SBB Soziale Hochschule gGmbH

Gegenstand des Unternehmens

1. Der Gesellschaftszweck ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe sowie mildtätiger Zwecke (§ 53 AO). 2. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Errichtung und den Betrieb einer staatlich anerkannten Hochschule mit dem Namen "Soziale Hochschule" in Hamburg unter Beachtung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmbHG). Darüber hinaus sollen grundsätzlich den Hochschulbetrieb ergänzende Bildungsangebote angeboten werden. Des Weiteren erfolgt im Einzelfall die Vergabe von Stipendien an junge Menschen, die besonders begabt sind und nicht über die finanziellen Mittel verfügen, eine Aus- oder Fortbildung im Rahmen des Hochschulangebotes der Gesellschaft aufzunehmen. 3. Der Gesellschaftszweck wird auch durch die vollständige oder teilweise Zuwendung eigener Mittel an andere steuerbegünstigte Körperschaften oder juristische Personen des öffentlichen Rechts im Sinne von § 58 Nr. 1 AO für die ausschließliche und unmittelbare Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke verwirklicht. 4. Die Gesellschaft darf sich unter Beachtung der steuerrechtlichen Anforderungen mit anderen gleichartigen oder ähnlichen Unternehmen zu Arbeits- und Interessengemeinschaften zusammenschließen, soweit dies mit dem Hochschulbetrieb im Zusammenhang steht. Sie kann sich auch an solchen Unternehmen beteiligen, sie gründen, sie erwerben oder deren Vertretung übernehmen. Sie darf auch - unter Beachtung etwa geltender Landes- Hochschulgesetzen - Zweigniederlassungen errichten.