Hanau Infrastruktur Service

HRA 92326: Hanau Infrastruktur Service, Hanau (Hessen-Homburg-Platz 5, 63452 Hanau). Nicht mehr Betriebsleiter: Lenz, Bernd, Schöneck, *XX.XX.XXXX. Bestellt als Betriebsleiter: Henrich, Markus, Bad Soden am Taunus, *XX.XX.XXXX.

Hanau Verkehr und Entsorgung, Hanau (Hessen-Homberg-Platz 5, 63452 Hanau). Satzung vom 01.01.2006 mit Änderung vom 27.05.2013. Neue Firma: Hanau Infrastruktur Service. Neuer Gegenstand: (1) Die Einrichtungen Abfallwirtschaft, Werkstatt und Fuhrpark, Verkehr- und Straßenbewirtschaftung, Straßenbau und -unterhaltung, Straßenreinigung, Marktplatz mit Tiefgarage am Marktplatz, Abwasserbeseitigung, Hochwasserschutz, Friedhofswesen und Krematorium, sowie Forst, Grünflächenpflege und -bau der Stadt Hanau werden als Eigenbetrieb nach dem Eigenbetriebsgesetz und den Bestimmungen dieser Satzung geführt. (2) Zweck des Eigenbetriebs ist der Bau, Betrieb und die Unterhaltung - der Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Durchlässe - des Marktplatzes mit Gebäuden sowie der Tiefgarage am Marktplatz - des Kanalnetzes - der Entwässerungseinrichtungen - der Kläranlage - des Hochwasserschutzes - der Abfallentsorgung - der Straßenreinigung und des Winterdienstes - der Grünanlagen und Spielplätze - des Forstes - der Friedhöfe und des Krematoriums. Der Eigenbetrieb kann alle seinen Betriebszweck fördernde und ihn wirtschaftlich berührende Hilfs- und Nebengeschäfte betreiben. (3) Der Eigenbetrieb ist im Zusammenhang mit den Aufgaben nach Abs. (2) zuständig für: - die Erhebung von öffentlichen Abgaben nach den kommunalabgaberechtlichen Vorschriften, einschließlich des Erlasses von Bescheiden, - die Erhebung privatrechtlicher Entgelte, - sowie für die Durchführung aller weiteren Maßnahmen im Vollzug. Personenbezogene Daten von Amts wegen berichtigt, nun: Betriebsleiter: Dipl.-Ing. Lenz, Bernd, Schöneck, *XX.XX.XXXX. Die Satzung, insbesondere Firma und der Gegenstand des Unternehmens wurden geändert.