Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 23.12.2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen. Ferner wurden §§ 3 (Steuerbegünstigte Zwecke), 4 (Stammkapital der Gesellschaft), 7 (Gesellschafterversammlung), 9 (Aufsichtsrat), 17 (Auflösung der Gesellschaft), 19 (Schiedsverfahren) geändert. Neuer Unternehmensgegenstand: 1 . Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern, Einrichtungen der Rehabilitation, der ambulanten Pflege, der Altenhilfe, der Vorsorge und Betreuung sowie die Beteiligung hieran und die Beteiligung an Gesellschaften, die Krankenhäuser, Pflege- und Betreuungseinrichtungen verwalten, sowie an deren Nebeneinrichtungen oder an Gesellschaften, die der Versorgung derartiger Einrichtungen dienen. 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend und Altenhilfe, von Wissenschaft und Forschung, der Erziehung und Berufsbildung sowie des Wohlfahrtswesen. 3. Krankenhäuser und sonstige Einrichtungen der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und - vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben; weiterhin beteiligen sie sich an der universitären Aus- und Weiterbildung ( Forschung und Lehre). Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse findet in ihrer jeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlichten Fassung Anwendung. 4. Die Rehabilitations-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Rehabilitation, Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 5. Der Gesellschaftszweck wird verwirklicht ferner durch die Erbringung von Kooperationsleistungen an andere steuerbegünstigte Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich durch die Überlassung von Immobilien (Krankenhausimmobilie), das Erbringen von Bildungsmaßnahmen (Praktische Ausbildung in Gesundheitsberufen) und Geschäftsführungsleistungen (direkte Geschäftsführung, Managementleistungen zweiten Führungsebene) sowie Personalgestellungen (Personalbedarfsermittlung, Personaleinsatz, Personalabrechnung) insbesondere an die St. Elisabeth-Stiftung in Bochum, die Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, die MVZ Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, die St. Anna-Stift gGmbH sowie die Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH. 6.Die Gesellschaft verwirklicht ihre steuerbegünstigten Zwecke ferner unter Einbeziehung von Kooperationsleistungen von anderen steuerbegünstigten Körperschaften im Sinne von § 57 Abs. 3 AO, nämlich druch die Überlassung von Immobilien, Management- und Verwaltungsleistungen, Materiallieferungen, Personalgestellungen sowie Reinigungs- und Verpflegungsdienstleistungen von der St. Elisabeth-Stiftung in Bochum, der Katholisches Klinikum Bochum gGmbH, der St.Anna-Stift gGmbH, der Katholisches Klinikum Bochum Service GmbH sowie der Gourmed Vital Ruhr GmbH. 7. Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen eV. 8. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Sie darf auch Zweigniederlassungen und Betriebsstätten einrichten und unterhalten.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Dipl.-Oec. Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 30.06.2021 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 30.06.2021 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 30.06.2021 mit der KDW Krankenhaus-Dienstleistungsgesellschaft Wattenscheid GmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 11934) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Prokura erloschen: Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Raible, Christian, Kassel, *XX.XX.XXXX.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH, Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 19.03.2019 hat die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Insbesondere § 2 (Gegenstand) und § 11 (Geschäftsführung) wurden neu gefasst. Neuer Unternehmensgegenstand: 1 . Gegenstand der Gesellschaft ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern, Einrichtungen der Rehabilitation, der ambulanten Pflege, der Altenhilfe, der Vorsorge und Betreuung sowie die Beteiligung hieran und die Beteiligung an Gesellschaften, die Krankenhäuser, Pflege- und Betreuungseinrichtungen verwalten, sowie an deren Nebeneinrichtungen oder an Gesellschaften, die der Versorgung derartiger Einrichtungen dienen. 2. Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend und Altenhilfe, von Wissenschaft und Forschung, der Erziehung und Berufsbildung sowie des Wohlfahrtswesen und ihrer Unterverbände. 3. Krankenhäuser und sonstige Einrichtungen der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und - vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben; weiterhin beteiligen sie sich an der universitären Aus- und Weiterbildung ( Forschung und Lehre). Die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse findet in ihrerjeweiligen im Kirchlichen Amtsblatt des Bistums Essen veröffentlichten Fassung Anwendung. 4. Die Rehabilitations-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Rehabilitation, Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen und seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. 5. Die Gesellschaft ist Mitglied des Caritasverbandes für das Bistum Essen eV. 6. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Sie darf auch Zweigniederlassungen und Betriebsstätten einrichten und unterhalten. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Die Geschäftsführung vertritt die Gesellschaft. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft alleine. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens zwei Geschäftsführer gemeinschaftlich vertreten. Wird ein Prokurist bestellt, so vertritt dieser die Gesellschaft gemeinsam mit einem Geschäftsführer.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 08.05.2018 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Nach Änderung Neue Firma: Katholisches Klinikum Bochum Holding gGmbH.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Die Gesellschafterversammlung vom 27.06.2016 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 4 (Stammkapital), § 7 (Gesellschafterversammlung), § 9 (Aufsichtsrat) beschlossen.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Nach Änderung: Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX; Kellerhoff, Franz-Rainer, Recklinghausen, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX.

HRB 5638: Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Prof. Dr. Altmeyer, Peter, Bochum, *XX.XX.XXXX.

HRB 5638:Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum.Die Gesellschafterversammlung vom 28.04.2014 hat eine Änderung in § 2 (Gegestand), § 4 (Stammkapital) und mit Ihr die vollständige Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Gegenstand der Gesellschaft Ist die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche durch den Betrieb von katholischen Krankenhäusern, Einrichtungen der Rehabilitation, der ambulanten Pflege, der Altenhilfe, der Vorsorge und Betreuung sowie die Beteiligung hieran und die Beteiligung an Gesellschaften, die Krankenhäuser, Pflege- und Betreuungseinrichtungen verwalten, sowie an deren Nebeneinrichtungen oder an Gesellschaflen, die der Versorgung derartiger Einrichtungen dienen. Krankenhäuser und sonstige Einrichtungen der Gesellschaft dienen der stationären, teilstationären, vor- und nachstationären sowie ambulanten Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Kranken und Wöchnerinnen, außerdem den Aufgaben, die sich aus der Gesundheitsberatung und -vorsorge sowie aus der Trägerschaft von Ausbildungsstätten ergeben, weiterhin beteiligen sie sich an der universitären Aus- und Weiterbildung (Forschung und Lehre). Sie werden In Übereinstimmung mit der Grundordnung für katholische Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in der jeweils gültigen Fassung betrieben. Die Rehabilitations-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen dienen der Rehabilitation, Aufnahme, Betreuung, Pflege, Versorgung und seelsorglichen Begleitung von Personen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes auf die Hilfe anderer angewiesen sind. Die Gesellschaft kann auch weitere kirchliche, mildtätiige und gemeinnnützige Zwecke verfolgen. Die Gesellschaft darf andere Unternehmen gleicher oder ähnlicher Art gründen, übernehmen und sich an solchen Unternehmen beteiligen. Sie darf auch Zweigniederlassungen und Betriebsstätten errichten und unterhalten. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 28.04.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 28.04.2014 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 28.04.2014 mit der Marien-Hospital Wattenscheid gGmbH mit Sitz in Bochum (Amtsgericht Bochum, HRB 5663) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG bekanntgemacht worden ist, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 5638:Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum.Bestellt als Geschäftsführer: Drathen, Thomas, Witten, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer.

Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. Hanefeld, Christoph, Bochum, *XX.XX.XXXX.

Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum, Gudrunstraße 56, 44791 Bochum.Geschäftsanschrift: Gudrunstraße 56, 44791 Bochum. Nicht mehr Geschäftsführer: Dipl.-Kaufmann Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Gohres, Daniel, Bochum, *XX.XX.XXXX; Milde, Bernd, Gelsenkirchen, *XX.XX.XXXX.

Katholisches Klinikum Bochum gGmbH., Bochum (Hiltroper Landwehr 11-13, 44805 Bochum). Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 19.08.2004 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 19.08.2004 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 19.08.2004 mit der Ambulante Kranken- und Familienpflege am St. Maria-Hilf-Krankenhaus gGmbH mit Sitz in Bochum (AG Bochum HRB 4894) verschmolzen. Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.