Klinikum Waldeck-Frankenberg gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gegenstand des Unternehmens

(1) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege, die Förderung der Wohlfahrtspflege sowie die Pflege von Kranken und alten Menschen und die Hilfe für Bedürftige i. S. d. § 53 AO sowie die Förderung der Wissenschaft und Forschung und die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. (2) Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb des Kreiskrankenhauses Frankenberg und des Stadtkrankenhauses Korbach. Hierbei verfolgt die Gesellschaft das Ziel, die bedarfs- und leistungsgerechte stationäre und ambulante Krankenhausversorgung der örtlichen Bevölkerung sicherzustellen. (3) Diese Satzungszwecke werden auch verwirklicht durch planmäßiges Zusammenwirken mit der MVZ-Frankenberg gGmbH, Forststraße 9a, 35066 Frankenberg/Eder, Amtsgericht Marburg: HRB 5491 und/oder mit der Medizinisches Versorgungszentrum Korbach gGmbH, Dr.-Hartwig-Straße 19, 34497 Korbach, Amtsgericht Korbach: HRB 1995 oder deren steuerbegünstigtem Rechtsnachfolger unmittelbar und mittelbar verbundenen Körperschaften, die ebenfalls die Voraussetzungen der §§ 51 bis 68 der Abgabenordnung erfüllen, indem an diese für deren steuerbegünstigte Zwecke betriebsnotwendige Dienstleistungen erbracht, Waren beschafft und/oder Gegenstände zur Nutzung überlassen werden. Die Gesellschaft kann von den vorstehend genannten Unternehmen im Rahmen des planmäßigen Zusammenwirkens auch für die Gesellschaft betriebsnotwendige Dienstleistungen (insb. Catering und Reinigungsleistungen sowie Verwaltungs- und Managementleistungen) empfangen und Waren beziehen oder überlassene Gegenstände nutzen. (4) Die Gesellschaft verwirklicht ihre Zwecke auch, indem sie anderen steuerbegünstigten Körperschaften insbesondere zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und zur Förderung der Wohlfahrtspflege Mittel nach Maßgabe des § 58 Nr. 1 Abgabenordnung beschafft und weiterleitet. Dieser Zweck wird auch durch die Sammlung von Spenden verwirklicht. Des Weiteren darf die Gesellschaft zinsgünstige und zinslose Darlehen an verbundene Unternehmen (Mutter-, Schwester- und Tochterunternehmen i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 KWG) vergeben.