.

HRB 735729: SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Bestellt als Geschäftsführer: Toth, Andor, Öhringen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Glöckner, Jochen, Gechingen, *XX.XX.XXXX.

HRB 735729: SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Die Gesellschafterversammlung vom 18.09.2012 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand geändert; nun: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung von Wissenschaft und Forschung und die Förderung der Bildung gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 1, 3 und 7 AO. Der Zweck der Gesellschaft wird insbesondere verwirklicht durch die Erbringung von Dienstleistungen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens, insbesondere der Prävention, der ambulanten und stätionären Krankenversorgung, der medizinischen Rehabilitation und Pflege sowie der Forschung, Lehre, Ausbildung, dem Betrieb einer Krankenpflegeschule und der Entwicklung und Beratung im Rahmen des Krankenhauses. Sie verwirklicht damit die Ziele der SRH Holding (SdBR), Heidelberg, und der SRH Kliniken GmbH.

HRB 735729: SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Bestellt als Geschäftsführer: Glöckner, Jochen, Gechingen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt. Nicht mehr Geschäftsführer: Glatthaar, Harald, Oberndorf am Neckar, *XX.XX.XXXX.

SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Kaltenbach, Volker, Schramberg, *XX.XX.XXXX; Kuhn, Ulrich, Oberndorf am Neckar, *XX.XX.XXXX.

Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft Oberndorf a.N. mbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Die Gesellschafterversammlung vom 15.06.2011 mit Änderung vom 04.07.2011 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Firma geändert; nun: SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH. Gegenstand geändert; nun: Der Betrieb und die Unterhaltung des ehemals Städtischen Krankenhauses Oberndorf im Rahmen des Versorgungsauftrags der Stadt Oberndorf am Neckar und nach Maßgabe der jeweiligen Ausweisung im Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg. Der Betrieb des Krankenhauses umfasst insbesondere voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen sowie ambulante ärztliche, medizinisch-technische und physikalische Leistungen. Die Gesellschaft wird das Krankenhaus entsprechend dem medizinischen, personellen, technischen, organisatorischen und baulichen Fortschritt weiterentwickeln. Gegenstand des Unternehmens ist außerdem der Betrieb von Einrichtungen der Aus- und Fortbildung. Allgemeine Vertretungsregelung geändert; nun: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam.

Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft Oberndorf a.N. mbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 23.03.2011 zur Durchführung der Ausgliederung des Teilbetriebs "Städtisches Krankenhaus Oberndorf a. N." aus dem Vermögen der Stadt Oberndorf am Neckar um 25.000,00 EUR auf 100.000,00 EUR erhöht und § 4 des Gesellschaftsvertrags entsprechend geändert. Stammkapital nun: 100.000,00 EUR. Durch Ausgliederungs- und Übernahmevertrag vom 23.03.2011 ist der Teilbetrieb "Städtisches Krankenhaus Oberndorf a. N." der Stadt Oberndorf am Neckar nach den Spaltungsvorschriften des Umwandlungsgesetztes durch Ausgliederung auf die Gesellschaft übertragen. Durch Gesellschafterbeschluss vom gleichen Tag wurde dem Ausgliederungs- und Übernahmevertrag zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Gemeinnützige Krankenhausgesellschaft Oberndorf a.N. mbH, Oberndorf am Neckar, Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 27.10.2010 mit Nachtrag vom 29.11.2010. Geschäftsanschrift: Uhlandstraße 2, 78727 Oberndorf am Neckar. Gegenstand: Betrieb und Unterhaltung des Krankenhauses in Oberndorf a.N. nach Maßgabe der jeweiligen Ausweisung im Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg, insbesondere voll-, teil-, vor- und nachstationäre Krankenhausleistungen sowie ambulante ärztliche, medizinisch-technische und physikalische Leistungen; außerdem Betrieb von Einrichtungen der Aus- und Fortbildung sowie allgemeine Pflegeleistungen (insbesondere Kurzzeitpflege). Stammkapital: 75.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Glatthaar, Harald, Oberndorf am Neckar, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.