Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH

HRB 13052: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Die Gesellschafterversammlung vom 9. Dezember 2021 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 ( Gegensstand ), § 3 ( Gemeinnützigkeit ), § 8 ( Zuständigkeit der Gesellschafterversammlung ) und § 15 ( Kirchliche Aufsicht, kirchliche Rechtsordnung ) beschlossen. Ferner wurde die Ergänzung des Gesellschaftsvertrages um weitere Absätze in den §§ 3 und 15 beschlossen. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche in Fortschreibung der Intentionen der Genossenschaft der Bannherzigen Schwestern nach der Regel des hl. Augustinus sowie der Kongregation der Brüder vom hl. Alexius e.V. mit ihren augustinischen Grundsätzen. Dies geschieht durch den Betrieb, die Förderung und Unterstützung von caritativen stationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen der Krankenversorgung sowie der mit diesen Einrichtungen verbundenen Nebenbetriebe, die insbesondere der Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung, Betreuung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, alten Menschen und Menschen mit Behinderung sowie der Gesundheitsvorsorge dienen. In diesem Sinne betreibt die Gesellschaft insbesondere das JohannaEtienne-Krankenhaus in Neuss. Darüber hinaus erbringt die Gesellschaft Hilfs- und Unterstützungsleistungen gegenüber hilfsbedürftigen Personen. Die Einrichtungen der Gesellschaft sind auf die Unterstützung von Personen ausgerichtet, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes in spezifischer Weise auf die Hilfe anderer Menschen angewiesen sind. Die Gesellschaft ist kooperatives Mitglied beim zuständigen Diözesan-Caritasverband.

HRB 13052: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Bestellt als Geschäftsführer: Pappert, Rainer, Willich, *XX.XX.XXXX, mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführer: Neuhäuser, Paul, Neuss, *XX.XX.XXXX.

HRB 13052: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Eintrag vom 07.07.2015 berichtigt in: Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 11. Dezember 2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 11. Dezember 2014 und der Gesellschafterversammlung der Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH ( vormals Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH ) vom 11. Dezember 2014 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus gGmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss HRB 18261) als übernehmenden Rechtsträger übertragen.

HRB 13052: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Die Ausgliederung ist mit der Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers am 2. Juli 2015 wirksam geworden. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 13052: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 11. Dezember 2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 11. Dezember 2014 und der Gesellschafterversammlung der St. Augustinus Medizinisches Versorgungszentrum gGmbH vom 11. Dezember 2014 Teile ihres Vermögens als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung auf die St. Augustinus Medizinisches Versorgungszentrum gGmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss HRB 18261) als übernehmenden Rechtsträger übertragen. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 13052: Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Die Gesellschafterversammlung vom 11. Dezember 2014 hat die Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 und mit ihr die Erhöhung des Stammkapitals zur Durchführung der Ausgliederung von EUR 25.000,00 um EUR 7.475.000,00 auf EUR 7.500.000,00 beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom gleichen Tag hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz 1 und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen.Weiterhin wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 2 und mit ihr die Änderung des Unternehmensgegenstandes beschlossen.Ferner wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 10 Absatz 1, 2 und 3 (Geschäftsführung) beschlossen. Die bisherige Satzung wurde vollinhaltlich aufgehoben und ersetzt. Neue Firma: Johanna-Etienne-Krankenhaus gGmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: Die Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche in Fortschreibung der Intentionen der Genossenschaft der Bannherzigen Schwestern nach der Regel des hl. Augustinus sowie der Kongregation der Brüder vom hl. Alexius e.V. mit ihren augustinischen Grundsätzen. Dies geschieht durch den Betrieb, die Förderung und Unterstützung von caritativen stationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen der Krankenversorgung sowie der mit diesen Einrichtungen verbundenen Nebenbetriebe, die insbesondere der Untersuchung und Behandlung sowie der Pflege, Versorgung, Betreuung und seelsorgerischen Begleitung von Kranken, Wöchnerinnen, alten Menschen und Menschen mit Behinderung sowie der Gesundheitsvorsorge dienen. In diesem Sinne betreibt die Gesellschaft insbesondere das JohannaEtienne-Krankenhaus in Neuss. Darüber hinaus erbringt die Gesellschaft Hilfs- und Unterstützungsleistungen gegenüber hilfsbedürftigen Personen. Die Einrichtungen der Gesellschaft sind auf die Unterstützung von Personen ausgerichtet, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustandes in spezifischer Weise auf die Hilfe anderer Menschen angewiesen sind. Die Gesellschaft erwirbt die korporative Mitgliedschaft beim zuständigen Diözesan-Caritasverband. 7.500.000,00 EUR. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Die Geschäftsführer vertreten die Gesellschaft. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer gemeinsam oder durch einen Geschäftsführer und einen Prokuristen gemeinsam vertreten. Durch Beschluss der Gesellschafterversarnrnlung können einzelne, mehrere oder alle Geschäftsführer generell oder für einzelne Rechtsgeschäfte von den Beschränkungen des § 181 2. Alternative BGB befreit werden. Bestellt als Geschäftsführer: Kudlich, Paul, Wedel, *XX.XX.XXXX; Neuhäuser, Paul, Neuss, *XX.XX.XXXX, jeweils mit der Befugnis im Namen der Gesellschaft mit sich als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Prokura geändert; nunmehr: Gesamtprokura gemeinsam mit einem Geschäftsführer: Dr. Palmer, Simone, Bonn, *XX.XX.XXXX. Die Gesellschaft hat nach Maßgabe des Ausgliederungs- und Übernahmevertrages vom 11. Dezember 2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse ihrer Gesellschafterversammlung vom 11. Dezember 2014 und der Gesellschafterversammlung des übertragenden Rechtsträgers vom 11. Dezember 2014 Teile des Vermögens der St. Augustinus-Kliniken gGmbH mit Sitz in Neuss (Amtsgericht Neuss HRB 11040) als Gesamtheit im Wege der Umwandlung durch Ausgliederung übernommen. Die Ausgliederung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übertragenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Ausgliederung beteiligten Rechtsträger ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Ausgliederung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekanntgemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Ausgliederung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

HRB 13052:Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Bestellt als Geschäftsführer: Kudlich, Paul, Wedel, *XX.XX.XXXX, mit Ausnahme des Bereichs des Dienstvertrages, der Nebenleistungen und der sonstigen geldwerten Vorteile - von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

HRB 13052:Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Nicht mehr Geschäftsführer: Dr. med. Engels, Ralf, Neuss, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Neuhäuser, Paul, Neuss, *XX.XX.XXXX, mit Ausnahme des Bereichs des Dienstvertrages, der Nebenleistungen und der sonstigen geldwerten Vorteile von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Nicht mehr Geschäftsführer: Neuhäuser, Paul, Neuss, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Geschäftsführer: Dr. med. Engels, Ralf, Neuss, *XX.XX.XXXX, mit Ausnahme des Bereichs des Dienstvertrages, der Nebenleistungen und der sonstigen geldwerten Vorteile von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Einzelprokura: Palmer, Simone, Bonn, *XX.XX.XXXX.

St. Augustinus-Aktiv gGmbH Medizinisches Versorgungszentrum, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Die Gesellschafterversammlung vom 2. Juli 2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 ( Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: Medizinisches Versorgungszentrum St. Augustinus-Aktiv gGmbH.

St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Die Gesellschafterversammlung vom 10. März 2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz (1) (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: St. Augustinus-Aktiv gGmbH Medizinisches Versorgungszentrum.

St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Gründung und der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung von Kooperationen mit ambulanten und stationären Leistungserbringem der Krankenhausbehandlung und der Vorsorge und Rehabilitation und nicht ärztlichen Leistungserbringern im Bereich des Gesundheitswesens einschließlich des Angebots und der Durchführung neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie die integrierte Versorgung. Der am 08.01.2009 eingetragene Unternehmensgegenstand wurde von Amts wegen nach vorangegangenem Erfassungsfehler berichtigt.

St. Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss, Am Hasenberg 46, 41462 Neuss.Die Gesellschafterversammlung vom 19. Dezember 2008 hat beschlossen, die Satzung in § 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) um einen neuen Absatz (3) zu ergänzen, § 2 Abs. 1 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft) aufzuheben und neu zu fassen; der bisherige § 13 (Verfügung über Geschäftsanteile) ist nunmehr § 13 A und durch Beifügung eines neuen Absatz erweitert. Desweiteren ist die Satzung durch Beifügung eines neuen § 13 (Ärztlicher Leiter) ergänzt. Ergänzend eingetragen Geschäftsanschrift: Am Hasenberg 46, 41462 Neuss. Gründung und der Betrieb eines Medizinischen Versorgungszentrums im Sinne des § 95 SGB V zur Erbringung aller hiernach zulässigen ärztlichen und nichtärztlichen Leistungen und aller hiermit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten sowie die Bildung von Kooperationen mit ambulanten und stationären Leistungserbringern der Krankenhausbehandlung und der Vorsorge und Rehabilitation und nicht ärztlichen Leistungserbringern im Bereich des Gesundheitswesens einschließlich des Angebots und der Durchführung neuer ärztlicher Versorgungsformen, wie die integrierte Versorgung. (2) Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen, die zur Erreichung oder Förderung des Gesellschaftszweckes dienlich sind. In diesem Rahmen kann die Gesellschaft inbesondere auch a) eigene Rechtsträger gründen, b) sich an anderen Rechtsträgern beteiligen, c) Geschäftsbesorgungs- und Kooperationsverträge jeder Art abschließen, c) Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte wahrnehmen lassen. (3) Die Gesellschaft erwirbt die korporative Mitgliedschaft beim zuständigen Diözesan-Caritasverband.

Augustinus-Aktiv gGmbH, Neuss (Am Hasenberg 46, 41462 Neuss). Die Gesellschafterversammlung vom 26.02.2007 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Abs. 1 (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Neue Firma: St. Augustinus-Aktiv gGmbH.

Augustinus-Seniorenhilfe gGmbH, Neuss (Am Hasenberg 46, 41462 Neuss). Die Gesellschafterversammlung vom 2. Mai 2006 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 1 Absatz (1) (Firma und Sitz der Gesellschaft) und mit ihr die Änderung der Firma beschlossen. Die Gesellschafterversammlung vom selben Tage hat beschlossen, die §§ 2 (Gegenstand und Zweck der Gesellschaft), 3 (Steuerbegünstigte Zwecke), 5 (Gesellschafter), 6 (Stammkapital), 18 (kirchliche Aufsicht, kirchliche Rechtsordnung), 21 (Bekanntmachungen) aufzuheben und neu zu fassen. Neue Firma: Augustinus-Aktiv gGmbH. Neuer Unternehmensgegenstand: Verwirklichung der Aufgaben der Caritas als Lebens- und Wesensäußerung der Katholischen Kirche in Fortschreibung der Intention der Genossenschaft der Barmherzigen Schwestern nach der Regel des hl. Augustinus sowie der Kongregation der Brüder vom hl. Alexius e.V. mit ihren augustinischen Grundsätzen durch die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Altenhilfe, der Behindertenhilfe, der Wohlfahrtspflege, der Bildung und Erziehung, der Kultur sowie der Katholischen Kirche. Diese Zwecke werden insbesondere verwirklicht durch a) die Sicherstellung der Krankenhaus- und Behindertenseelsorge des Johanna-Etienne-Krankenhauses, des St. Alexius-/ St. Josef-Krankenhauses, der Klinik Königshof, der Behinderteneinrichtungen der Augustinus-Behindertenhilfe sowie der Einrichtung der Seniorenhilfe der Altenheime der Neusser Augustinerinnen gGmbH (künftig: Augustinus-Seniorenhilfe gGmbH), b) die Utnerhaltung einer der Allgemeinheit zugängigen Bibliothek, c) die Unterhaltung einer Elternschule nebst Durchführung von bildenden Veranstaltungen im Hinblick auf Geburts- und Erziehungsfragen, d) die Durchführung von Seminaren und Kursen zu Fragen der Gesundheitsvorsorge, e) den Betrieb und die Unterhaltung von sog. Integrationsunternehmen im Sinne von § 132 Abs. 1 SGB IX sowie alle Maßnahmen, die diesem Zweck dienen, insbesondere die Vermittlung von Personen im Sinne von § 132 Abs. 1 SGB IX, die Förderung des Übergangs dieser Personen in andere Unternehmen des allgemeinen Arbeitsmarktes, sowie deren berufliche Integration und Qualifikation. Beschaffung von Mitteln zur Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens, der Alten- und Behindertenhilfe durch eine andere steuerbegünstigte Körperschaft oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Gesellschaft kann hierzu geeignete Fundraising-Maßnahmen ergreifen. Die Gesellschaft erwirbt die korporative Mitgliedschaft beim zuständigen Diözesan-Caritasverband.