SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH

HRB 13807: SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH, Bochum, Glockengarten 36, 44803 Bochum. Einzelprokura: Hillebrand, Frank, Castrop-Rauxel, *XX.XX.XXXX.

HRB 13807: SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH, Bochum, Glockengarten 36, 44803 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Drolshagen, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX. Nicht mehr Geschäftsführer: Sendt, Wolfgang, Bochum, *XX.XX.XXXX. Prokura erloschen: Drolshagen, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX.

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH, Bochum, Glockengarten 36, 44803 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 05.12.2012 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch die Beratung, Unterbringung, Betreuung, Versorgung und Pflege in der Regel alter Menschen. Zu diesem Zweck betreibt die Gesellschaft Pflegeheime und andere geeignete Einrichtungen. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, die mit dem Gegenstand der Gesellschaft zusammenhängen oder ihn fördern. Die Einschränkungen der GO NW, insbesondere des § 107, sind zu beachten. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen des § 109 GO NW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Für die Gesellschaft gelten die Regeln zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bochum - Public Corporate Governance Kodex. Die Gesellschaft erwirbt die Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) NW und bleibt dauerhaft Mitglied. Die Gesellschaft verzichtet auf die Anwendung des § 118 des Betriebsverfassungsgesetzes. Das Landesgleichstellungsgesetz NW findet in der Gesellschaft Anwendung. Die Gesellschaft wendet als verpflichtenden Grundsatz und Handlungsauftrag das Prinzip des Gender Mainstreaming an.

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH, Bochum, Glockengarten 36, 44803 Bochum. Einzelprokura: Drolshagen, Frank, Bochum, *XX.XX.XXXX.

SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH, Bochum, Glockengarten 36, 44803 Bochum. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 23.12.2011. Geschäftsanschrift: Glockengarten 36, 44803 Bochum. Gegenstand: 1. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der Altenhilfe. Dieser Zweck wird insbeson-dere verwirklicht durch die Beratung, Unterbringung, Betreuung, Versorgung und Pflege in der Regel alter Menschen. Zu diesem Zweck betreibt die Gesellschaft Pflegeheime und andere geeignete Einrichtungen. 2. Die Gesellschaft ist zu allen Maßnahmen und Geschäften berechtigt, die mit dem Gegenstand der Gesellschaft zusammenhängen oder ihn fördern. Die Einschränkungen der GO NW, insbesondere des § 107, sind zu beachten. 3. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen des § 109 GO NW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. Stammkapital: 500.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Sendt, Wolfgang, Bochum, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Entstanden durch Ausgliederung eines Vermögensteiles der Stadt Bochum( Eigenbetrieb "Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum") nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 23.12.2011 . Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekanntgemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.