RWE Innogy Cogen GmbH

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden RWE Innogy GmbH am 03.04.2012 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 22.03.2012 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom 22.03.2012 mit der RWE Innogy GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen, HRB 20302) durch Aufnahme verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Prokura erloschen: Fölting, Günter, Dinslaken, *XX.XX.XXXX; Dr. Schönbeck, Tobias, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX; Dr. Starrmann, Frank, Dortmund, *XX.XX.XXXX; Tinjar, Gunnar, Mülheim an der Ruhr, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Mit Wirkung ab 01.01.2012 besteht ein Betriebspachtvertrag entsprechend § 292 Abs. 1 Nr. 3 AktG zwischen der Gesellschaft als Verpächterin und der RWE Innogy GmbH in Essen (Amtsgericht Essen, HRB 20302) als Pächterin. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 16.11.2011 zugestimmt.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 08.09.2011 wirksam geworden.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Abspaltungs- und Übernahmevertrages vom 16.08.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom 16.08.2011 Teile des Vermögens der BTB-Blockheizkraftwerks Träger- und Betreibergesellschaft mbH Berlin mit Sitz in Berlin (Amtsgericht Charlottenburg, HRB 33691 B), nämlich die dem Betriebsteil Blockheizkraftwerk Medebacher Weg zuzuordnenden Vermögensgegenstände, im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Die Abspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Bestellt als Geschäftsführer: Piddington, Phillip, Okehampton, Devon/Großbritannien, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Nicht mehr Geschäftsführer: Lohr, Stephan, Dortmund, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Nicht mehr Geschäftsführer: Lohr, Stephan, Dortmund, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Prokura erloschen: Linke, Holger Wieland, Königs Wusterhausen, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Zuber, Torsten, Willich, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Prokura erloschen: Roscher, Tim, Dortmund, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Schönbeck, Tobias, Düsseldorf, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Abspaltung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 27.08.2010 wirksam geworden.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 11.08.2010 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom 11.08.2010 Teile des Vermögens der RWE Supply & Trading GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen, HRB 14327), und zwar dem Unternehmensbereich KWK (Kraftwärmekopplung) zuzuordnende Gegenstände als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Die Abspaltung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Die Gesellschafterversammlung vom 11.08.2010 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in den §§ 4 (Stammkapital), 5 (Einberufung von Gesellschafterversammlungen), 6 (Beschlussfassung) und 9 (Jahresabschluss und Ergebnisverwendung) und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals um 100,00 EUR zum Zwecke der Abspaltung beschlossen.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Mattat, Frank, Berlin, *XX.XX.XXXX; Tinjar, Gunnar, Mülheim an der Ruhr, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund.Nach Änderung des Wohnortes Geschäftsführer: Seibel, Thomas Michael, Bochum, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund.Geschäftsführer: Seibel, Thomas Michael, Pfungstadt, *XX.XX.XXXX.Von Amts wegen ergänzend zur Eintragung vom 05.02.2010 eingetragen.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund.Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Bünting, Hans Friedrich, Mülheim, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Seibel, Michael, Pfungstadt, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund.Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Fölting, Günter, Dinslaken, *XX.XX.XXXX; Dr. Starrmann, Frank, Dortmund, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, Flamingoweg 1, 44139 Dortmund.Geschäftsanschrift: Flamingoweg 1, 44139 Dortmund. Nach Beifügung der inländischen Geschäftsanschrift: Zweigniederlassung unter gleicher Firma errichtet in: 10589 Berlin, Geschäftsanschrift: Gaußstr. 11, 10589 Berlin. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Henrichs, Oliver, Essen, *XX.XX.XXXX; Markow, Alwar, Essen, *XX.XX.XXXX; Dr. Mayfeld, Claudia, Dortmund, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, (Flamingoweg 1, 44139 Dortmund).Prokura geändert; nunmehr: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Linke, Holger Wieland, Königs Wusterhausen, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, (Flamingoweg 1, 44139 Dortmund).Die Gesellschafterversammlung vom 22. September 2008 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in §§ 6 (Beschlussfassung) und 8 (Geschäftsführer) beschlossen. Zweigniederlassung unter gleicher Firma errichtet in: 10589 Berlin. Nicht mehr Geschäftsführer: Roscher, Tim, Dortmund, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Roscher, Tim, Dortmund, *XX.XX.XXXX; Tewes, Martin, Marl, *XX.XX.XXXX; Wieland Linke, Holger, Königs Wusterhausen, *XX.XX.XXXX.

RWE Innogy Cogen GmbH, Dortmund, (Flamingoweg 1, 44139 Dortmund).Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 25. Januar 1996, mehrfach geändert. Die Gesellschafterversammlung vom 22. September 2008 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von Essen (bisher Essen HRB 19257) nach Dortmund beschlossen. Die Gesellschaft hat mit der RWE Innogy GmbH mit Sitz in Essen (Amtsgericht Essen HRB 20302) als herrschendem Unternehmen am 14. Januar 2008 mit Zustimmung der Gesellschafterversammlungen vom 14. Januar 2008 einen Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse der Gesellschafterversammlungen Bezug genommen. Gegenstand: alle Aktivitäten auf dem Gebiet der dezentralen Erzeugung von Energie (Wärme, Druckluft, Kälte und Strom), u. a. durch Kraft-Wärme-Koppelungsanlagen, Nahwärmeanlagen und Heizkraftwerke, hierzu gehört insbesondere die Erstellung, der Erwerb und der Betrieb von Energieanlagen, die Planung, Koordination und Durchführung von Bau- und sonstigen Entwicklungsmaßnahmen auf eigenen und fremden Grundstücken, und die Erbringung von Energiedienstleistungen, energienahen Dienstleistungen und daraus entwickelten Produkten. Stammkapital: 100.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Dr. Bünting, Hans Friedrich, Mülheim, *XX.XX.XXXX; Lohr, Stephan, Dortmund, *XX.XX.XXXX; Roscher, Tim, Dortmund, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Hüsgen, Thomas, Bottrop, *XX.XX.XXXX.