HELIOS Fachklinik Schleswig GmbH

Gegenstand des Unternehmens

(1) Der Betrieb eines Krankenhauses und von Pflegeeinrichtungen zur Versorgung der Bevölkerung mit psychiatrischen, psychotherapeutischen, psychosozialen und neurologischen und kinder-, und jugendpsychiatrischen Leistungen im Rahmen der Krankenhaus-, Pflegeheim- und Psychiatrieplanung des Landes Schleswig-Holstein. Das Unternehmen ist Bestandteil der regionalen psychiatrischen und psychosozialen Versorgungsstrukturen. Es beteiligt sich an der Vernetzung und Kooperation der stationären und ambulanten Versorgungsangebote in der Region. Außerdem ist Gegenstand des Unternehmens auch der Betrieb einer forensischen Klinik. (2) Von der Gesellschaft werden im Wege der Beleihung als Aufgaben der öffentlichen Verwaltung zur Erledigung in den Handlungsformen des öffentlichen Rechts 1. nach § 13 Abs. 2 des Psychisch-Kranken-Gesetzes vom 14.01.2000 GVOBl. Schl.-H. S. 106, ber. S. 206) nach Maßgabe des Unterbringungsplans nach § 13 Abs. 2 des Psychisch-Kranken-Gesetzes die Unterbringung nach dem Psychisch-Kranken-Gesetz und 2. nach § 3 Abs. 1 b des Maßregelvollzugsgesetzes vom 19. Januar 2000 (GVOBl. Schl.-H. S. 114), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. September 2004 (GVOBl. Schl.-H. S. 350) der Maßregelvollzug, vollzogen. (3) Die stationären Leistungen der Gesellschaft nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) - soziale Pflegeversicherung - und Abschnitt 3 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) - Hilfe in besonderen Lebenslagen, mit Ausnahme der Krankenhausbehandlung nach § 37 Abs. 2 BSHG - werden in selbständig wirtschaftenden stationären Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 72 Abs. 2 SGB XI und Einrichtungen im Sinne des § 93 Abs. 2 BSHG gewährt.