Knappschaft Kliniken Vest Service GmbH

HRB 4520: Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 28.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Zweck und Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Der Gesellschaftsvertrag wurde insgesamt geändert und vollständig neu gefasst. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung (AO). (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Erziehung, Volks- und Berufsbildung, des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind. (3) Die Gesellschaft verwirklicht die in Absatz 2 genannten Zwecke auch im Rahmen eines planmäßigen Zusammenwirkens mit weiteren steuerbegünstigten Körperschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, durch das Erbringen oder die Inanspruchnahme von Leistungen, insbesondere von Dienstleistungen aller Art, durch Nutzungsüberlassungen, durch Lieferungen oder durch Personaldienstleistungen. Zu den vorgenannten Leistungen gehören vor allem Geschäftsführungs- und Managementdienstleistungen sowie Beratungsleistungen von Krankenhausgesellschaften und anderen in der Gesundheitsbranche tätigen Dienstleistungsgesellschaften, an denen die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See mit mindestens 50 % der Gesellschaftsanteile beteiligt ist, Verwaltungsdienstleistungen, zentrale Service- und IT-Leistungen, Reinigungsleistungen, Einkaufs- und Logistikdienstleistungen, die Speisenversorgung und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Veranstaltungen im Verbund. Das planmäßige Zusammenwirken erfolgt insbesondere mit den zum Unternehmensverbund um die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See gehörenden Tochter- und Beteiligungsgesellschaften, die die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen, dazu gehören derzeit die folgenden Körperschaften: Klinikum Vest GmbH Knappschaft Kliniken GmbH Knappschaft Kliniken Service GmbH Darüber hinaus kann die Gesellschaft auch weitere Kooperationen im Sinne eines planmäßigen Zusammenwirkens mit anderen als den genannten Körperschaften eingehen, sofern diese die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 AO erfüllen. Zu diesem Zweck kann sie auch andere Funktions- und Dienstleistungen als die vorgenannten erbringen oder empfangen. (4) Der Gesellschaftszweck kann gemäß § 58 Nr. 1 AO auch verwirklicht werden durch die Weitergabe bzw. Zuwendung eigener Mittel zur Förderung der in der Abgabenordnung genannten steuerbegünstigten Zwecke, soweit diese durch andere steuerbegünstigte Körperschaften oder durch Körperschaften des öffentlichen Rechts verfolgt werden. Die Förderung kann auch durch die vergünstigte Überlassung von Gütern und Leistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften für deren steuerbegünstigte Zwecke erfolgen. Diese haben die ihnen zugewandten Mittel ausschließlich und unmittelbar für ihre steuerbegünstigten Zwecke zu verwenden. 5) Die Gesellschaft ist zu Geschäften und Maßnahmen berechtigt, die zur Erreichung des Geschäftszwecks notwendig oder nützlich erscheinen und nach Maßgabe der für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig sind. Sie dient der Aufgabenstellung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (§§ 30, 85 SGB IV, § 140 SGB V). Insbesondere kann sie zu diesem Zweck auch andere Funktions- und Dienstleistungen als die vorgenannten erbringen und andere steuerbegünstigte oder öffentlich-rechtliche Körperschaften beliefern und versorgen. (6) Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen zu errichten. Anzuzeigen sind der für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zuständigen Aufsichtsbehörde Maßnahmen der Gesellschaft, die nach § 85 Abs. 1 bis 4 SGB IV anzeige- oder genehmigungspflichtig wären (§85 Abs. 5 SGB IV).

HRB 4520: Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 15.6.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 7 (Aufsichtsrat) und § 10 (Beschlussfassung des Aufsichtsrates) beschlossen.

HRB 4520:Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen.Nicht mehr Geschäftsführer: Behrendt, Susanne, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX. Neu bestellt als: Geschäftsführer: Vongehr, Norbert, Münster, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 4520:Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen.Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX.

Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Nicht mehr Geschäftsführer: Schlüter, Andreas, Herten, *XX.XX.XXXX. Neu bestellt als: Geschäftsführer: Behrendt, Susanne, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Neu bestellt: Geschäftsführer: Schlüter, Andreas, Herten, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Hellermann, Jürgen, Paderborn, *XX.XX.XXXX.Es ist eine neue Liste der Aufsichtsratmitglieder übermittelt worden.

Klinikum Vest Service GmbH, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Nicht mehr Geschäftsführer: Herrmann, Wolfgang, Essen, *XX.XX.XXXX; Tatka, Thomas, Dortmund, *XX.XX.XXXX.

DSL-Dienst- und Serviceleistungen - GmbH Knappschaftskrankenhäuser Bottrop und Recklinghausen, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz und Geschäftsjahr) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 (Gegenstand des Unternehmens) und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom 20.12.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 6 (Geschäftsführung und Vertretung der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Vertretungsregelung beschlossen. Im übrigen wurde die Satzung vollständig abgeändert und neu gefasst. Neue Firma: Klinikum Vest Service GmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Erbringung von Dienst- und Serviceleistungen für die Klinikum Vest GmbH und anderen mit ihr verbundenen Unternehmen. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten.

DSL-Dienst- und Serviceleistungen - GmbH Knappschaftskrankenhäuser Bottrop und Recklinghausen, Recklinghausen, Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen.Geschäftsanschrift: Dorstener Straße 151, 45657 Recklinghausen. Nicht mehr Geschäftsführer: Greiff, Franz-Hubert, Bad Harzburg, *XX.XX.XXXX. Neu bestellt: Geschäftsführer: Dr. Greve, Georg, Essen, *XX.XX.XXXX; Tatka, Thomas, Dortmund, *XX.XX.XXXX, beide jeweils einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Dem Registergericht ist eine Liste der Mitglieder des Aufsichtsrates eingereicht worden.