RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH

HRB 705991: Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in §1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr) beschlossen. Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Firma geändert; nun: RKH Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH.

HRB 705991: Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Die Gesellschafterversammlung vom 27.08.2020 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand) beschlossen. Gegenstand geändert; nun: (1) Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Karlsruhe, insbesondere durch vor-, nach-, teil- oder vollstationäre sowie ambulante ärztliche, medizinisch-technische und physikalische Leistungen in Krankenhäusern. (2) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der "Fürst-Stirum-Klinik" in Bruchsal und der "Rechbergklinik" in Bretten. Die Gesellschaft wird diese Krankenhäuser gleichwertig nach dem jeweiligen Versorgungsauftrag entsprechend dem medizinischen, personellen, technischen, organisatorischen und baulichen Fortschritt weiterentwickeln. (3) Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die dem Gegenstand des Unternehmens - mittelbar oder unmittelbar - dienen, insbesondere zur Gründung und zum Betrieb medizinischer Versorgungszentren im Sinne des § 95 SGB V. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben anderer Unternehmen bedienen, sich an ihnen beteiligen und Unternehmen mit gleichen oder ähnlichen Unternehmensgegenständen sowie Hilfs- und Nebenbetriebe errichten, erwerben und pachten sowie Interessengemeinschaften eingehen.

HRB 705991: Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Frenz, Cornelia, Waiblingen, *XX.XX.XXXX.

HRB 705991: Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Prokura erloschen: Vollmer, Reinhard, Pliezhausen, *XX.XX.XXXX.

HRB 705991:Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Prokura geändert; nun: Einzelprokura mit der Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken: Hechenberger, Axel, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX.

HRB 705991:Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Steiner, Peter, Waiblingen, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Hechenberger, Axel, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Bestellt als Geschäftsführer: Prof. Dr. Martin, Jörg, Stuttgart, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Grebe, Andrea, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Baier, Roland, Langenau, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Prokura erloschen: Kaiser, Steffen, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Kaiser, Steffen, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Vollmer, Reinhard, Pliezhausen, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Nicht mehr Geschäftsführer: Beckert, Edwin, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Steiner, Peter, Waiblingen, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Jansen, Susanne, Cleebronn, *XX.XX.XXXX.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Die Gesellschaft hat am 11.12.2009 die Liste über die Zusammensetzung des Aufsichtsrats zum Handelsregister eingereicht.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Die Gesellschafterversammlung vom 21.07.2009 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Stammkapital, Stammeinlagen) beschlossen. Das Stammkapital ist durch Beschluss der Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag zur Durchführung der Aufnahme eines ausgegliederten Teils des Vermögens des Landkreises Karlsruhe, nämlich des Eigenbetriebs "Kliniken des Landkreises Karlsruhe" auf 4.000.000,00 EUR erhöht. Stammkapital nun: 4.000.000,00 EUR. Die Gebietskörperschaft "Landkreis Karlsruhe" hat im Wege der Ausgliederung nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 21.07.2009 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom 21.07.2009 und 13.11.2008 den Eigenbetrieb "Kliniken des Landkreises Karlsruhe" auf die Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ausgegliedert (Ausgliederung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Kliniken des Landkreises Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Bruchsal, Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal.Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 24.11.2008. Geschäftsanschrift: Gutleutstraße 1 - 14, 76646 Bruchsal. Gegenstand: (1) Zweck der Gesellschaft ist die bedarfsgerechte medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung im Landkreis Karlsruhe, insbesondere durch vor-, nach-, teil- oder vollstationäre sowie ambulante ärztliche, medizinisch-technische und physikalische Leistungen in Krankenhäusern. (2) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der "Fürst-Stirum-Klinik" in Bruchsal und der "Rechbergklinik" in Bretten. Die Gesellschaft wird diese Krankenhäuser gleichwertig nach dem jeweiligen Versorgungsauftrag entsprechend dem medizinischen, personellen, technischen, organisatorischen und baulichen Fortschritt weiterentwickeln. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Geschäftsführer: Beckert, Edwin, Bietigheim-Bissingen, *XX.XX.XXXX; Dr. Grebe, Andrea, Ludwigsburg, *XX.XX.XXXX.