KURFÜRSTENBAD BETRIEBSGESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER GESUNDHEIT mbH KARLSBAD

Gegenstand des Unternehmens

Das ausschließlich und unmittelbare Ausüben von Tätigkeiten, welche darauf gerichtet sind a) die Allgemeinheit durch Einrichtungen auf dem Gebit der Altenhilfe selbstlos zu fördern b) Personen selbstlos zu unterstützen, die infolge ihrers körperlichen Zustands auf Hilfe anderer angewiesen sind c) das öffentliche Gesundheitswesen fördern. Die Gesellschaft hält einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, der in seiner Gesamtrichtung als zweckbetrieb dazu dient, die steuerbegünstigten im Gesellschaftsvertrag festgelegten Aufgaben zu verwirklichen. Die Gesellschaft ist vor allem dazu berechtigt, Grundstücke und Gebäude anzumieten, um damit Altenwohnstifte, Pflegeheime und Gebäude anzumieten, um damit Altenwohnstifte, Pflegeheime und andere der Gesundheit dienende Einrichtungen zu betreiben. Sie kann sich hierbei einer mildtätigen oder gemeinnützigen Organisation als Betriebsführer bedienen. Die Gesellschaft ist zu allen Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Gesellschaftszweckes notwendig oder nützlich erscheinen. Gesellschaftsmittel dürfen ausschließlich fpr satzungsgemäße Zwecke verwendet werden, darüber hinaus darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zwecke der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhätlnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden. Hinsichtlich des Gegenstandes des Unternehmens, sowie aller daraus resultierenden Tätigkeiten, sind die Vorschriften der §§ 51-68 AO, einschließlich zukünftiger Änderungen und Erlasse zu beachten.