Spraying Systems Manufacturing Europe GmbH

HRB 757898: Spraying Systems Manufacturing Europe GmbH, Schorndorf, Paul-Strähle-Str. 10, 73614 Schorndorf. Daten von Amts wegen berichtigt bei Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Bovolenta, Susanne, Neu Wulmstorf, *XX.XX.XXXX.

HRB 757898: Spraying Systems Manufacturing Europe GmbH, Schorndorf, Paul-Strähle-Str. 10, 73614 Schorndorf. Daten auf Antrag berichtigt bei Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Bovolenta, Susanna, Neu Wulmstorf, *XX.XX.XXXX.

HRB 757898: Spraying Systems Manufacturing Europe GmbH, Schorndorf, Paul-Strähle-Str. 10, 73614 Schorndorf. Eintragung laufende Nummer 1 von Amts wegen ergänzt wie folgt: Der Sitz ist von Witten (Amtsgericht Bochum HRB 8267) nach Schorndorf verlegt. Die Eintragung der Abspaltung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Spraying Systems Deutschland GmbH", Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 66077) am 31.08.2016 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 757898: Spraying Systems Manufacturing Europe GmbH, Schorndorf, Paul-Strähle-Str. 10, 73614 Schorndorf. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 20.11.1980 mit mehrfachen Änderungen; zuletzt geändert am 04.07.2001. Die Gesellschafterversammlung vom 29.07.2016 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz), § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und § 3 (Stammkapital) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines Teils des Vermögens der "Spraying Systems Deutschland GmbH", Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 66077) um 1.200.685,00 EUR im Wege der Abspaltung erhöht. Bisher: "Dietrich Baas GmbH"; nun: Neue Geschäftsanschrift: Paul-Strähle-Str. 10, 73614 Schorndorf. Gegenstand geändert; nun: Gegenstand: Die Herstellung und der Vertrieb von Düsen und Zubehör, Sprühsystemen und feinmechanischen Erzeugnissen aller Art, die Beteiligung an anderen Industrie- und Handelsunternehmen gleicher Art, die Erbringung von Dienstleistungen sowie die Wahrnehmung aller mit vorstehenden Gegenständen im Zusammenhang stehender Geschäftsbereiche. Stammkapital nun: Stammkapital: 1.226.285,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: de Winne, Raoul, Hamburg, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Erteilt: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen: Bovalenta, Susanna, Neu Wulmstorf, *XX.XX.XXXX; Dr. Wincek, Michael, Welzheim, *XX.XX.XXXX. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung "Spraying Systems Deutschland GmbH", Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 66077) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 29.07.2016 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 29.07.2016 den Teilbetrieb "Produktionsbereich" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Die Abspaltung wird erst mit der Eintragung der Abspaltung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Mit der "Spraying Systems Deutschland Holding GmbH", Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 39017) wurde am 01.10.1998 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag mit Wirkung ab 01.01.1999 abgeschlossen, dem die Gesellschafterversammlungen am 01.10.1998 zugestimmt haben. Der zwischen der Gesellschaft und der "Spraying Systems Deutschland Holding GmbH", Hamburg (Amtsgericht Hamburg HRB 39017) am 01.10.1998 abgeschlossene Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag wurde geändert. Die Gesellschafterversammlungen haben der Änderung am 10.12.2014 zugestimmt. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.