Kommunalunternehmen Liegenschaftsverwaltung Kirchheim

HRA 109124: Kommunalunternehmen Liegenschaftsverwaltung Kirchheim, Kirchheim b. München, Landkreis München (Münchner Straße 6, 85551 Kirchheim b. München). Anstalt des öffentlichen Rechts. Satzung vom 05.12.2016. Gegenstand des Unternehmens: Aufgaben des Kommunalunternehmens sind Verwaltung und langfristige Vermietung und Verpachtung eigener Grundstücke, Erwerb von Grundstücken sowie deren Verkauf im Rahmen der kommunalen Boden- und Siedlungspolitik im Gebiet der Gemeinde Kirchheim b. München. Art. 22 Abs. 1 KommZG gilt entsprechend., Hierbei handelt es sich um eine Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (DA WI) im Sinne von Art. 14 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) i.V.m. Art. 83 Abs. 1, 106 Abs. 2 BV; die Gemeinde erlässt einen Betrauungsakt auf Grundlage des DA-WI-Freistellungsbeschlusses i.V.m. Art. 106 Abs. 2 AEUV. Zu den Aufgaben gehören auch Einrichtung und Unterhaltung von Neben- und Hilfsbetrieben, die die Aufgaben des Kommunalunternehmens fördern und wirtschaftlich mit ihnen zusammenhängen. Zur Förderung seiner Aufgaben kann sich das Kommunalunternehmen an anderen Unternehmen beteiligen, wenn dies dem Unternehmenszweck dient; Art. 96 GO bleibt unberührt. Dabei ist sicherzustellen, dass die Haftung des Kommunalunternehmens auf einen bestimmten Betrag begrenzt ist. Das Kommunalunternehmen wird durch den Vorstand vertreten. Vorstand: Pinzel, Johannes, Kirchheim b.München, *XX.XX.XXXX.