Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gGmbH

HRB 33524: Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 19.05.2022 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) Abs. 1, § 2 (Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck) und mit ihr die Änderung der Firma, des Gegenstandes und die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Neue Firma: Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gGmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: (1) Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (AO). (2) Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens und des Wohlfahrtswesens sowie die selbstlose Unterstützung hilfsbedürftiger Personen im Sinne des § 53 AO. (3) Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Unterhaltung und den Betrieb von Krankenhäusern einschließlich der notwendigen Ausbildungsstätten und sonstiger Nebeneinrichtungen im Einzugsbereich. (4) Die Gesellschaft dient im Rahmen ihrer sachlichen und personellen Möglichkeiten der stationären, teilstationären und ambulanten Untersuchung und Behandlung und Pflege von Patienten und der Heilung und Rehabilitation von kranken und hilfsbedürftigen Menschen unabhängig von deren Staatsangehörigkeit, Konfession, Herkunft, Geschlecht und Wohnsitz. (5) Der Satzungszweck kann auch verwirklicht werden durch die Beschaffung von Mitteln zur Förderung der in Absatz 2 genannten steuerbegünstigten Zwecke für andere steuerbegünstigte Körperschaften oder für Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 58 Nr. 1 AO). (6) Darüber hinaus fördert die Gesellschaft kirchliche Zwecke insbesondere durch das Abhalten von Gottesdiensten, durch seelsorgliche Betreuung von kranken oder zu pflegenden Menschen sowie durch die Unterhaltung von Kapellen in den Einrichtungen der Gesellschaft. Der Zweck der Gesellschaft wird verfolgt gemäß dem Selbstverständnis und der Zielbestimmung der Caritas als einer wesentlichen Aufgabe der Katholischen Kirche. Geänderte Geschäftsführung: Dr. Pantenburg, Stephan, Gütersloh, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. geändert, nunmehr Geschäftsführer: Dr. Rüter, Georg, Bielefeld, *XX.XX.XXXX, einzelvertretungsberechtigt mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.

HRB 33524: Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Prokura erloschen: Berger, Markus Felix, Harsewinkel, *XX.XX.XXXX.

HRB 33524: Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Prokura erloschen: Bien, Wolfgang, Delbrück, *XX.XX.XXXX. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Berger, Markus Felix, Harsewinkel, *XX.XX.XXXX; Schnieder, Frank, Bramsche, *XX.XX.XXXX.

Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer oder einem anderen Prokuristen: Bien, Wolfgang, Delbrück, *XX.XX.XXXX; Günzel, Ulrich, Herford, *XX.XX.XXXX.

Franziskus Hospital gem. GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Die Gesellschaft ist als übernehmender Rechtsträger nach Maßgabe der Verschmelzungsverträge vom 02.08.2011 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 02.08.2011 und der Gesellschafterversammlung der übertragenden Rechtsträger vom 02.08.2011 mit der Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH mit Sitz in Bielefeld (AG Bielefeld HRB 35517), mit der St. Vinzenz-Hospital gemeinnützige GmbH mit Sitz in Rheda-Wiedenbrück (AG Gütersloh HRB 6244) und der Mathilden-Hospital gemeinnützige GmbH mit Sitz in Herford (AG Bad Oeynhausen HRB 6073) verschmolzen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes derjenigen Rechtsträger deren Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

Franziskus Hospital gem. GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2011 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Firma geändert in: Neue Firma: Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH.

Franziskus Hospital gem. GmbH, Bielefeld, Kiskerstr. 26, 33615 Bielefeld. Die Gesellschafterversammlung vom 02.08.2011 hat eine Neufassung des Gesellschaftsvertrages und mit ihr eine Änderung in § 4 (Stammkapital und Gesellschafter) und die Erhöhung des Stammkapitals um 12.954.832,68 EUR zum Zwecke der Verschmelzung mit der Katholischen Hospitalvereinigung Ostwestfalen gemeinnützige GmbH mit Sitz in Bielefeld (AG Bielefeld HRB 35517), St. Vinzenz-Hospital gemeinnützige GmH mit Sitz in Rheda-Wiedenbrück (AG Gütersloh HRB 6244) sowie Mathilden-Hospital gemeinnützige GmbH mit Sitz in Herford (AG Bad Oeynhausen HRB 6073) beschlossen. Das Stammkapital wurde von DEM 4.000.000,00 auf EUR 2.045.167,52 umgestellt und durch die Verschmelzung um 12.954.832,68 EUR auf 15.000.000,00 EUR erhöht. Neues Stammkapital: 15.000.000,00 EUR.