Marienhaus Seniorendienste GmbH

HRB 23433: Marienhaus Seniorendienste GmbH, Waldbreitbach, Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Bestellt als Geschäftsführer: Heine, Maria Aurelia, Neuwied, *XX.XX.XXXX. Nicht mehr Geschäftsführer: Gabelmann, Marc, Vallendar, *XX.XX.XXXX.

HRB 23433: Marienhaus Seniorendienste GmbH, Waldbreitbach, Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Spaltungs- und Übernahmevertrages vom 21.08.2020 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 21.08.2020 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 21.08.2020 Teile des Vermögens der Marienhaus Kliniken GmbH mit Sitz in Waldbreitbach (Amtsgericht Montabaur, HRB 10005), nämlich das Alten- und Pflegeheim St. Josef in Völklingen, als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Abspaltung übernommen. Wirksam aufgrund gleichzeitiger Eintragung beim übertragenden Rechtsträger. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Abspaltung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Abspaltung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Abspaltung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 23433: Marienhaus Seniorendienste GmbH, Waldbreitbach, Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Nicht mehr Geschäftsführer: Wienczierz, Bernd, Staudt, *XX.XX.XXXX.

Marienhaus Seniorendienste GmbH, Waldbreitbach, Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Die Gesellschafterversammlung vom 08.10.2013 hat die Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandesd in § 2 (Gegenstand und gemeinnütziger Zweck der Gesellschaft) beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). Zweck der Gesellschaft ist die Förderung der christlichen Religion und Kirche, die Förderung der Altenhilfe sowie des Wohlfahrtswesens. Der Gesellschaftszweck ergibt sich aus dem Selbstverständnis und der Zielsetzung der Caritas als einer Wesensäußerung der katholischen Kirche. Der Gesellschaftszweck besteht in der Förderung der Werke christlicher Nächstenliebe, insbesondere in den Bereichen Altenhilfe und Wohlfahrtswesen. Der Zweck der Gesellschaft wird verwirklicht durch die Förderung und den Betrieb von stationären und ambulanten Einrichtungen der Altenhilfe, wie z. B. Alten- und Pflegeheimen, sowie ihrer Nebeneinrichtungen. Schließlich wird der Gesellschaftszweck auch durch die finanzielle Förderung der steuerbegünstigten Zwecke des Vereins "Waldbreitbacher Franziskanerinnen e. V." verwirklicht sowie durch die Mittelbeschaffung für Zwecke der Altenhilfe im Sinne von § 58 Nr. 1 AO. Die Gesellschaft kann auch weitere kirchliche, mildtätige und gemeinnützige Zwecke verfolgen. Sie kann zu diesen Zwecken alle Geschäfte eingehen, die ihr dienlich sind. Die Gesellschaft ist berechtigt, sich an Einrichtungen, die dem Gesellschaftszweck dienen, zu beteiligen oder sie zu errichten. Die Gesellschaft kann sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben einer Hilfsperson im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 AO bedienen, soweit sie die Aufgaben nicht selbst wahrnimmt. Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel der Gesellschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter dürfen keine Gewinnanteile und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Dies gilt nicht, sofern es sich bei den Gesellschaftern um steuerbegünstigte Körperschaften nach der Abgabenordnung bzw. um juristische Personen des öffentlichen Rechts handelt und die Mittel unmittelbar und ausschließlich für kirchliche, gemeinnützige und mildtätige Zwecke verwendet werden. Die Gesellschafter erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Gesellschaft ist korporatives Mitglied beim Deutschen Caritasverband bzw. beim zuständigen Diözesan-Caritasverband.

Marienhaus Seniorendienste GmbH, Waldbreitbach, Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 30.08.2004 mit Änderung vom 13.12.2006. Die Gesellschafterversammlung vom 21.09.2012 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz) und mit ihr die Sitzverlegung von St. Augustin (bisher Amtsgericht Siegburg, HRB 8916) nach Waldbreitbach sowie die Änderung der Firma (bisher: Franziskus Seniorendienste gGmbH) beschlossen. Neue Geschäftsanschrift: Margaretha-Flesch-Straße 5, 56588 Waldbreitbach. Gegenstand: Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der §§ 51 ff. AO. Sie ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Gesellschaftszweck ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, die Förderung der Wohlfahrtspflege sowie die Unterstützung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Der Gesellschaftszweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Altenpflegeeinrichtungen und ergänzenden Einrichtungen, wie z.B. der Rehabilitation, die ambulante Pflege von Patienten sowie die Aus- und Fortbildung von Ärzten und Pflegekräften im Gesundheits- und Sozialbereich. Stammkapital: 100.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Gabelmann, Marc, Vallendar, *XX.XX.XXXX; Schuhler, Alexander, Mettlach, *XX.XX.XXXX; Wienczierz, Bernd, Staudt, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.