ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH

ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH, Hamburg, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg. Die Verschmelzung ist im Register der übernehmenden ELSTER Messtechnik GmbH am 06.02.2014 eingetragen worden; von Amts wegen eingetragen gemäß § 19 Abs. 2 UmwG.

ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH, Hamburg, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg. Die Gesellschaft ist als übertragender Rechtsträger nach Maßgabe des Verschmelzungsvertrages vom 28.01.2014 sowie der Zustimmungsbeschlüsse der Gesellschafterversammlungen der beteiligten Rechtsträger vom selben Tag mit der ELSTER Messtechnik GmbH mit Sitz in Lorsch (Amtsgericht Darmstadt, HRB 61389) verschmolzen. Die Verschmelzung wird erst wirksam mit Eintragung auf dem Registerblatt des übernehmenden Rechtsträgers. Als nicht eingetragen wird bekannt gemacht: Den Gläubigern der an der Verschmelzung beteiligten Gesellschaften ist, wenn sie binnen sechs Monaten nach dem Tag, an dem die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes desjenigen Rechtsträgers, dessen Gläubiger sie sind, nach § 19 Absatz 3 UmwG als bekannt gemacht gilt, ihren Anspruch nach Grund und Höhe schriftlich anmelden, Sicherheit zu leisten, soweit sie nicht Befriedigung verlangen können. Dieses Recht steht den Gläubigern jedoch nur zu, wenn sie glaubhaft machen, dass durch die Verschmelzung die Erfüllung ihrer Forderung gefährdet wird.

ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH, Hamburg, Spaldingstraße 74, 20097 Hamburg.Die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2009 hat eine Änderung des Gesellschaftsvertrages in § 5 (Vertretung) beschlossen. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Alleinvertretungsbefugnis kann erteilt werden. Geschäftsführer können ermächtigt werden, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte vorzunehmen (Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB - auch teilweise -). Geändert, nun Geschäftsführer: Metzger, Jörg, Freinsheim, *XX.XX.XXXX, vertretungsberechtigt gemäß allgemeiner Vertretungsregelung; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und der ELSTER Messtechnik GmbH, Lampertheim (AG Darmstadt - HRB 61389 -) mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten abzuschließen. Mit der ELSTER Messtechnik GmbH, Lampertheim (AG Darmstadt HRB 61389) als herrschendem Unternehmen ist am 29.10.2009 ein Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geschlossen worden. Ihm hat die Gesellschafterversammlung vom 29.10.2009 zugestimmt. Wegen des weitergehenden Inhalts wird auf den genannten Vertrag und die zustimmenden Beschlüsse Bezug genommen.

ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH, Hamburg, (Postfach 100205, 20001 Hamburg).Prokura erloschen Wunderlich, Bernd, Geesthacht, *XX.XX.XXXX.

ELSTER Energiemesstechnik ICM GmbH, Hamburg (Postfach 100205, 20001 Hamburg). Bestellt Geschäftsführer: Schanze, Rainer, Hamburg, *XX.XX.XXXX. Ausgeschieden Geschäftsführer: Maurer, Thomas, Ammerbuch, *XX.XX.XXXX.