OsteMed Mediserv gGmbH

HRB 208419: OsteMed Mediserv GmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Die Gesellschafterversammlung vom 16.12.2021 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand der Gesellschaft), § 4 (Gemeinnützigkeit) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Gegenstand geändert, nun: Neuer Unternehmensgegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Unterstützung anderer steuerbegünstigter Körperschaften im Sinne der §§ 51 ff. Abgabenordnung (AO), insbesondere der Elbe-Kliniken Stade-Buxtehude gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und seiner unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen, bei ihren originären Aufgaben, insbesondere der Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens, der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung sowie die selbstlose Unterstützung des in § 53 Abgabenordnung genannten Personenkreises.

HRB 208419: OsteMed Mediserv GmbH, Bremervörde, Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 02.12.2020. Geschäftsanschrift: Gnarrenburger Straße 117, 27432 Bremervörde. Gegenstand: Die Erbringung und Durchführung von Service- und Dienstleistungen aller Art für andere Einrichtungen. Die Gesellschaft erbringt Ihre Leistungen vorwiegend für die Einrichtungen der Ostemed Kliniken und Pflege GmbH und deren Tochtergesellschaften. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Bestellt als Geschäftsführer: Ristau, Siegfried, Bremervörde, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Bestellt als Geschäftsführer: Röhrs, Rainer, Buchholz, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Fuisting, Michael, Bremervörde, *XX.XX.XXXX. Entstanden durch Ausgliederung des Vermögensteils (Teilbetrieb "Servicebereiche Gebäudereinigung/Zentralküche (einschließl. Cafeteria)" der OsteMed Service GmbH mit Sitz in Bremervörde (Amtsgericht Tostedt HRB 121538 ) nach Maßgabe des Ausgliederungsplanes vom 02.12.2020 und des Zustimmungsbeschlusses der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 02.12.2020. Die Ausgliederung ist mit der heutigen Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers wirksam geworden. Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung der Forderung gefährdet wird.