Schwarz Beteiligungs-KG

HRA 104705:Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm.Vertretungsbefugnis von Amts wegen berichtigt bei: Persönlich haftender Gesellschafter: SB-Stiftung, Dresden (Stiftungsverzeichnis der Landesdirektion Sachsen DD21-2245/356), mit der Befugnis - auch für die jeweiligen Mitglieder des Stiftungsvorstands -, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRA 104705:Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm, Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm.Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 02.09.2014 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 02.09.2014 aus ihrem Vermögen den Kapitalanteil (Kommanditbeteiligung) an der SB Net KG (Amtsgericht Stuttgart HRA 721442) einschließlich aller Gesellschafterkonten sowie ihre Forderung gegenüber der SB Net KG in Höhe von Euro 159.451,81 auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SB Lidl KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104707) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm (Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm). Eingetreten als Persönlich haftender Gesellschafter: SBG-Stiftung, Dresden (Az.: 21-0563/SBG-St.). Vertretungsbefugnis geändert bei Persönlich haftender Gesellschafter: SBG Verwaltungs-GmbH, Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRB 108845), von der Vertretung ausgeschlossen.

Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm (Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm). Ausgeschieden als Persönlich haftender Gesellschafter: Lidl Lizenz Geschäftsführungs-GmbH, Kreuzbruch (Amtsgericht Neuruppin HRB 8371 NP). Die Eintragung der Abspaltung ist im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers "Lidl Lizenz GmbH & Co. KG", Kreuzbruch (Amtsgericht Neuruppin HRA 2000 NP) am 07.11.2012 erfolgt. Gemäß § 130 Abs. 2 UmwG von Amts wegen eingetragen.

Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm (Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm). Die Gesellschaft (übertragender Rechtsträger) hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 07.09.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 07.09.2012 aus ihrem Vermögen die Kommanditbeteiligung i.H.v. 101.000,00 EUR an der Lidl Lizenz Zweite GmbH & Co.KG auf die Kommanditgesellschaft unter der Firma "SBG Lidl GmbH & Co. KG", Neckarsulm (Amtsgericht Stuttgart HRA 104707) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Schwarz Beteiligungs-KG, Neckarsulm (Rötelstr. 35, 74172 Neckarsulm). Eingetreten als Persönlich haftender Gesellschafter: Lidl Lizenz Geschäftsführungs-GmbH, Kreuzbruch (Amtsgericht Neuruppin HRB 8371 NP), von der Vertretung ausgeschlossen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma "Lidl Lizenz GmbH & Co. KG", Kreuzbruch (Amtsgericht Neuruppin HRA 2000 NP) hat im Wege der Abspaltung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 07.09.2012 mit Nachtrag vom 12.10.2012 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 07.09.2012 und 12.10.2012 ihre Kommanditbeteiligung an der Lidl Lizenz Zweite GmbH & Co. KG, Kreuzbruch, auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) abgespalten (Abspaltung zur Aufnahme). Die Abspaltung wird erst mit der Eintragung der Abspaltung im Register des Sitzes des übertragenden Rechtsträgers wirksam. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.