Klinikum Konstanz GmbH

HRB 709112: Klinikum Konstanz GmbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Nicht mehr Geschäftsführer: Ott, Rainer Ernst, Stuttgart, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Dr. Wente, Moritz, Aach, *XX.XX.XXXX.

HRB 709112: Klinikum Konstanz GmbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Müller, Tobias, Bodman-Ludwigshafen, *XX.XX.XXXX.

HRB 709112: Klinikum Konstanz GmbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Nicht mehr Geschäftsführer: Fischer, Peter Franz, Römerberg, *XX.XX.XXXX.

HRB 709112: Klinikum Konstanz GmbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Bestellt als Geschäftsführer: Sieber, Bernd, Allensbach, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 709112: Klinikum Konstanz GmbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Mit der Gesellschaft (übernehmender Rechtsträger) ist aufgrund des Verschmelzungsvertrages vom 28.08.2018 und der Versammlungsbeschlüsse der beteiligten Rechtsträger vom gleichen Tag die Aktiengesellschaft "Vincentius-Krankenhaus Aktiengesellschaft", Konstanz (Amtsgericht Freiburg i. Br. HRB 380002) verschmolzen (Verschmelzung zur Aufnahme). Auf die bei Gericht eingereichten Urkunden wird Bezug genommen. Als nicht eingetragen wird bekanntgemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Abs. 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 709112: Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Die Gesellschafterversammlungen vom 14.05.2018 bzw. 24.05.2018 haben die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma, Sitz, Geschäftsjahr, Dauer) beschlossen. Firma geändert; nun: Klinikum Konstanz GmbH.

HRB 709112: Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Die Gesellschafterversammlung vom 01.03.2018 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 13 (Beirat) beschlossen.

Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Bestellt als Geschäftsführer: Fischer, Peter, Römerberg, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Vertretungsbefugnis geändert bei Geschäftsführer: Ott, Rainer, Konstanz, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

Gemeinnützige Krankenhausbetriebsgesellschaft Konstanz mbH, Konstanz, Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Gesellschaftsvertrag vom 20.09.2012 mit Änderung vom 07.11.2012. Geschäftsanschrift: Mainaustraße 43 B, 78464 Konstanz. Gegenstand: Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und die Erfüllung des Versorgungsvertrags nach Maßgabe des jeweils für die Gesellschaft geltenden Krankenhausplanes, die Förderung der Wohlfahrtspflege, die Förderung der Mildtätigkeit durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Abgabeordnung (AO) sowie der Bildung und Erziehung. Die Gesellschaft verfolgt damit öffentliche Zwecke i. S. d. § 42 LKrO bzw. §§ 102.ff GemO. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht durch das Unterhalten und Betreiben des Klinikums Konstanz und den dazugehörigen ambulanten und stationären Einrichtungen, Medizinschen Versorgungszentren sowie Hilf- und Nebenbetrieben, insbesondere zur stationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung von Kranken, zur Durchführung von stationären und ambulanten Rehabilitationsmaßnahmen sowie der Ausbildungsstätte für Gesundheits- und Pflegeberufe und der Betrieb einer Kindertagesstätte zur Aufbewahrung und Betreuung von Kindern der Bediensteten. Diese Zwecke werden weiterhin verwirklicht durch die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 Nr. 1 AO, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf die Hilfe anderer angewiesen sind, ohne Rücksicht auf deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft und Geschlecht. Stammkapital: 25.000,00 EUR. Allgemeine Vertretungsregelung: Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, vertritt er allein und ist befugt, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, vertreten zwei gemeinsam oder ein Geschäftsführer mit einem Prokuristen. Einzelvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Die Geschäftsführer können von den Beschränkungen des § 181 BGB allgemein befreit werden. Geschäftsführer: Ott, Rainer, Konstanz, *XX.XX.XXXX.